Archiv für den Monat: Oktober 2020

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Lockdown light ab Montag

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Gestern berieten die Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin und beschlosssen neue Corona-Auflagen. Man könnte die Maßnahmen einen Lockdown light nennen. Im Gegensatz zum Lockdown im Frühjahr bleiben diesmal die Schulen und Kitas offen, ebenso der Einzelhandel. Hintergrund dieses neuen Lockdowns sind die stark gestiegenen Fallzahlen. Gestern meldete das Robert-Koch-Institut 14.964 Neuinfektionen an einem Tag, das war der höchste Tageswert seit Ausbruch der Pandemie.

Die beschlossenen Maßnahmen schränken das öffentliche Leben deutlich ein:

  • Die Gastronomie schließt. Lieferung und Abholung von Speisen bleiben erlaubt.
  • Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Theater, Museen schließen.
  • Es dürfen sich maximal zehn Personen aus zwei Haushalten treffen. Das gilt sowohl drinnen wie draußen.
  • Im Einzelhandel sind eine Kund*in pro zehn Quadratmeter erlaubt.
  • Im Fußball wird es wieder Geisterspiele geben.
  • Kosmetik-, Massage- und Tattoosalons schließen. Frisöre dürfen weiter unter den bekannten Hygieneauflagen öffnen. Medizinisch notwendige Behandlungen, etwa Ergotherapie oder Physiotherapie bleiben erlaubt.
  • Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen können stattfinden, soweit die Auflagen des Infektionsschutzes eingehalten werden. Singen im Gottesdienst ist nicht verboten, aber es wird davon abgeraten.
  • Hotels und andere Beherbergungsbetriebe dürfen Übernachtungen nur für notwendige und ausdrücklich nicht für touristische Reisen anbieten.

Bundesweit gelten die AHA-Regeln weiter: Abstand (1,50 Meter), Maske, Hände waschen. Häufiges Lüften wird sehr empfohlen.

Schulen und Kitas bleiben im normalen Betrieb. Auch die Industrie arbeitet weiter. Betriebe sind aufgefordert, wo es möglich ist, Heimarbeit anzubieten.

Dieser Bund-Länder-Beschluss gilt vorerst bis Ende des Monats, wird in zwei Wochen evaluiert und eventuell angepasst.

Der Bund stellt zehn Milliarden Euro bereit, um betroffenen Firmen zu helfen. Bei Firmen bis maximal 50 Mitarbeiter kann bis 75 Prozent des Umsatzes vom November des Vorjahres erstattet werden. Das Vorgehen bei größeren Firmen ist noch nicht entschieden.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/bund-laender-beschluss-1804936

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/_startseite/Artikel2020/IV/201028_corona_viko_mpbk_einschraenkungen.html

(Bild von Tumisu auf Pixabay)

Themen

Corona: maximal zehn Personen

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Ministerpräsident Daniel Günther schrieb auf Facebook:

“Klare und ernste Corona-Ansage für Schleswig-Holstein: Wir dürfen uns nur noch mit maximal zehn Personen treffen.

Das gilt für alle Bereiche und egal ob drinnen oder draußen. Veranstaltungen mit festen Plätzen sind auf 100 Teilnehmer beschränkt. Im Kontaktsport darf das Training in Gruppen mit bis zu zehn Personen stattfinden, Wettkämpfe oder Punktspiele mit mehr als zehn Teilnehmern nicht.

Wir halten die Gastronomie offen, abgesehen von einer Sperrstunde zwischen 23 und 6 Uhr. In dieser Zeit darf auch nirgendwo anders Alkohol verkauft werden.

Dies alles gilt landesweit zunächst drei Wochen lang.

Wir greifen zu diesen Maßnahmen, um die Kontakte stark zu begrenzen und die steigenden Infektionen einzudämmen – auf der anderen Seite aber das gesellschaftliche Leben in Schleswig-Holstein so gut es geht weiter zu ermöglichen, um Schulen und Kitas offen zu halten, um wirtschaftliche Existenzen zu sichern. Und wir können das schaffen, wenn alle – und ich meine wirklich ALLE – sich jetzt daran halten.”

Diese Verordnung soll am Freitag beschlossen werden und ab Samstag gelten.

Kultur, Stadtteile

Kulturschiff Freedom jetzt in Kiel

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Weder Corona noch Wetter konnten die „Freedom“ aufhalten. Gestern legte sie gegen 15 Uhr an ihrem Platz am Bahnhofskai an. Auf dem Weg von der Werft in Wladyslawow (Polen) musste sie wegen starkem Westwind einen längeren Stopp auf Rügen einlegen. Aber von dort ging die Fahrt durch die Nacht ohne weitere Zwischenfälle nach Kiel. Die leicht übernächtigte Crew freute sich dann über die Freund*innen und Unterstützer*innen , die zur Begrüßung vor Ort waren.

Die „Freedom“ ist vom Typ her ein Gaffelschoner, 34 Meter lang, mit einer Masthöhe von 22 Metern. Mit ihren 75 Jahren hat sie eine bewegte Geschichte hinter sich: Erst Fischkutter, dann wahrscheinlich Spionageschiff, dann Gaffelschoner und jetzt auf ihre alten Tage frisch renoviert ein Kulturschiff.

120 Planken später: Renovierung der “Freedom”

Als die Schiffsbegeisterten die „Freedom“ entdeckten, rottete sie so langsam vor sich hin im Hafen von Eckernförde. Jens Broschell, einer der jetzigen Besitzer, verliebte sich in sie und nahm Kontakt zum damaligen Besitzer und Kapitän Rieke Boomgarden auf, der sich auf die Idee mit der Genossenschaft einließ. Das Kollektiv umfasst jetzt 14 Personen.

