Poetry Slams im Juli

spokenword organisiert wieder poetry slams in Kiel. Auf zum Dichterwettstreit!

18.07.2019 // Best of Poetry Slam Forstbaumschule Kiel
Sommer Special Best of Poetry Slam mit Mitgliedern der Lesebühne Irgendwas mit Möwen!
Irgendwas mit Möwen ist Kiels erste und bekannteste Slam-Lesebühne. Poet*innen präsentieren monatlich ihre neuesten selbstgeschriebenen Werke abseits von Regelwerk & Zeitlimit des Poetry Slams. Die Texte können lustig, ruhig, erzählt oder gereimt sein, sogar Musik ist hier erlaubt – und alles, was Spaß macht. In einer Best-of-Lesung performen einige der Stammmitglieder von Kiels möwigster Lesebühne ihre erfolgreichsten & besten Texte in der Forstbaumschule!
Location: Forstbaumschule Kiel, Düvelsbeker Weg 46, 24105 KielBeginn: 19:30 UhrEintritt: frei, es geht ein Hut rum!
26.07.2019 // Slambude Summer Special Kiel
Mona Harry und Michel Kühn präsentieren regelmäßig die besten Slam Poet*innen Norddeutschlands – in der Location, in der Poetry Slam in Kiel seinen Anfang nahm: der Schaubude in der Legienstraße! In diesem Sommerspezial treten wieder Dichter*innen & Autor*innen miteinander in den Wettbewerb. Wer gewinnt, entscheidet das Publikum!
Mit dabei sind:

Josie Hamann (Kiel)Insa Schüßler (Kiel)Lutz Bergmann (Kiel)Lisa Nahn (Kiel)Björn Högsdal (Kiel)tba!
Location: Schaubude Kiel (Legienstraße 40, 24103 Kiel)Beginn: 20:00 UhrEinlass: 19:30 UhrEintritt: tba!

Soll die Holstenstraße “urbanes Gebiet “ werden?

Die Novellierung des Baurechts würde das Wohnen in der Holstenstraße zulassen. “Urbanes Gebiet” heißt das Zauberwort. Darüber wurde im letzten Bauausschuss (6. Juni) beraten, allerdings nicht abschließend, denn es blieben noch zu viele Fragen offen. Wenn die Holstenstraße oder ein definierter Innenstadtbereich zum “urbanen Gebiet” deklariert würde, könnten Ladenlokale bzw die oberen Stockwerke der zumeist zwei- bis vierstöckigen Gebäude als Wohnraum vermietet werden. „Die Verwaltung wird aufgefordert, die Entwicklung der Holstenstraße oder Teilen hiervon und ggf. weiterer innerstädtischer Lagen (z.B. Gaardener-Post-Areal, alter Markt, Altstadtinsel) zu einem sog. „Urbanen Gebiet“ i.S.v. § 6a BauNVO vorzubereiten”, so heißt es im Antrag der CDU. Die Vorteile liegen auf der Hand: zum einen würde Wohnraum geschaffen werden und zum anderen wäre die Holstenstraße belebter. Die Sache hat aber auch ein paar Nachteile, die zum Teil am Gesetz und zum Teil an der Art der Eigentümer liegen. Dazu gleich mehr.

Der Charme eines urbanen Gebiets

Der von der CDU eingebrachte Antrag ist in seiner Grundidee sehr sympathisch. Man könnte sich eine Holstenstraße vorstellen, in der Leute wohnen, in der sich mehr Gastronomie niederlässt, und vielleicht auch ein kleiner Obst- und Gemüsemarkt oder ein Bioladen. So wie es in der Holtenauer Straße gut klappt. Damit es dazu kommt, müsste allerdings das Mitwirken der Eigentümer erreicht werden. Rainer Kreutz (CDU) betonte die Wichtigkeit einer Konferenz mit den Eigentümern.

Leerstand in den oberen Etagen in der Holstenstraße

Die Holstenstraße ist nicht nur insgesamt von leer stehenden Geschäften geplagt. Auch in den vermieteten Ladenlokalen steht das Obergeschoss häufig leer. Früher wurden diese Räume für das Lager und die Verwaltung gebraucht. Heute geschieht die Verwaltung häufig in der Zentrale, denn die meisten Geschäfte sind Filialen. Lagerhaltung ist weniger umfangreich als früher. Da wäre also Platz zum Wohnen.

Würden die Eigentümer vermieten?

Es macht nur Sinn, aus der Holstenstraße ein “urbanes Gebiet” zu machen, wenn die Aussicht bestünde, dass diese höheren Etagen auch vermietet würden. Damit ist aber eigentlich nicht zu rechnen. Darauf wies Baudezernentin Doris Grondke hin. Diese Ladenlokale gehören Immobilienfonds, manche mit Sitz im Ausland, die an gut zahlende Ketten vermieten wollen oder sonst lieber Verluste von der Steuer abschreiben. Frau Grondke erzählte, dass sie einmal in Kontakt mit Eigentümern trat um ein Ladenlokal für das Zentrum für Baukultur anzumieten. Als ihr die Miete mitgeteilt wurde, fragte sie erschrocken, ob das die Jahresmiete wäre. Nein, das war die Monatsmiete! Wenn die Eigentümer schon kein Interesse haben, ihr Ladenlokal zu einem realistischen Preis zu vermieten, kann man sich vorstellen, wie wenig Interesse sie an der Vermietung von privatem Wohnraum hätten!

