Was
soll eine Expedition bewirken? Sie soll Neues erkunden und den Weg zu
neuen Erkenntnissen für alle bereiten. Warum ist das beim
Grundeinkommen so wichtig?
Ein wichtiger Schritt für das Grundeinkommen war die Einrichtung des Zukunftslabors der schleswig holsteinischen Landesregierung im Zuge der Koalitionsverhandlungen zur „Jamaika-Regierung“. Wie zukunftsfähig sind unsere sozialen Sicherungssysteme? Wie könnte ein liberales Bürgergeld oder ein Grundeinkommen eingebaut werden? Das war die Fragestellung. Bald zeigte sich jedoch, dass viele Regierungsvorhaben innerhalb dieser Regierung voran getrieben wurden, nur nicht das Zukunftslabor. Die bürgerlichen Parteien, zu denen mittlerweile auch die Grünen zählen, fürchteten sich wohl zu sehr vor einem tatsächlichen Ende des Hartz IV Systems. Als dann der Energiewende-Minister Robert Habeck nach Berlin ging, kam das Aus für das Zukunftslabor, und somit steckte die Landesregierung auch keine Energie mehr in das Thema Grundeinkommen.
Es
dauerte einige Zeit, bis die damaligen Akteure sich wieder trafen und
Neues erdachten: Im Rahmen einer Expedition soll die Landesregierung
aufgefordert werden, ein Grundeinkommen zu testen. Nicht wieder mit
den vielen Fehlern der Vergangenheit: Nur bestimmte soziale Gruppen,
zu kurze Befristung, ungenaue Zuständigkeit, aus den obersten Etagen
von Parteien ohne Detailkenntnis zusammen geschrieben, und so weiter.
Der nach monatelanger Ausarbeitung von den Spezialisten des
Netzwerkes Grundeinkommen in Zusammenarbeit mit „mein-Grundeinkommen“
aus Berlin vorgelegte Gesetzes-Entwurf ist zwar sehr umfangreich,
vermittelt aber diesen Anspruch, von Parlamenten und deren
Ausschüssen Bestand zu haben.
Nun
werden Unterschriften gesammelt für die Forderung, diesen
Modellversuch staatlich durchzuführen. Bei Beginn der
Sammlungsaktion war eines zu Anfang deutlich: viele Menschen haben
auf so eine Aktion gewartet. Andererseits aber auch: stets wurden die
gleichen Argumente gegen ein Grundeinkommen vorgetragen. Ich empfehle
diesen Menschen die Webseite des Netzwerk Grundeinkommen
https://www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/fragen-und-antworten
zu studieren um die meisten Unklarheiten im Zusammenhang mit dem
Grundeinkommen auszuräumen. Es fördert aber auch, die direkte
Demokratie weiter zu entwickeln. Für Gegner des Grundeinkommens,
deren Motivation mich immer wieder interessiert, wäre die
Unterstützung eine Gelegenheit , um im Falle des Scheiterns die
Diskussion endgültig zu beenden.
Ein interessantes Merkmal ist noch im Zeitablauf: Es ist nicht zu erwarten, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung Anfang 2020 dem Gesetzesentwurf zustimmt. Dann heißt es im Zuge eines folgenden Volksentscheides viele 10.000 Unterschriften zu sammeln, um eine Abstimmung für alle Menschen im Lande darüber zustande kommen zu lassen. Da diese Abstimmung auch in vier weiteren Bundesländern und Stadtstaaten läuft, kann das Glück es wollen, das die Abstimmung über die Durchführung des eingereichten Gesetzentwurfes mit der Bundestagswahl 2021 zusammen stattfindet, eine bundesweite Abstimmung über das Grundeinkommen, eine grandiose Chance .https://expedition-grundeinkommen.de/
Ulrich
Hühn, selbstständiger Elektromeister, ist Mitglied der Grünen und
engagiert sich seit Jahren für das Bedingungslose Grundeinkommen.
Die Antwort ist ja! Normalerweise sind Parkhäuser ja schmuck- und fantasielose Zweckbauten. Das neue Parkhaus am ZOB ist die Ausnahme von der Regel. Sieht richtig gut aus. Auf hellen Säulen steht ein Rundbau mit Ziegellochfassade. Meine Assoziationen: mittelalterliche Festung, arabische Einflüsse, norddeutsche Backsteine. Das Architektenbüro Gerkau, Marg und Partner hat das Wunder vollbracht, ein attraktives Parkhaus zu gestalten. Ein wenig öko ist es auch noch, denn durch die Löcher in der Fassade geschehen Lüftung und Belichtung durch die Natur. Die Preise für das Parken: 1,50 Euro für die erste Stunde, danach geht es in 20-Minuten-Schritten à 50 Cent weiter.
Das neue Parkhaus am ZOB ist 24 Stunden an sieben Tagen der Woche geöffnet. Es stehen fünf Ladesäulen für E-Autos zur Verfügung. Weitere Parkhäuser in der Nähe: Parkhaus CAP an der Kaistraße, Parkhaus Karstadt Sophienblatt, Parkplatz Sophienhof und Fördeparkhaus. Übersicht zu freien Parkplätzen im Zentrum:
Der neue ZOB zwischen Kaistraße und Auguste-Victoria-Straße ist ein Ensemble, das noch nicht ganz fertig ist. Am 1. Oktober wurde das Parkhaus eingeweiht. Seit einigen Wochen fahren die NAH-SH Busse von VKP und Autokraft unter dem Parkhaus ab. Nächstes Jahr, wahrscheinlich in der zweiten Jahreshälfte, werden auch die Fernbusse von hier starten. Entlang der Kaistraße ensteht ein weiteres Hotel, das Hotel Unique. Den Abschluss des Ensembles bildet das Atlantic Hotel.