Der Einsatz, den historischen Kutter wieder flott zu machen, war beträchtlich.

  • 120 Planken wurden ausgetauscht.
  • Alles im sichtbaren Bereich wurde von der Crew renoviert.
  • Um den Unterwasser-Bereich kümmerte sich ein Bootsbauer.
  • Insgesamt ca 3.000 Arbeitsstunden stecken in der Renovierung

Das Ergebnis lässt sich jetzt schon sehen, aber weitere Taten sind geplant: Die Zahl der Schlafplätze soll von 19 auf 14 reduziert werden um Platz für eine etwas größere Kombüse zu schaffen. An Deck soll noch etwas aufgehübscht werden. Vor allem schwebt den Besitzer*innen eine Verlängerungen der Reling vor, sodass sich die Gäste anlehnen können. Außerdem stehen Segel auf der Wunschliste.

Ich durfte unter Deck schauen und die schönen historischen Tischlerarbeiten bewundern. Der Platz wurde hier optimal ausgenutzt, mit kuscheligen Kojen und ganz kleinen Toiletten. Sogar eine Dusche ist an Bord.

Bistro und kleine Touren

Marc Fahrenkrog , Vorstand der 14-köpfigen Genossenschaft, hofft, bis Frühjahr die geplanten Umbauten gewuppt zu haben. Finanziell ist es eine große Herausforderung. Neben einem Crowdfunding, das 11.000 Euro gebracht hat, sind nicht wenig private Ersparnisse in dieses Projekt geflossen. Aber am Ende soll es ein schöner Treffpunkt für Kieler*innen sein. Natürlich wird die „Freedom“ auch ab und zu für einen Törn die Segel setzen.

Der Liegeplatz ist in etwa schräg gegenüber vom Bahnhof im Hörnbecken. Einerseits gut zu erreichen und ziemlich zentral. Andererseits doch nicht ganz optimal, weil hier kaum Laufkundschaft vorbei kommt. Zu hoffen ist, dass sich das Kulturschiff „Freedom“ als Geheimtipp herumspricht.

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Großsegler “Freedom”: ein Kulturschiff für den Bahnhofskai

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Corona-Lage in Kiel

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Gestern berichteten Sozialdezernent Gerwin Stöcken und die Leiterin des Gesundheitsamts Dr. Sabine Herlitzius im Gesundheitsausschuss über die Corona-Lage in Kiel.

Auch in Kiel steigen die Fallzahlen “im Schweinsgalopp”. Gerwin Stöcken sieht drei Gründe für den rasanten Anstieg: Einmal sind es die Auswirkung von Reiserückkehrern, zum anderen Familienfeiern und drittens das Feiern generell. Auch das Wetter spielt eine Rolle, wir halten uns mehr in Räumen auf, und auch draußen verteilen sich die Aerosole weniger schnell.

Gestern lag der Inzidenzwert bei 21 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.

Corona- Lockdown nicht ausgeschlossen

Ab einem Wert von 35 gelten neue Regelungen. Stöcken hält es nicht für unwahrscheinlich, dass Kiel diesen Wert nächste Woche erreicht. Wahrscheinliche Konsequenzen wären:

  • Keine Früh- und Spätgruppen in Kitas
  • Sperrstunde in der Gastronomie
  • veränderte Nutzungsbedingungen von Sportstätten
  • Geisterspiele im Sport

Auch ein neuerlicher Lockdown ist nicht auszuschließen.

Corona-Infektionen durch Reisen und Feiern

Bei den Familienfeiern sollte man nicht nur an die großen Hochzeiten denken, sondern auch an die ganz alltäglichen Zusammenkünfte, bei denen sich Leute drücken und sorglos zu nahe kommen. Bei den großen Hochzeiten schaut tatsächlich der kommunale Ordnungsdienst vorbei!

Die jetzt zurückgekehrten Reisenden waren überwiegend in deutschen Gebieten unterwegs. Migranten, die Heimaturlaub machen, spielen jetzt kaum eine Rolle, das war eher ein Thema nach den Sommerferien.

Stöcken bedauerte die “Feierwut” der zumeist jungen Leuten. Hier setzt er auf Appelle zur Vernunft anstatt auf Bußgelder. “Wir können nicht jeden missionieren. Wir werden immer wieder Gruppen haben, die resistent sind.” Leider konnte er auch von Aggressivität gegen die Staatsmacht bei der Ansprache berichten. Allerdings könnte er sich doch Bußgelder in der Gastronomie vorstellen, wenn einzelne Lokale Regeln übertreten.

Gerwin Stöcken appellierte noch einmal an die wirkungsvollsten einfachen Maßnahmen: die Abstandsregel, das Tragen einer Maske und die Hygiene.

Kieler Gesundheitsamt noch auf Augenhöhe mit Corona

Das Kieler Gesundheitsamt schafft es noch, den Aufgaben nachzugehen. Frau Dr. Herlitzius, Leiterin des Gesundheitsamts sagte, “Noch sind wir auf Augenhöhe, aber es ist ein täglicher Kampf.” Seit acht Monaten arbeitet das Amt durch, mit Arbeit in den Abend hinein und am Wochenende. Während das Gesundheitsamt Neumünster die Bundeswehr um Unterstützung gebeten hat, schafft das Kieler Gesundheitsamt noch die Arbeit aus eigener Reserve. Dr. Herlitzius berichtete von HIlfsangeboten durch Initiativen und von Studierenden. (Man benötigt medizinische Grundkenntnisse.) Zur Zeit werden neue Personen geschult, wobei das auch wieder eine Herausforderung an die Organisation der Räume bedeutet.