Keine großen Verkaufsflächen im urbanen Gebiet

Das Gesetz erlaubt in einem urbanem Gebiet keine Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter. Und das wäre in der oberen Holstenstraße zur Zeit auch kein Problem , denn dort gibt es kein Geschäft von dieser Größe in der Holstenstraße. Aber mit der Umdeklarierung der Holstenstraße wäre dann auch ausgeschlossen , dass sich in Zukunft dort ein Geschäft etwa von der Größe des ehemaligen Intersport Knudsen niederlässt.

Das Thema kommt wieder!

In der Diskussion sahen alle Fraktionen Positives an der Idee, aber es gab noch zu viele offene Fragen:

  • Wie lässt sich verhindern, dass Wohnen in der Holstenstraße mehr Autos in die Innenstadt bringt?
  • Will Kiel wirklich auf großflächige Geschäfte in der Holstenstraße verzichten?
  • Würden die Eigentümer überhaupt ein Interesse daran haben, Wohnraum zu vermieten?
  • Wenn Urbanes Gebiet, warum dann nur die Holstenstraße?

Es stellte sich heraus, dass die Expertise der Verwaltung benötigt wird, um dieses Thema abschließend beurteilen zu können. Deshalb wurde der Antrag einstimmig zurückgestellt.

Weiter lesen:

Vor dem Bauauschuss war der Vorschlag der CDU auch schon in der Ratsversammlung beraten worden. Darüber berichteten die Kieler Nachrichten. https://www.kn-online.de/Kiel/CDU-Plan-soll-mehr-Wohnraum-Gastro-und-Supermaerkte-in-Kiels-City-bringen

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Was macht die Bürgerinitiative Klimanotstand?

Gestern durfte ich bei einem Vernetzungstreffen dabei sein, zu dem die BI Klimanotstand in die Alte Mu eingeladen hatte. Wir waren mit mir elf Personen, darunter Vertreter bekannter Umweltgruppen wie NABU, BUND, Greenpeace, FFF (Fridays for Future), Scientists for Future. Einige waren Mitglieder von mehr als einer Initiative, denn die Ziele überschneiden sich ja. Zwei Personen kamen als Privatpersonen ohne zu einer bestimmten Gruppe zu gehören. Es ging um die Vorbereitung eines großen Klimaworkshops bzw um die Vorbereitung eines Gesprächs mit dem Oberbürgermeister, der diesen Klimaworkshop mit den Klimaschützer*innen machen will. Der OB Dr. Ulf Kämpfer unterstützt diesen Workshop und stellt Geld für eine Moderations-Agentur zur Verfügung. Als Veranstaltungsort ist das Kieler Schloss angedacht.

Diskussion über die Ziele des Workshops

Eine Frau in der Runde sagte, viele Menschen hätten Angst vor dem Klimaschutz. Denn effektiver Klimaschutz bedeute auch Verzicht von Bequemlichkeit und Annehmlichkeiten. Davor fürchten sich die Leute , auch wenn sie die Notwendigkeit einsehen, und verdrängen die ganze Problematik lieber . (Auf mich trifft dieser Befund auf jeden Fall zu.) Es kann sein, dass ein klimafreundliches Leben am Ende ein schönes Leben ist, aber der Weg dahin ist für viele nicht so einfach. Die Problematik eines solcher Workshops ist also, dass oft nur diejenigen kommen, die schon überzeugt sind. Das war der Fall während der Workshops für den Masterplan 100 Prozent Klimaschutz. Einer aus der Runde war da gewesen und erzählte wie er fast alle anderen Teilnehmer*innen aus den entsprechenden Gruppen schon kannte. Über diese Frage(n) wurde lange diskutiert. Was ist die Zielgruppe und wie bekommt man die Zielgruppe in den Workshop? Wie gestaltet man den Workshop, sodass er motiviert? Und was ist überhaupt das Ziel des Workshops?

Die Forderungen der BI Klimanotstand an die Politik

Die BI Klimanotstand hatte im Vorfeld schon einen Katalog von Maßnahmen formuliert. Hier die kurze Version:

  • Pro Jahr: 6% höhere Einspeisung erneuerbarer Energie in das Gas-und Wärmenetz
  • Pro Jahr: 6% energetische Gebäudesanierung
  • Pro Jahr: 6% Solarenergie-Ausbau auf allen nutzbaren Dachflächen
  • Sofort: Planungsbeginn von geschützten Radspuren auf mehrspurigen Straßen
  • Bis Ende 2019: Errichtung und Sanierung von Solaranlagen auf allen Schuldächern.
  • Bis 2020: Einführung eines 1€-Tickets
  • Bis 2022: autofreie Innenstadt 
  • Bis 2025: Umsetzung eines Mischkonzepts aus Stadtbahn und Stadtseilbahn
  • Bis 2030: Sperrung der Stadt für Autos mit Verbrennungsmotor
  • Bis 2035: klimaneutrales Kiel

Unbedingt auch die lange Version lesen, wirklich sehr detailliert und praxisnah: https://klimanotstand-kiel.de/massnahmen/ Der geplante Klimaworkshop solle auf keinen Fall hinter diesen Forderungen zurückfallen, sagte Erna Lange von der BI. Es gehe vielmehr darum, Maßnahmen zu definieren , die über den Katalog hinausgehen.