Im Ausschuss wurde nach der Gefährdung im Bus gefragt. Ich erlebe das selber als bedenklich. Eng gedrängt sitzt oder steht man in hoch-freqentierten Linien wie der 11. Dezernent Stöcken sagte, die Verkehrsbewältigung müsse sein.

Die Krankenhausversorgung sieht vor, einen bestimmten Anteil an Intensivbetten für Covid-19-Erkrankte vorzuhalten. Noch gibt es keine Engpässe auf den Intensivstationen.

Die zweite Corona-Welle ist da, und der Anstieg der Infektionen ist auch in Kiel bedrückend.

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Günther warnt vor “Pandemie-Müdigkeit”

Corona – Vorbereitung für die zweite Welle

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Offener Brief von VCD und ADFC an Kiels OB

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Den folgenden offenen Brief sandte der VCD Ortsgruppe Kiel und ADFC Kiel an den Kieler Oberbürgermeister und den Stadtrat für Finanzen, Personal, Ordnung und Feuerwehr. Das Beitragsfoto ist nicht Teil des Briefes.

An

Dr. Ulf Kämpfer, Oberbürgermeister Landeshauptstadt Kiel

Christian Zierau, Stadtrat für Finanzen, Personal, Ordnung und Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Dr. Kämpfer,

Sehr geehrter Herr Zierau,

die Verkehrswende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die angetrieben durch die Dynamiken der Klimakrise keine Verzögerung mehr im politischen Handeln erlaubt.

Mit Freude haben wir die praktischen Ergebnisse des politisch motivierten Handelns zur Förderung nachhaltiger Verkehrsarten zur Kenntnis genommen. Sei es der fahrradfreundliche Umbau des Königsweges, die Absicherung des Fuß- und Radweges am Bebelplatz oder die Umwandlung von KFZ Stellplätzen zu Fahrradabstellanlagen. Mit diesen Maßnahmen zeigt die Landeshauptstadt, dass ihr die schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen wichtig sind, und sie diese gegenüber dem rücksichtslosen Verhalten einzelner PKW-Nutzer*innen schützt.

Auch an vielen anderen Stellen zeigen Sie und Ihre Verwaltungsmitarbeiter*innen im Kleinen, dass Sie die Verkehrswende ernst nehmen. Dafür wollen wir Ihnen an dieser Stelle unseren Dank und unsere Unterstützung aussprechen – weiter so!

Betrachten wir jedoch das „große Bild“ müssen wir schockiert feststellen, dass Sie sowie die Kieler Stadt- und Selbstverwaltung hier weiterhin ein vorrangig an einer autogerechten Mobilität arbeiten. Konkret zeigt sich dies an den autozentrierten Maßnahmen am Theodor-Heuss-Ring. Dort werden dürfen PKW weiterhin ungestört auf drei Fahrstreifen   fahren – und zum Schutz der Anwohner*innen und Radfahrenden und Fußgänger*innen fällt Ihnen nichts mehr ein, außer große Absaugcontainer auf den frisch erneuten Radweg zu stellen. Das ist einer Stadt, die für sich selbst den „Klimanotstand“ ausgerufen hat, nicht würdig. In diesem Zusammenhang vermissen wir ernsthafte und sichtbare Bemühungen, den motorisierten Individualverkehr schneller und nachhaltiger zu reduzieren.

Die Gesundheit der Anwohner*innen wird nicht nur von schlechter Luft beeinträchtigt, vor allem auch der Verkehrslärm macht – nicht nur entlang der B76 – krank. Hierfür fehlen Lösungen völlig. Die Umsetzung des „Masterplan 100% Klimaschutz“ der Landeshauptstadt sowie des „Masterplans Mobilität“ der KielRegion scheint uns in weiter Ferne. Wo sind die attraktiven Alternativen zum PKW? Wo sind die gut ausgebauten Verbindungen in die unterschiedlichen Wohnquartiere der Stadt und wo die Radschnellwege ins Umland? Wo sind die nutzer*innenorientierten Angebote ÖPNV mit Bus und Bahn?

Wichtig ist: Aber es bedarf nicht nur der Anreize für den Umweltverbund, sondern auch der Maßnahmen, die den PKW-Verkehr einschränken. Alle Verkehrsarten gleichzeitig zu berücksichtigen funktioniert nicht. Der Platz im öffentlichen Raum ist nicht vermehrbar. Der Umweltverbund kann daher – schon aus Platzgründen – nur zu Lasten des seit Jahrzehnten bevorzugten PKW-Verkehrs gestärkt werden.

Der Klimawandel und die von der Stadt Kiel selbst gesteckten Ziele, wie die Masterpläne und die viel zitierte Vision Zero, erlauben kein weiteres Abwarten. Wir appellieren an Sie, an die Kieler Stadt- und Selbstverwaltung, jetzt auch große Schritte zu gehen und konsequent effektive Maßnahmen für eine nachhaltige Verkehrswende zu planen und zeitnah umzusetzen. 

Sofia Grothkopp, ADFC Kiel

Frederik Meißner, VCD Kiel

Allgemein

Kiel: Kurznachrichten

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(Foto: Markt auf dem Exer, von Martin Schaaf)

Die Corona-Lage am 30. Oktober: Aktuell sind 88 Kieler*innen infiziert, davon werden acht stationär behandelt. Die Gesamtzahl der Erkrankten seit Beginn der Pandemie liegt bei 633 Fällen (+14). Verstorben sind 12 Kieler*innen. Fälle in den letzten sieben Tagen je 100.000 Einwohner*innen: 29.6.

Die Kieler Weihnachtsmärkte sind für dieses Jahr abgesagt.

Ab 2. November gelten auch in Kiel die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona Auflagen: Lockdown light ab Montag

Wegen Bauarbeiten bleibt das Wertstoff-Zentrum Kiel des ABK in der
Clara-Immerwahr-Straße (Wellsee) vom 2. bis 7. November geschlossen.
In dieser Zeit können wirklich dringende Anlieferungen beim
Wertstoffhof in der Daimlerstraße erfolgen.

Grasweg: In Höhe der Veloroute 10 beginnt das Tiefbauamt mit dem Straßenumbau. Die Fahrbahn in Höhe Grasweg 23 ist vom 2. November bin vorraussichtlich 18. Dezember für PKWs voll gesperrt.

Der Knooper Weg in Höhe Jungfernstieg wir vier Wochen lang gesperrt: Vom 2. November bis vorraussichtlich 30. November.

Das Tiefbauamt macht Kanalarbeiten in der Plöner Straße im Abschnitt zwischen Frantzius Allee und Grabastraße. Vom 28. 10. bis vorraussichtlich 6. 11. ist die Plöner Straße vor Haus 21 voll gesperrt.

Die Kieler Bevölkerung am 30. September 2020: Zum Ende des dritten Quartals 2020 waren laut der Einwohnermeldestelle 247.129 Menschen in Kiel mit alleiniger oder Hauptwohnung gemeldet, 3 Menschen weniger als im Vorjahresquartal. Auch wenn die Gesamtzahl der Einwohner*innen unverändert ist, so entwickelten sich die verschiedenen Bevölkerungsgruppen erneut unterschiedlich. Die Anzahl der in Kiel gemeldeten Ausländer*innen stieg in den vergangenen 12 Monaten um 901 auf den neuen Höchststand von 31.898, während im gleichen Zeitraum die Anzahl der deutschen Einwohner*innen um 904 zurückging. Der Ausländeranteil stieg von 12,5 auf 12,9 Prozent. Gegenüber dem Vorquartal gab es hingegen einen deutlichen Bevölkerungsrückgang insgesamt. Dieser Rückgang wird zum größten Teil durch eine der Abwanderung von jungen Erwachsenen zwischen 20 und 30 Jahren verursacht. Auch bei dem Betrachtungszeitraum von drei Monaten ging die Anzahl der deutschen Einwohner*innen zurück (-788), während die Anzahl der Ausländer*innen anstieg (+162). Quelle: Statistische Kurzinfo Nr. 408

Am Samstag, 24. Oktober, protestierten etwa 100 Menschen dagegen, dass die nördliche Kiellinie für den Autoverkehr gesperrt wird.

Ab 24. Oktober gelten neue Masken-Bestimmungen:

  1. Auch das Personal im Einzelhandel und in der Gastronomie muss einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
  2. Auch auf dem Wochenmarkt besteht “Maskenpflicht”.
  3. Gäste und Beschäftigte in Gaststätten, sowohl drinnen als auch draußen, müssen Mund und Nase bedecken. Solange sich Gäste auf festen Sitz- oder Stehplätzen befinden, können sie natürlich die Maske abnehmen.

(22.Oktober) Pop-up Bike Lane in der Brunswikerstraße.

Am Sonnabend, 24. Oktober, 10 bis 15 Uhr, verläuft ein Pop-up-Radweg
auf der Brunswiker Straße zwischen Dreiecksplatz und Blocksberg
(Fahrtrichtung Schloßgarten): Die rechte Fahrspur und der
Parkstreifen am Straßenrand sind gesperrt.

Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto „Überall Polizei – Nirgendwo Gerechtigkeit! Nein zm neuen Polizeigesetz in Schleswig-Holstein (LVwG)!“ rufen unterschiedliche Gruppen aus Kiel und Schleswig-Holstein am Samstag, 24. Oktober 2020 um 14.00 Uhr zu einer Demonstration auf. Startpunkt der Demonstration ist der Kieler Hauptbahnhof. Gegen das neue Polizeigesetz haben sich diverse zivilgesellschaftlichen Organisationen wie die Seebrücke Kiel und ABC Flensburg, umweltpolitische Gruppen wie FFF und TKKG, Sportverbände wie der Rote Stern Flensburg und anti-rassistische Initiativen wie KOA, KOP und NARA zusammen geschlossen, die sich gegen die vom Kabinett gebilligte Novellierung des Polizeigesetzes (Landesverwaltungsgesetz) positionieren.

(21.10. )Weltstädtetag am 31. Oktober: Rund um diesen Termin befassen sich eine Reihe von Veranstaltungen mit dem Thema Leben in der Stadt. Auftakt macht am 29. Oktober ab 19 Uhr eine Podiumsdiskussion im Atelierhaus Anscharpark. Jürgen Oßenbrügge (Uni Hamburf) Frauke Wiprich (Stadt Kiel) , Andrea Cederquist (Heinrich-Böll-Stiftung SH) , Jasmin Tarhouni (Wirtschaftsbüro Gaarden) und Claudia Zempel (Stadteverband SH) diskutieren über nachhaltige Stadtentwicklung. Kostenlos, aber mit Anmeldung. (Über)morgen – wie wir Zukunft in unseren Städten gestalten https://www.bei-sh.org/veranstaltungsinfos/vortrag-und-podiumsdiskussion-anlaesslich-des-weltstaedtetages

Am 31. Oktober ab 11 Uhr könnt ihr an einem zwei-stündigen Rundgang durch Gaarden legale Graffitis bewundern. Treffpunkt 11 Uhr auf dem Parkplatz der Gaardener Brücke.