Erst der große , dann viele kleine Workshops oder umgekehrt?

Die Reihenfolge ist nicht klar. Zunächst diskutierte die Gruppe über die Idee, erst einmal in den Quartieren mit den Bürgern vor Ort zu arbeiten. Dafür fehlt wahrscheinlich die Zeit, denn der große Workshop ist für September geplant. Als realistischere Idee kristallisierte sich heraus, dass sich auf dem großen Workshop Teams bilden, die sich für ihre Quartiere verantwortlich fühlten. Denn eine strahlende Erstveranstaltung kann als Katalysator wirken.

“Die Sandsäcke rausholen”

Der Workshop soll einerseits eine Horrorszenario entwerfen. Wie wird die Welt aussehen, wenn das 1,5 Ziel nicht erreicht wird? Es ist fünf vor zwölf oder sogar schon später: diese Idee möchten die Klimaschützer*innen eindringlich unter die Leute bringen. Dabei sei die Verwendung von Bildern oder Metaphern genauso wichtig sein wie konkrete Informationen. Gleichzeitig soll motiviert werden, das Thema klimafreundliches Leben anzugehen. Wo klemmt es, was kann die Politik an Weichen stellen, damit klimafreundliches Leben leichter wird? Was sind die Probleme und Möglichkeiten vor Ort? Wie kann ein Gemeinschaftsgefühl geweckt werden?

Kein großer Aufwand

Schnell wurde sich die Runde einig, dass es eine low-budget Veranstaltung werden soll, und zwar aus Prinzip . Ein junger Mann von FFF, der gerade von “Ende Gelände” kam und etwas groggy war, sagte, man könne auch mit ganz einfachen Mitteln etwas erreichen. Hier einige der Idee: kein Catering, sondern alle bringen Essen mit. Die Referent*innen dürfen nicht mit dem Flugzeug anreisen. Kein “Frontalunterricht” sondern Stationen , an denen Expert*innen ihr Wissen oder ihre Erfahrungen teilen. Kostenlose Anfahrt der Teilnehmer*innen mit Bus oder Riksha.

Ich war beeindruckt vom Engagement der Klimaschützer*innen aus dieser Runde. Wenn man bedenkt, dass die Grünen bei der Europawahl in Kiel 37 Prozent erzielten, ist die Zeit für eine Verhaltensänderung auf breiter Ebene eventuell gekommen. Dafür könnte dieser Workshop ein Symbol werden.

(Das Foto zeigt die bröckelnde Steilküste in Schilksee. Der Klimawandel beschleunigt diesen an sich natürlichen Prozess.)

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Vermisst!

Nachtrag vom 26. Juni: Nach intensiver Suche wurde das Mädchen wohlbehalten am Kieler Hauptbahnhof gefunden!

Polizeiliche Mitteilung: Seit Freitag wird die 14 Jahre alte Cècile Grunewald aus Kiel-Friedrichsort vermisst. Sie könnte sich im Kieler Stadtgebiet aufhalten, hat aber auch Bezüge zur Stadt Brandenburg. Bisherige Suchmaßnahmen der Polizei waren nicht erfolgreich, sodass wir Medien und Bevölkerung um Mithilfe bitten.

Das Mädchen dürfte schwarze Kleidung tragen und hat auffällige, aufgemalte Augenbrauen. Eine Straftat steht nach jetzigem Ermittlungsstand nicht in Verbindung mit ihrem Verschwinden.

Personen, die Angaben zu ihrem Aufenthaltsort machen können, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0431 / 160 3333 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

Die Kieler Woche, militärisch

Die Kieler Woche ist nicht nur möglicherweise das größte Segel-Event der Welt und das größte Volksfest Europas, sondern auch alle Jahre wieder ein bedeutendes militärisches Treffen. Dieser Artikel soll sich auf die Bedeutung des Militärs, besonders der Marine für die Kieler Woche konzentrieren. Und dabei die Frage stellen, ob das so sein muss.

Manöver in der Ostsee vor Kieler Woche

Vor der Kieler Woche findet meistens ein zweiwöchiges Manöver in der Ostsee statt. Die Kieler Woche ist dann die anschließende Erholung für die Besatzungen. Aus diesem Grund liegen zur Kieler Woche meistens zahlreiche internationale Kriegsschiffe und -Boote im Kieler Tirpitzhafen. An einigen Tagen laden sie zum Open Ship ein, dann öffnet der Tirpitzhafen seine Tore und die Besucher*innen können fast alle Schiffe und Boote der teilnehmenden Flotten besichtigen. Das ist integraler Teil der Kieler Woche. Das diesjährige Baltops-Manöver begann und endete in Kiel. “Es ist das größte Aufgebot von Kriegsschiffen in einem deutschen Hafen seit Ende des Kalten Krieges vor 30 Jahren”, schreibt Tag24 . Über 8.000 Soldaten aus 18 Nationen mit 55 Schiffen übten die Zusammenarbeit unter der Führung der 2. US Flotte. Das Kommandoschiff “Mount Whitney” ist mit 189 Meter Länge von imposanter Länge und kann auf dem Open-Ship Tag besichtigt werden.