Das Fahrradkinokombinat zeigt am 31. Okober um 18 Uhr den Dokumentarfilm “Why we cycle”, eine Hommage an fahrradfreundliche Städte. Alte Mu, Lorentzendamm 6-8.

Weitere Informationen www.bei-sh.org

(21.10.)Die städtische Kita Poppenrade in Kiel Ellerbek wird wegen zehn Corona-Fällen geschlossen und öffnet frühestens nächste Woche wieder, wenn die Quarantäne einiger Mitarbeiter*innen ausläuft. Insgesamt gingen 71 Personen in Quarantäne.

(21.10.)Das Corona-Geschehen in Kiel: Aktuell sind 43 Kieler*innen infiziert, keine*r davon wird stationär behandelt. Die Gesamtzahl der Erkrankten seit Beginn der Pandemie liegt bei 530 Fällen. Als genesen gelten 475 Personern. Verstorben sind zwölf Kieler*innen. Fälle in den letzten 7 Tagen je 100.000 Einwohner*innen: 16,2

(19.10.)Das Corona-Geschehen in Kiel: Aktuell sind 30 Kieler*innen infiziert, keine*r davon wird stationär behandelt. Die Gesamtzahl der Erkrankten seit Beginn der Pandemie liegt bei 514 Fällen. Verstorben sind zwölf Kieler*innen. Fälle in den letzten 7 Tagen je 100.000 Einwohner*innen: 12,2.


 (19. Oktober) Der Tunnel, der den Ostring (Neue Schwentinebrücke) und den Heikendorfer Weg miteinander verbindet, wird am 22. Oktober auf seine Tragfähigkeit turnusmäßig überprüft. Er wird an diesem Tag wahrscheinlich von 9 bis 16 Uhr in beide Richtungen gesperrt. Der Verkehr wird über die Neue Schwentinebrücke und die große Kreuzung Ostring/ Heikendrofer Weg geführt.

(30. September) Arbeitsmarktstatistik für den September: 12.400Menschen waren laut der Arbeitsagentur im September in Kiel arbeitslosgemeldet. Dies sind 2.067 (oder 20 Prozent) mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote betrug im September 8,9 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat fiel die Zahl der Arbeitslosen hingegen um 320 (oder 2,5 Prozent). Quelle: statistischer Kurzbericht Nr. 407.

Allgemein, Stadtteile, Themen

Holsteiner Quartier: Parken auf dem Gehweg

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Letzte Woche sprach Herr Stamer vom Kieler Tiefbauamt in der Ortsbeiratssitzung Gaarden über die Parkplatzsituation im Holsteiner Quartier in Gaarden.

Gemeint sind die Straßen im Winkel von Ostring und Theodor-Heuss-Ring. Sie heißen nach Holsteiner Städten: etwa Eutiner , Ascheberger oder Oldenburger Straße. Von den Häuserzeilen am Ostring und am Theodor-Heuss-Ring abgesehen, wohnt man hier ganz schön im Grünen.

Ordungsamt gegen Gehweg-Parker im Holsteiner Quartier

In diesem Quartier parken viele Menschen ihre Autos und Transporter auf den Gehwegen. Das wird zwar seit Jahrzehnten so gemacht, ist aber – darauf wies Herr Stamer wiederholt hin – häufig nicht konform mit der Straßenverkehrsordnung. Durch dieses Parken auf den Gehwegen werden Rettungswege zugeparkt. Außerdem ist die Gehweg-Nutzung eingeschränkt. Seit dem Behindertengleichstellungsgesetz müssen 2,70 Meter Gehweg frei bleiben, sodass zur Not zwei Rollstühle auch noch aneinander vorbei kommen.

Diese Probleme gibt es nicht nur im Holsteiner Quartier. Auch im Stinkviertel, am Südfriedhof und anderswo hat sich das Parken auf den Bürgersteigen eingebürgert, teils ist es legal und teils nicht. Insgesamt stehen täglich etwa 5.000 PKW auf Gehwegen in Kiel.

Viele Autos werden nur selten bewegt

Die Stadt hat die parkenden Autos im Holsteiner Quartier gezählt. Das war zwar nur eine Momentaufnahme, hat aber doch eine wichtige Erkenntnis gebracht.

  • Morgens vor dem Berufsverkehr parkten 530 PKW, davon nur 214 STVO-konform!
  • Mittags parkten nur etwa 200 PKW.

Aus diesen Zahlen lässt sich schließen, dass etwa die Hälfte der PKW nur selten benutzt werden. Da wird vielleicht mal eine Tour zum Supermarkt oder ein Ausflug gemacht. Wenn nur die Autos dort parken würden, mit denen die Besitzer*innen morgens zur Arbeit fahren, gäbe es annähernd genug legale Parkplätze.

Aktuell hat man die Kontrollen wieder etwas eingeschränkt, denn die Stadt sieht durchaus die Problematik, dass die Zahl der Parkplätze nicht der Zahl der Autos entspricht. Allerdings muss nur eine Beschwerde kommen, und das Ordnungsamt würde wieder einschreiten.

Keine Patentlösung in Sicht

Eine Ausweitung des Parkraums wird es nicht geben. In der Ortsbeiratssitzung wurden zwar unterschiedliche Möglichkeiten diskutiert aber auch wieder verworfen. So ist es nicht praktikabel nur einen Gehweg pro Straße zu nutzen und den anderen zum Parken freizugeben. Denn die Hauseingänge müssten freibleiben und es müsste möglich sein, an diesen Stellen über die Straße zu gehen. Schrägparkplätze womöglich auf den Grünflächen werden nicht genehmigt, unter anderem wegen der Kampfmittel, die eventuell geräumt werden müssten. Außerdem bemerkte Bruno Levtzov, der Ortsbeiratsvorsitzende zu recht: “Es ist angenehmer eine Wiese als Autos vor dem Fenster zu haben.” Herr Stamer gab auch zu bedenken, dass Scheinwerfer nicht in die Wohnungen leuchten dürfen.

Die Umwandlung in eine Spielstraße oder shared space ist auch nicht zielführend. Es würde einen Komplettumbau erfordern, da Spielstraßen keine Bordsteine haben dürfen. Mehr Parkraum würde durch diese Maßnahme außerdem gar nicht entstehen.

Eine Möglichkeit für die Autofahrer*innen ist die Anmietung eines Parkplatzes im Umfeld.

Schon angedacht in der Politik ist die Nutzung von Parkplätzen vor Baumärkten und Supermärkten außerhalb der Öffnungszeiten. Für das Holsteiner Quartier würde sich Hornbach anbieten. Allerdings hat Hornbach bis 20 Uhr geöffnet, sodass es doch unpraktikabel ist für Autofahrer*innen, die vielleicht ab 17 Uhr einen Parkplatz suchen.

Alternative Mobilität für das Holsteiner Quartier

Car Sharing bietet sich an für gelegentliche Nutzer*innen. Es würde den Parkdruck verringern, denn ein geteiltes Auto ersetzt zehn eigene. Bis jetzt gab es seitens der Anbieter*innen aber kein Interesse, weil noch keine Aussicht auf Wirtschaftlichkeit in diesem Quartier gegeben ist. Das könnte sich natürlich ändern, wenn das Ordnungsamt rigoros gegen Falschparker vorgehen würde. Das Gleiche gilt für Fahrradabstellanlagen. Die Aktzeptanz des Fahrrads steigt , wenn die tägliche Suche nach einem Autoparkplatz mühsam ist und weite Fußwege zur Folge hat!

Eine Parkraumbewirtschaftung auf den legalen Parkplätzen gepaart mit Kontrollen auf den nicht-legalen würde eventuell diejenigen dem Auto entwöhnen, die nicht unbedingt darauf angewiesen sind.

Unmut und Unverständnis

In der Diskussion wurde speziell das Parken an Einmündungen und auch rücksichtsloses und aggressives Parken ohne Rücksicht auf Schwächere kritisiert, auch von Bewohner*innen des Quartiers. Bei diesem Punkt wurde auch bemerkt, dass das Quartier insgesamt nicht barrierefrei ist. Es stammt aus einer Zeit, als es diesbezüglich wenig Sensibilität gab. So haben viele Häuser kleine Treppen vor dem Haus und auch innen noch zu den Erdgeschosswohnungen. Das darf aber keine Entschuldigung dafür sein, zusätzlich die schmalen Gehwege zuzuparken.

In der Ortsbeiratssitzung wurde auch Unmut über die parkenden Transporter geäußert. Teilweise gehören sie zum Unternehmen Sixt, teilweise sind es aber auch Fahrzeuge der Quartiersbewohner*innen selber, von denen viele ein Handwerk ausüben.

Dieses an sich schöne und grüne Quartier mit etwa 600 Wohnungen (ohne Ostring und Theodor-Heuß-Ring) wurde gebaut zu einer Zeit, als es weniger Autos gab. Der Ortsbeirat forderte die Verwaltung auf, zu prüfen, wie eine vernünftige Parkraumlösung aussehen könnte. Ratsherr Nesimi Temel brach noch eine Lanze für die Alternativen. Ob Sprottenflotte, Car Sharing oder mehr Fahrradbügel: Es würde Menschen, die schon mal daran gedacht haben, ihr Auto loszuwerden, eine alternative Perspektive geben.

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Nördliche Innenstadt. Diesmal ist es anders.

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Kiel: Warnstreiks im öffentlichen Dienst am Montag

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Ver.di Nord ruft zu landesweiten Warnstreiks im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes am kommenden Montag auf.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) setzt ihre Warnstreiks im öffentlichen Dienst mit landesweiten Warnstreiks in Schleswig-Holstein fort, um den Druck auf die anstehende 3.Tarifrunde am 22./23. Oktober in Potsdam zu erhöhen.

Im gesamten Land werden u.a. Stadtwerke, Stadtverwaltungen, Wasser und Schifffahrtsämter, Theater, Entsorgungsbetriebe, kommunale Krankenhäuser, Kitas, Rettungsdienste, Sparkassen und Arbeitsagenturen betroffen sein. Schwerpunkt werden die Regionen Kiel und Lübeck sein. In Kiel wird es einen Sternenmarsch mit anschließender Kundgebung auf dem Exerzierplatz geben. In der Hansestadt Lübeck wird die stellvertretende ver.di Bundesvorsitzende, Christine Behle, erwartet.

Die Warnstreiks sind ganztägig, beginnen mit dem jeweiligen Frühdienst und enden mit Spätschichtende.

Alle Veranstaltungen im Land finden unter Auflagen, entsprechend den Hygienekonzepten statt. Auf Abstand und Hygiene wird besonderen Wert gelegt. Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen ist Pflicht. Alle Streikenden werden die Mindestabstände einhalten.  

ver.di fordert für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes und der Kommunen unter anderem eine Anhebung der Einkommen um 4,8 Prozent, beziehungsweise einen Mindestbetrag von 150 Euro monatlich bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte sollen um 100 Euro monatlich angehoben werden.