Die KISS-Konferenz

Parallel zur Kieler Woche veranstaltet das Kieler Institut für Sicherheitspolitik am 25. Juni eine Konferenz, das Kiel International Seapower Symposium, kurz KISS. Marinekommandeur*innen und Expert*innen diskutieren einen Tag lang über Marinestrategien. Ein linkes Bündnis ruft zu einer Demonstration gegen diese Konferenz auf. Sie wollen, dass die Kieler Woche keine Militärshow ist . https://seebruecke.org/events/kiwo-darf-keine-kriegs-show-sein-nein-zur-krieg-konferenz/

Open Ship

Am Wochenende zwei mal und noch einmal am Mittwoch, 26. Juni von 13.30 bis 17 Uhr öffnet der Marinestützpunkt am Tirpitzhafen die Tore für das Publikum. Fast alle Schiffe und Boote können besichtigt werden. Am Samstag nahm ich die Gelegenheit wahr um die Stimmung einzufangen. Trotz der Demonstration militärischer Stärke hat der Tag des offenen Schiffs Volksfest-Charakter. Da werden Kinder in Panzer gehievt oder in Taucherglocken gesteckt, Soldaten jonglieren mit Gewehren und in der Offiziersmesse wird gegrillt und Kaffee ausgeschenkt. Offiziere tragen ihre Ausgehuniformen mit Schulterklappen, Abzeichen und Kordeln. In gebührendem Abstand zueinander musizieren Militärkapellen. Mit Ausnahme der amerikanischen Schiffe sind die Kontrollen sehr gemäßigt. Zwei mal wurde kurz in meinen Rucksack geblickt. Auf den Schiffen sind einige Bereiche durch Absperrbänder markiert. ( Vor den amerikanischen Schiffen sind dagegen Soldaten mit Maschinengewehren positioniert und es ist mit stärkeren Kontrollen zu rechnen.) Insgesamt eine heiter wirkende Veranstaltung, die gut besucht ist.

Die Faszination des Militärs

Es gibt einen guten Grund für solche Militärfeste: PR. Auch ich kann mich der Faszination des Militärs und vor allem der Marine nicht entziehen. Es ist die Mischung aus Technik, Tradition und Abenteuer, die auf mich wirkt. Auch das Gefühl, dass hier jeder Knopf – ob an einer Maschine oder einer Uniform – eine festgelegte und traditionserprobte Bedeutung hat. Dazu mischt sich der Respekt für die Männer und Frauen, die bereit sind, ihr Leben für meine Sicherheit zu riskieren. Zumal einem die Möglichkeit eine Krieges näher gebracht wird, wenn man sich auf einem Kriegsschiff befindet. Letztlich beeindruckt die schiere Größe dieser Kolosse: das brititische Landungsschiff Albion mit einer Länge von 176 Metern und das amerikanische Kommandoschiff „Mount Whitney“ mit einer Länge von 189 Metern führen die Rangliste an.

Die militärische Komponente der Kieler Woche in der Geschichte

Die Kieler Woche begann im 19. Jahrhundert mit Ruder- und Segelwettbewerben auf der Förde, die Offiziere zu ihrem Zeitvertreib organisierten. Die erste größere Segelregatta am 23. Juli 1882 gilt als die Geburtsstunde der Kieler Woche. (Weil die Kieler Woche während der Kriege ausfiel, wird dieses Jahr erst der 125. Geburtstag gefeiert.) Der Ursprung der Kieler Woche lag also von Anfang an beim Militär und hat seitdem eine militärische Komponente gehabt. Die heute so beliebten Stände am Rathaus und auf der Kiellinie wurden erst in den 70er Jahren Teil der Kieler Woche. Insgesamt nehmen Kultur und Sport zwar heute den größeren Teil des Programms ein. Die militärische Komponente ist aber nie verschwunden. Das muss aber nicht so bleiben.

Kieler Friedensbewegte wünschen sich die Kieler Woche als Friedensfest.

Sie argumentieren, dass die USA zehn mal so viel Geld für die Rüstung ausgeben als Russland. Warum streichen die USA nicht dieses “Friedensdividende” ein und verwenden sie für andere Ziele ? Die Kieler Friedensbewegten fordern eine Kieler Woche ohne vorangehende Manöver, ohne die Zurschaustellung von Kriegsschiffen und ohne das Anwerben von Rekruten auf dem Open Ship. Vorstellbar ist das durchaus.

OB-Wahl: Kandidaten-Karussell

Vier Monate vor der Kieler Oberbürgermeisterwahl am 27. Oktober ringen die Parteien um die Aufstellung von Kandidaten. Die Grünen entschieden sich am Wochenende definitiv dafür, den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (SPD) zu unterstützen, wie es die Findungskommission schon vorher empfohlen hatte. Dr. Philipp Schmagold wurde nicht aufgestellt. Die CDU nominierte den Gymnasiallehrer Dr. Andreas Ellendt zum Kandidaten. Überraschend stellte die Linke einen eigenen Kandidaten auf, der noch bestätigt werden muss: Björn Thoroe.

Jahreshauptversammlung der Grünen diskutiert die OB-Wahl

Auf der Jahreshauptversammlung der Grünen am vergangenen Wochenende unterblieben alle sonstigen Antragsdiskussionen, weil sich die Versammlung ausschließlich mit der Frage des Kandidaten beschäftigte. Am Ende bekam der Kandidat der SPD Ulf Kämpfer die meiste Zustimmung mit 68 von 112 Stimmen. Der Grüne Umweltexperte Dr. Philipp Schmagold bemühte sich um eine Nominierung, bekam aber nicht genug Stimmen. Man sah bei ihm keine ausreichende politische Erfahrung für eine erfolgreiche Kandidatur. Im Gespräch war auch eine Kandidatur von Arne Stenger, die aber nicht zur Abstimmung kam. Arne Stenger kritisierte vor allem die Waffenauslieferungen, die von Kiel aus gehen.