Der Exerzierplatz wird von 4 Uhr morgens bis zum frühen Nachmittag nicht als Parkplatz zur Verfügung stehen. Mit Verkehrsbehinderungen ist wegen der Sternenmärsche zum Exerzierplatz zu rechnen.

Bild von Alexander Vollmer auf Pixabay

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Corona: Vorbereitungen für die zweite Welle

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(Nachtrag vom 17. 10. Heute veröffentlichte die Schleswig-Holsteinische Landesregierung neue Hinweise für Reisende.)

Am 14. Oktober trafen sich die Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin zu einem Corona-Gipfel. Die Entwicklung der Infektionen gibt Anlass zur Sorge. Zuletzt über 6.000 Neuinfektionen an einem Tag zeigen deutlich: die zweite Welle ist da. Markus Söder sagte in der anschließenden Pressekonferenz: “Wir sind dem zweiten Lockdown schon viel näher, als wir das wahrhaben wollen.”

Nach acht Stunden Besprechung zeigte sich, dass die Länder in zwei Punkten eigene Wege gehen wollen: dem Beherbergungsverbot und den privaten Feiern. Schleswig-Holstein hält an dem Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten fest, dazu zählen auch Hotspots innerhalb Deutschlands.

Einigkeit bestand darin, den Schwellenwert für strengere Anti-Corona-Maßnahmen zu senken. Schon ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen binnen sieben Tagen greifen ergänzende Maßnahmen. Ab 50 Neuinfektionen werden diese Maßnahmen noch einmal verschärft. In Kiel betrug die Zahl der Neuinfektionen in den letzte sieben Tagen gestern 6,1 zu 100.000. Kiel ist also noch relativ weit vom neuen Schwellenwert entfernt.

Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein setzt die neuen Bestimmungen folgendermaßen um:

  • Ab 35 Neuinfektionen müssen Restaurants um 23 Uhr schließen. An privaten Feiern dürfen dann maximal 25 Personen in der Öffentlichkeit oder 15 Personen im privaten Raum teilnehmen.
  • Ab 50 Neuinfektionen dürfen maximal 10 Personen oder zwei Haushalte an Feiern teilnehmen. Restaurants dürfen zusätzlich zur Sperrstunde um 23 Uhr kein Alkohol ausschenken.

Für Kiel gelten bislang die allgemeinen Corona-Regeln von Schleswig-Holstein.

Hier die wichtigsten:

  • Maskenpflicht überall dort, wo man keinen Abstand von 1,50 halten kann und es keine Schutz-Scheiben oder ähnliches gibt. Zusätzlich seit August auch auf dem Schulgelände.
  • In Situationen, wo keine Masken-Pflicht herrscht, sollte ein Abstand von mindestens 1,50 eingehalten werden.
  • Bei privaten Treffen von bis zu zehn Personen, oder bei Treffen von Personen aus zwei Haushalten, muss keine Maske getragen werden und auch kein Abstand eingehalten werden.
  • Diskotheken und Clubs bleiben geschlossen.
  • Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich für 14 Tage in Quarantäne begeben. Das gilt auch für die Corona-Hotspots innerhalb Deutschlands. Die Quarantäne kann durch den Nachweis von zwei negativen Testergebnissen abgekürzt werden. Hier die ausführlichen Bestimmungen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/_startseite/Artikel_2020/_Informationen_Urlauber/teaser_informationen_urlauber.html vom 17. 10. (Nachtrag)
  • Alle Geschäfte und Veranstaltungen haben Hygiene-Bestimmungen, die. befolgt werden müssen. Die Bußgelder für die Nichteinhaltung können empfindlich sein. So kann es 1,000 Euro kosten, in einem Café falsche Kontaktdaten zu hinterlassen.

Hier eine sehr ausführliche Fassung der schleswig-holsteinischen Corona-Regeln: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Regeln-in-SH-Das-ist-erlaubt-ist-verboten,corona4438.html

Steigende Covid-19- Infektionen

Die Infektionen steigen übrigens nicht nur, weil mehr getestet wird. Sie steigen auch, weil sich die Krankheit ausbreitet. Folgende Zahlen beweisen es: in der Kalenderwoche (KW) 29 wurden bei 538.701 Testungen 4.497 Infektionen aufgespürt. In der Kalenderwoche 41 (im Oktober) haben sich die Tests zwar verdoppelt auf über eine Million. Die Zahl der aufgespürten Infektionen hat sich dabei jedoch mehr als verdoppelt, eher vervierfacht: 21.527 Menschen wurden positiv getestet. Beispiel aus “der Freitag” Nr 42, Seite 3.

Bild von Willfried Wende auf Pixabay

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Kieler Kleingärten und Corona

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Corona hat auch in Kiel zu mehr Interesse an Kleingärten geführt. Beispiel “Kieler Verein”: alle 2.400 Gärten sind verpachtet. Generell war es in allen Vereinen möglich, auch verwilderte Gärten wieder zu verpachten. Werner Müller von “Kreisverband Kiel der Kleingärtner” freut sich, dass viele Familien mit Kindern Gärten gepachtet haben. Das führt auch zu einer notwendigen Verjüngung bei der Pächterschaft. “Es ist schön, dass mehr Leben in die Gärten kommt.” Die Hoffnung ist, dass diese neuen Pächter auch langfristig dabei bleiben. Denn ein Garten macht auch etwas Arbeit. Werner Müller sieht das realistisch: Man muss schon mindestens zweimal in der Woche nach dem Rechten sehen.