CDU nominiert Andreas Ellendt

Die CDU nominierte erwartungsgemäß Dr. Andreas Ellendt. Er ist Lehrer für Chemie und Physik an der Kieler Gelehrtenschule. Er ist außerdem ausgebildeter Waldorfschullehrer. Seine Themenschwerpunkte sind Umwelt und Bildung.

Überraschende Kandidatur bei der Linken

Björn Thoroe (Linke) bezeichnet sich selbst als “unbefristet angestellter Teilzeitberufsrevolutionär”, konkret ist er ein Geschäftsführer des Landesverbandes von Die Linke und studiert gleichzeitig Geschichte mit Soziologie und VWL im Nebenfach. Außerdem sitzt er für seine Partei im Kieler Innen- und Umweltausschuss. Die Sache mit dem Teilzeitberufsrevolutionär hat aber auch noch einen anderen Hintergrund: man trifft ihn auf sehr vielen Demonstrationen – häufig sogar als Redner. In einem Gespräch mit den Kieler Nachrichten nannte er soziale Wohnungspolitik, eine konsequente Klimapolitik, Sanktionsfreiheit für Hartz-IV-Empfänger und den Kita-Bau in sozial benachteiligten Stadtteilen als seine vorrangigen Themen, sollte er Oberbürgermeister werden.

Insgesamt stehen somit folgende Kandidaten zur Wahl:

  • Dr. Ulf Kämpfer für die SPD. Er hat die Unterstützung von Grünen und SSW
  • Dr. Andreas Ellendt für die CDU
  • Björn Thoroe für Die Linke; seine Bestätigung gilt als wahrscheinlich.
  • Florian Wrobel für die Satire-”Partei”

Die FDP hat sich noch nicht entschieden, in welcher Weise sie sich in den OB-Wahlkampf einbringen wird.

So kommt etwas Spannung in den Wahlkampf. Und für die Demokratie ist es gut, wenn mehrere Optionen zur Auswahl stehen.

(Das Foto zeigt einen Vorort von Kiel.)

Protest gegen Innenministerkonferenz in Kiel

Die Demonstrationen gestern (12. Juni) standen ganz im Zeichen des Protests gegen die Innenministerkonferenz (IMK) . Vom 12. -14 Juni tagen die 16 Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Horst Seehofer mit Mitarbeitern in Kiel.

In Grunde waren es zwei Demonstrationszüge, die sich dann am Dreiecksplatz trafen und wieder trennten. Insgesamt waren 900 Personen auf der Straße. Die Demonstration “Hiergeblieben” begann am Platz der Matrosen und hatte die Abschiebepraxis zum Thema. Die andere Demonstration “NoIMK” begann um 19 Uhr am Dreiecksplatz und widmete sich dem Thema Repression und Rechtsruck.

Das Polizeiaufgebot war massiv. Allein am Dreiecksplatz zählte ich 19 Minibusse der Polizei. Weitere Wagen standen in der Holtenauer Straße und entlang der Bergstraße. Laut Kieler Nachrichten waren 481 Polizist*innen im Einsatz, also ergibt sich bei 900 Demonstrierenden ein Verhältnis von etwa 1 : 2. Grund für diese starke Präsenz war der Schutz der Innenminister. Die Polizeibegleitung konzentrierte sich augenscheinlich auf die NoIMK Demo. Zu dieser Demonstration zählten auch etwa 100 Holstein-Kiel Fans.

Ich sprach mit einigen Teilnehmer*innen der NoIMK-Demo am Dreiecksplatz und fragte ,was ihr persönlicher Grund war, hier mitzugehen. Die Antworten waren sehr unterschiedlich:

  • gegen die autoritäre Repression demonstrieren
  • Hostein-Kiel Fans unterstützen, weil viele Fußballfans pauschal für Verbrecher gehalten werden
  • wegen der verschärften Polizeigesetze in Bayern und NRW
  • gegen autoritäre staatliche Strukturen protestieren

In den Redebeiträgen der NoIMK-Demonstration war viel von Repression die Rede. Repression von kurdischen PKK-Anhängern, Repression von Fußballfans, Repression durch verschärfte Polizeigesetze. Die in den Redebeiträgen betonte Solidarität mit den Fußballfans hat folgende Logik: Im Umgang mit den Fanclubs würde der Staat bestimmte Techniken üben, die später auf andere Bevölkerungsgruppen und Situation angewendet werden könnten. Für Fans können jetzt schon präventiv Meldeauflagen oder Ausreiseverbote ausgesprochen werden. Ein besonderes Ärgernis für die Fans ist die “Gewalttäter – Sport” Datei, in die im Prinzip jede Person gelangen könnte, die ein Fußballstadion betritt. Ein beliebter Chant auf der Demonstration war: “Fußballfans sind keine Verbrecher.”

Auf der “Hiergeblieben” -Demonstration war das Thema ganz klar die Abschiebung und die Praktiken der Abschiebung, die oft gewalttätig seien. Nächstes Jahr soll das Abschiebegefängnis in Glücksstadt eröffnet werden. “Wir kämpfen Schulter an Schulter gegen die Abschiebung.”