In einigen Vereinen gibt es noch Leerstände trotz Pächterboom.

  • In Gaarden-Süd sind manche Gärten vernässt oder verschattet oder zu nah an sehr lauten Straßen.
  • Speziell in der Bielenbergkoppel droht der Bau einer Schnellstraße (Südspange), was für etwa 300 Gärten das Aus bedeuten würde.
  • Die Probleme im Kleingärtnerverein Kiel-Ost scheinen eher ein Phänomen des Culture Clash zu sein. Alte biodeutsche Pächter*innen fühlen sich gestört durch die Geselligkeit bei ihren türkischen oder arabischen Gartennachbar*innen und geben ihre Gärten auf. So beschreibt es Werner Müller.

Der “Kieler Verein” ist typisch für die Entwicklung der Kleingärten

Der “Kleingärtnerverein Kiel e.V. von 1897” (kurz Kieler Verein) ist mit über 2.400 Gärten der größte Verein in Kiel. Der Vorsitzende Axel Zabe äußerte sich sehr zufrieden mit der Entwicklung während der Corona Pandemie. Viele Familien, Studierende, auch Migranten sind dazu gekommen. Geflüchtete erhalten Verträge mit Laufzeiten entsprechend ihrer Aufenthaltsgenehmigung. Der Verein hat investiert, um verwilderte Gärten wieder herzurichten, und konnte alle Gärten verpachten, wobei wahrscheinlich auch wieder einige Neupächter*innen abspringen werden. Aber insgesamt sieht es gut aus.

Besonders freut sich Axel Zabe über die Imkerei in den Gärten. Bis zu sechs Bienenkörbe sind erlaubt. Ein Imker stellt sie auf und kümmert sich darum. Die Pächter*innen erhalten zum Dank ein Glas Honig und haben ein gutes Werk getan. Immer mehr Pächter*innen nutzen diese Möglichkeit. “Bienen sind wichtig, sie erhalten das Leben,” sagt Axel Zabel : “ Denn wenn nicht bestäubt wird, wächst nicht viel.”

Sehr ärgerlich sind die wilden Müllablagerungen. In einem Fall wurden zwölf Tonnen Abfall auf einem Parkplatz deponiert. Das ist zwar immer ein Fall für die Polizei, aber wenn die Täter*innen nicht gefunden werden, muss der Verein für die Entsorgung zahlen. Die Entsorgung des wilden Mülls hat den Verein im vergangenen Jahr 40.000 Euro gekostet!

Ärgernis städtische Kontrollen

Dieses Thema beschäftigt die Kieler Kleingartenvereine seit Jahren. Städtische Behörden wie die Immobilienwirtschaft oder das Amt für Bauordnung kontrollieren die Gärten und wenn der Verdacht auf den Betrieb von Spültoiletten oder Holzöfen besteht oder wenn die Hütte zu groß ist, fordern die Ämter die Pächterdaten an. Mindestens drei Vereine bekamen Schreiben vom Amt für Bauordnung, in denen um Pächterdaten gebeten wurde, sogar ohne dass ein Verdacht vorlag.

Generell ist es die Praxis, bei einem begründeten Verdacht, die Kontaktdaten an die Stadt weiter zu geben. Allerdings gehen die Vereine damit unterschiedlich um.

Axel Zabe vom Kieler Verein lässt sich nicht unter Druck setzen: “Wenn wir selber nichts sehen, rücken wir keine Daten heraus.” Und wenn von außen Indizien zu sehen sind, die auf eine Spültoilette oder einen Ofen deuten, macht der Verein einen Termin mit der Pächter*in und der Stadt aus und sie machen die Begehung gemeinsam . Erst wenn die Pächter*in nicht erscheint, werden die Kontaktdaten weiter gegeben. Der Kieler Verein kann so selbstbewusst mit der Stadt umgehen, weil dieser Verein groß ist und gut da steht. Als größter Kleingartenverein von ganz Deutschland, ohne Leerstände und mit einem sehr selbstbewussten Vorsitzenden ist das Auftreten gegenüber den Behörden ein anderes als bei Vereinen mit Finanzsorgen.

Wieviel Rückbau ist wirklich notwenig?

Klaus Petersen vom Kreisverband regt sich sehr über die Auflagen der Stadt auf. Es müsste doch genügen, wenn eine Toilette abgebaut und nicht mehr verwendet werden kann. Muss dann noch die Sickergrube ausgeleert und aufgefüllt werden? Meistens kann das nur mit Schaufeln gemacht werden, da die Zuwege nicht breit genug sind für die LKWs der entsprechenden Fachfirmen. Ein anderes Ärgernis: müssen Schornsteine, an denen keine Öfen mehr hängen, abgebaut werden? Das ist für die Pächter*innen mit unnötigen Kosten verbunden.

Die Problematik um die nach 1983 gebauten Lauben, die größer sind als die im Bundeskleingartengesetz erlaubten 24 Quadratmeter, ist noch in der Schwebe. Hier verhandeln die Vereine, der Kreisverband und die Stadt in regelmäßigen Gesprächen.

Während der Pandemie ins Grüne

Für die Kleingärtnerei war Corona bis jetzt insgesamt ein Glücksfall. Wird es so bleiben, wenn es einen Impfstoff gibt? Oder fliegen die Familien dann doch wieder lieber nach Mallorca? Das ist die bange Frage, die ich in meinen Gesprächen herausgehört habe.

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https://www.kn-online.de/Lokales/Eckernfoerde/Alexandra-Kahlstorff-aus-Eckernfoerde-Kleingaerten-sind-wieder-gefragt

Kontrollgänge durch Kleingärten