Die Demonstrationen endeten gegen 22 Uhr vor dem Hotel Atlantik, in dem sich die Konferenzteilnehmer befanden. Es kam hier doch noch zu einer Konfrontation, als eine Gruppe von Demonstranten eine Reihe von Polizisten beschimpfte. Die Polizisten ertrugen das stoisch, und die Gruppe löste sich auf. Zuletzt stand nur noch ein älterer Herr mit roter Fahne vor den Polizisten.

Bislang drei Kandidaten zur OB-Wahl

Am 27. Oktober 2019 wählen die Kieler*innen einen neuen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin. Wird es wieder der amtierende OB Dr. Ulf Kämpfer? Seit Mai hat auch die CDU einen Kandidaten: Dr. Andreas Ellendt. Er muss noch vom Kreisparteitag bestätigt werden. Nachdem die Kieler Grünen mit 37 % so überragend gut in der Europawahl abgeschnitten haben, erwarten viele, dass sie auch ein*e Kandidat*in ins Rennen schicken. Die Satire-Partei “Die Partei” hat Florian Wrobel nominiert.

Grüne Kandidatur bei OB-Wahl?

Bei der letzten OB-Wahl 2014 unterstützten die Grünen Ulf Kämpfer von der SPD. So wollten sie eigentlich bei der anstehenden Wahl wieder vorgehen. Nun haben 37 % der Kieler*innen bei der Europawahl am 26. Mai den Grünen ihre Stimme gegeben. Das sind mehr als doppelt so viel, als CDU (16,8 ) und SPD (16,4) zusammen erhielten. Deshalb ist die Erwartung jetzt berechtigt, dass die Grünen auch mit eigener Kandidatur in die OB-Wahl gehen. Im Gespräch war schon einmal die Kieler Grüne Luise Amtsberg, Mitglied des Bundestags. Zwar hat die Findungskommission gestern empfohlen, Ulf Kämpfer zu unterstützen. Die Spannung wird bleiben bis zur Jahreshauptversammlung der Kieler Grünen am 15. Juni.

Dr. Andreas Ellendt für die CDU

Der Vater von vier Kindern ist Lehrer für Physik und Chemie an der Kieler Gelehrtenschule. Davor unterrichtete er auch eine zeitlang in einer Waldorfschule. In einem Gespräch mit den Kieler Nachrichten nannte er die Schulpolitik und die Umwelt als seine Schwerpunkte. Er lebt mit seiner zweiten Frau in Suchsdorf. Politische Erfahrung sammelte er in seiner Funktion als Vorsitzender der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Kiel und als Vorsitzender des Ortsverbands Mettenhof/ Hasseldieksdamm.

Dr. Ulf Kämpfer möchte noch mal OB werden

Der amtierende Oberbürgermeister Ulf Kämpfer bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Seine erste Amtsperiode wird bestimmt mit einer regen Bautätigkeit in Verbindung gebracht werden. Als er 2014 das erste Mal zum Oberbürgermeister gewählt wurde, war die Bevölkerung Kiels seit dem Jahr 2000 von Jahr zu Jahr gewachsen. Die gefühlte Wohnungsnot war eine Herausforderung. Mittlerweile stagniert das Bevölkerungswachstum seit zwei Jahren und sank zuletzt sogar leicht. Die Bauprojekte sind aber angeschoben und entweder die Bevölkerung wächst wieder oder der Wohnungsmarkt entspannt sich. Schlossquartier (fertiggestellt), Neumeimersdorf (1,600 Wohneinheiten!) , Hörn, Postareal Gaarden, MFG-5 Gelände – ganz neue Quartiere entstehen. Einige dieser Bauprojekte waren schon in der Pipeline, andere stehen erst am Anfang der Planung. Auf jeden Fall verändert sich Kiel stark. Andere Themen der letzten Jahre waren die Digitalisierung, die Umwelt, der Klimaschutz, die Innenstadt, die Integration der Geflüchteten. Der Verwaltungsjurist Kämpfer hat den Ehrgeiz, diese Themen weiter zu entwickeln und stellt sich der Wahl.

Die Satirepartie “Die Partei” möchte “Den Bürgermeister” stellen

Florian Wrobel ist als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl bereits gesetzt.

Schicksalstag 15. Juni

Etliche Weichen werden am 15. Juni gestellt:

  • Die Kieler Grünen beraten auf ihrer Jahreshauptversammlung über eine Kandidatur fürs Amt des OB.
  • Die CDU wird wahrscheinlich den Kandidaten Dr. Andreas Ellendt auf ihrem Kreisparteitag bestätigen
  • Die Linke entscheidet auf ihrer Mitgliederversammlung , in welcher Form sie sich in die Oberbürgermeisterwahl einbringen will.

Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass noch andere Personen kandidieren. Auch eine aussichtslose Kandidatur kann durchaus Sinn machen, weil es eine Möglichkeit ist, Themen in die öffentliche Diskussion zu bringen. Für die Demokratie ist es auf jeden Fall gut, wenn es Wahlmöglichkeiten gibt.

Vor dem Bug der Zuiderdam

Ich sprach mit einer Aktivistin, die bei der Blockade des Kreuzfahrtschiffes Zuiderdam gestern dabei war und zwar unmittelbar an der Aktion im Wasser beteiligt. Ob sie auf dem Wulstbug stand oder in einem der kleinen Boote vor dem Bug, wollte sie mir nicht konkret sagen. Auch ihren Namen gab sie nicht preis.

Sie beschreibt ihre Angst, als die Polizei mit dem Schlepper agierte. Der Schlepper legte die Zuiderdam an die Abschleppleine. Unter der Leine und zwischen Schiff und Schlepper befanden sich kleine Boote. Das war also eine sehr gefährliche Aktion für die Menschen in den kleinen Booten. “Wir hatten zwischendurch Panik”, sagte sie. Es war auch brenzlig für die Personen, die auf dem Wulstbug standen, als ein Polizeiboot mit viel Schwung vorne herum fuhr. Meine Gesprächspartnerin berichtete auch, dass die Polizei Kajaks rammte und versuchte, die Menschen aus den Booten zu ziehen.

Meine Gesprächspartnerin gehörte zu den Personen , die nach der Aktion in Gewahrsam genommen wurden. Sie wurden zunächst in die provisorische Eingangshalle gebracht. Dort bekamen sie Decken, wofür sie sehr dankbar waren, denn einige von ihnen waren nass und froren. Zunächst durften sie auch die Toilette benutzen. Nach einer Weile wurde das aber nicht mehr erlaubt. Einige pinkelten in einen Gulli vor Ort. Auch diejenigen, die dann in die Gewahrsamzelle gebracht wurden, durften nicht auf die Toilette. Die Kieler Gruppe „smash cruiseshit“ hatte Unterstützung aus ganz Deutschland und dem Ausland. Bis auf eine Person gaben die Aktivist*innen ihre Identität nicht preis. Alle sind jetzt wieder auf freiem Fuß. Soweit der Bericht einer Aktivistin.

Das Foto zeigt sehr viel von dieser Aktion. Ganz klein vor dem Bug des riesigen Schiffes sieht man mehrere kleine Boote. Rechts klettern Personen auf den Tauen und ganz rechts auf dem Kran bringen Aktivist*innen ein Banner an. Hier sieht man auch gut den Wulstbug, das ist dieser Wulst ganz unten vor dem Bug.

Kreuzfahrtschiff in Kiel blockiert

Am 9. Juni blockierten etwa 50 Aktivist*innen der Initiative Smash Cruiseshit ein Kreuzfahrtschiff am Ostseekai. Mit Ruderbooten verhinderten sie das Ablegen der Zuiderdam . Andere kletterten auf den Bug, auf Festmachtaue und auf einen Baukran in der Nähe. Mit dieser Aktion möchten die Klimaaktivist*innen auf die Umweltzerstörung durch Kreuzfahrten aufmerksam machen. Die Aktion dauerte etwa 6 Stunden. Die Polizei räumte die Aktivist*innen vom Wasser und beendete um 4 Uhr den Einsatz. Hier zwei Pressemitteilungen, eine von der Gruppe Smash Cruiseshit und eine von der Polizei:

Darstellung der Aktivist*innen

Pressemitteilung: In Kiel verhinderten KlimaaktivistInnen der Gruppe “Smash Cruiseshit” sechs Stunden lang das Auslaufen eines Kreuzfahrtschiffs. Sie fordern das Ende der klimaschädlichen Tourismusbranche, die seit Jahren steigende Emissionen verursacht und kritisieren die Arbeitsbedingungen an Bord. Die AktivistInnen wurden auf dem Wasser von der Polizei geräumt.

Um 16.10h – kurz nach der geplanten Auslaufzeit der knapp 300m langen Zuiderdam – wurde über die Bordlautsprecher verkündet, dass die Abfahrt sich aufgrund einer Blockade von KlimaaktivistInnen verzögere- Die Aktivistin Frieda Neuer bejubelte dies laut: “Unser heutiges Etappenziel haben wir erreicht – auf dass die Kreuzfahrtschiffe nie wieder ablegen!”

Auf und im Wasser waren über 50 Menschen nahe des Schiffes unterwegs. Sie schwammen im Wasser und auf Luftmatratzen, saßen in kleinen Schlaubooten, auf Kajaks und Kanadier-Booten und hielten Fahnen , auf denen Kreuzfahrtschiffe und deren dunke Abgaswolken abgebildet waren. Mit einem Transparent “sea rescue not cruise ships” erinnerten sie daran, dass Schiffe auf dem Mittelmeer zur Seenotrettung viel sinnvoller eingesetzt wären als für das Hin- und Herfahren zum Vergnügen. Zwei Menschen waren auf die Schiffstaue geklettert. Auf dem Kran der benachbarten Baustelle, wo gerade ein weiteres Kreuzfahrterminal entstehen soll, hatten sechs KletterInnen ein Banner mit ihrer Botschaft angebracht: “Save climate, stop cruise ships.”

Die Polizei musste zunehmend mehr Boote für die Räumung organisieren. Erst um kurz vor 22 Uhr am Abend hatte sie alle Aktivist*innen aus dem Wasser geräumt. Eine Spaziergängerin äußerte sich schockiert vom rabiaten Vorgehen der Polizei, die über mehrere Stunden versuchte, die Blockade zu räumen. Sie erzählte, wie bei dem Versuch den Schlepper am Kreuzfahrtschiff zu befestigen, eine am Tau kletternde Person durch Schütteln daran aus zwei bis drei Meter Höhe ins Wasser fiel, wie kleine Kajaks durch die Bugwellen der Polizeiboote absichtlich zum Entern gebracht wurden oder umgestoßen wurden, eine Schleppboot mit laufenden Rotorblättern rückwärts auf die DemonstantInnen zusteuerte oder diese rabiat über Stege geschleift wurden.

Ein Zelt für die Kreuzfahrtabfertigung wurde kurzerhand zur Gefangenensammelstelle umfunktioniert. Dort verweigert die Polizei den Menschen Telefonate mit ihrem Anwalt, teilweise auch den Toilettengang und auch Protokolle über die Beschlagnahmung der Boote und persönliche Gegenstände. Etwa zehn Personen wurden für das Insistieren auf Beschlagnahmeprotokolle noch weitere fünf Stunden eingesperrt. “Menschen, die zu ihrem Schutz anonym bleiben wollen, werden hier keine Grundrechte zugestanden. Das ist keine Seltenheit, sondern leider alltäglich. Zur Verteidiung der Interessen der Kreuzfahrtreederei Carnival Cruises und der Stadt Kiel an ihrem Kreufahrt-Image-Projekt werden alle Register gezogen” versichert Mia Block.

Die Gründe für die Aktion sind offensichtlich. Kreuzfahrt schadet der Umwelt in vielen Aspekten. Oft wird Schweröl als Treibstoff verwendet. Die mit den Abgasen ausgestoßenen Schadstoffe verursachen insbedondere in Fjorden mit abgeschlossener Luftzirkulation hohe Luftverschmutzung. Unter Wasser stört der Motorenlärm der Ozeanriesen Meeressäugetiere wie Wale und Delphine. Bei Kreuzfahrten in Polarregionen setzen sich die schwarzen Rußpartikel aus den Abgasen auf die vormals weiße Eisoberfläche ab , die dadurch schneller zu schmelzen beginnt. Mia Block schließt ab: “Weitere Aktionen werden mit Sicherheit folgen. Es gibt kein ruhiges Hinterland für die KlimazerstörerInnen!”

Ende der Pressemitteilung.

Hier die Darstellung der Polizei:

Die Blockade eines Kreuzfahrtschiffs durch ca. 50 Klimaaktivisten führte gestern zu einem Großeinsatz von Polizei und Rettungskräften auf dem Ostseekai, der bis spät in die Nacht andauerte. Die Aktivisten hinderten den Kreuzfahrer unter anderem mit diversen Kleinbooten am Ablegen. Einige Aktivisten kletterten auf den Wulstbug und die Festmacherleinen des Schiffs. Fünf Aktivisten kletterten auf einen Kran, der sich auf dem Gelände des Ostseekais befand. Drei kamen im Verlauf der Aktion freiwillig wieder herunter. Zwei Aktivisten mussten von den Höhenrettern in der Nacht von dem Kran abgeseilt werden. Verletzt wurde bei dem Großeinsatz glücklicher Weise niemand.

Gegen 14:00 Uhr gingen bei der Regionalleitstelle Hinweise ein, dass sich mehrere Personen mit Booten dem Kreuzfahrtschiff “Zuiderdam”, welches am Ostseekai festgemacht hatte und diesen um 16:00 Uhr verlassen wollte, nähern würden. Einige Personen seien auf den Wulstbug und auf Festmacherleinen geklettert. Außerdem seien mehrere Personen auf den Baustellenkran, der sich auf dem Gelände des Ostseekais befindet, geklettert.

Die ersten Einsatzkräfte bestätigten die eingegangenen Hinweise. Das Vorgehen der Personen wurde von Seiten der Polizei als Versammlung eingestuft. Polizeikräfte aus ganz Schleswig-Holstein, Feuerwehr und Rettungskräfte sowie die Bundespolizei wurden alarmiert und zum Einsatzort entsandt.

Die Aktivisten verweigerten eine Kontaktaufnahme mit den Einsatzkräften. Nachdem die Versammlung von Seiten der Versammlungsbehörde der Stadt Kiel beendet worden war und die Aktivisten der Aufforderung, die Örtlichkeit zu verlassen, nicht nachkamen, nahmen die Einsatzkräfte insgesamt 41 Personen in Gewahrsam.

Fünf Aktivisten kletterten im Laufe des Nachmittags auf den Baustellenkran am Ostseekai. Drei verließen den Kran nach kurzer Zeit wieder. Zwei Aktivisten weigerten sich, vom Kran herunterzuklettern. Sie wurden von den Höhenrettern der Bundespolizei in Zusammenarbeit mit den Höhenrettern der Feuerwehr von dem Kran abgeseilt. Auch diese fünf Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Der Kreuzfahrer konnte um 21:50 Uhr seinen Liegeplatz in Richtung Kopenhagen verlassen. Er wurde von mehreren Booten der Wasserschutzpolizei bis zur Strander Bucht begleitet.

Verletzt wurde bei dem Einsatz glücklicher Weise niemand. Die 46 Aktivisten wurden noch im Verlauf der Nacht wieder aus dem Gewahrsam entlassen. 12 kamen kurz darauf einem Platzverweis nicht nach und mussten erneut in Gewahrsam genommen werden.

Gegen die Aktivisten wurden Strafverfahren wegen des Verdachts der Nötigung, des Widerstandes und des Hausfriedensbruchs eingeleitet.

Um 04:00 Uhr war der Einsatz beendet.

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