An der Stelle des neuen Parkhaus befand sich seit 1972 ein Parkhaus, das anlässlich der Olympiade gebaut wurde.
Dieser Artikel stammt vom wunderbaren Blog bielenbergkoppel , dort mit vielen zusätzlichen Fotos.
„Kiel im Jahr 2035: Dass die A 21
über die Südspange angebunden werden sollte, ist längst in Vergessenheit
geraten – zwischen (Nord-)West und Ost rollt eine viel genutzte
Stadtbahn …“ (KN, 7.12.19, „Der Süden will auch eine Haltestelle“)
KN 7.12.19: „Im Süden von Kiel geht es rund“
Wenn die Kieler Nachrichten jeden Tag
solche Dinge schreiben würden, könnte der Betreiber von
bielenbergkoppel.de den Laden hier eigentlich dicht machen und sich
wieder mehr um seinen Kartoffelacker kümmern. Und obwohl auf dieser
Seite zuletzt über die bevorstehende OB-Wahl im Oktober
berichtetet wurde so als gäbe es nix Neues, ist beim Thema A21,
Südspange und Kieler Süden derzeit richtig viel Musik drin. Und genau
das ist eben der Grund, warum erst jetzt zeitlich wieder etwas Luft für
ein Update ist.
Denn die beiden großen Artikel, die vergangenen Samstag in den KN zum „Herzensthema“ Stadtbahn-Anbindung des Kieler Südens
und über das neue „Klimagürtel“-Bündnis (Zitat: „Im Süden geht es
rund“) erschienen, sind nur ein kleiner Aspekt dessen, was sich in den
letzten Monaten getan hat. Doch eins nach dem anderen.
Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ gegründet
Im Juli gab es in sehr kleiner Runde auf der Bielenbergkoppel ein
Treffen, wie man den Widerstand gegen die Südspange voranbringt und
vernetzt. Provisorischer Name bis dahin: Arbeitsgemeinschaft „Süden ohne Spange“
(SOS). Was für ein schöner Zufall, dass unabhängig davon wenige Wochen
später eine Mail aus Richtung des Kieler NABU in der Mailbox landete, wo
zu einem Info- und Vernetzungstreffen zum A21-Anschluss geladen wurde.
Auf dem ersten Treffen im Zentrum „Kollhorst“ waren bereits mehrere Verbände wie Greenpeace oder Initiativen wie „Projekt Prüner Park“
vertreten. Relativ schnell konnte man einen Konsens dazu finden, dass
sowohl ein A21-Ausbau über Wellsee hinaus und die Südspange durch den
Grüngürtel abgelehnt wird. Auf einem späteren Treffen wurde dann der
Name des Bündnisses festgelegt. Da es nicht nur um die Südspange,
sondern auch um weitere Straßen-Planungen im Grüngürtel – auch im
Kontext der Klimakrise – geht, wurde „SOS“ zugunsten eines positiv
formulierten Namens verworfen, bei dem sich aber auch diejenigen mit
verkehrspolitischem Schwerpunkt wiederfinden (bielenbergkoppel.de!).
Erste Aktionen
Leider kam die OB-Wahl wohl zu früh, um hier schon Pflöcke zu setzen.
Sowohl der amtierende OB als auch die tragenden Kieler Parteien haben
es noch einmal geschafft, das Thema totzuschweigen. Mit einer Ausnahme:
Die Podiumsdiskussion der Grünen Jugend, wo unabhängig voneinander NABU
und BUND das Thema auf die Tagesordnung brachten und der OB wirklich alt aussah.
Ein erstes Flugblatt in kleiner Auflage wurde in Umlauf gebracht und
fand insbesondere bei Kleingärtner*innen gute Resonanz. Bei der
Klimawerkstatt auf der Kiellinie trat man das erste Mal öffentlich in
Erscheinung – mit vielen interessanten Gesprächen mit Bürger*innen und
Politik. Nebenher liefen bereits erste „Social Media“-Aktivitäten, eine Pressemitteilung zur OB-Wahl sowie eine provisorische Website.
Klimastreik 29.11. und Postkartenaktion
Mittlerweile sind 12 Verbände und Initiativen mit an Bord. Zuletzt kam der Verein Waldhaus e.V. hinzu. Zur großen Klimademo wurde eine größere Auflage des Flugblattes gedruckt, und Transparente gemalt – und der Startschuss für eine Postkartenaktion gegeben, wo die Ratsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP aufgefordert werden, sich für einen Stopp der Planungen einzusetzen. Bereits auf dieser Demo und auf der anschließenden Aktion des „Nachbaus“ der Südspange im Hiroshimapark kamen bereits hunderte Postkarten zusammen, die Anfang Dezember im Rathaus abgegeben wurden. Aber es zirkulieren mittlerweile auch schon Postkarten auf vorweihnachtlichen Nachbarschaftstreffen im Kieler Süden und bei jungen Klimaaktivist*innen. Großartig.
Aber ebenso großartig, dass das Thema langsam bei diesen „naiven“ jungen Leuten ankommt, die sich nicht von Klimapäckchen beeindrucken lassen und weiter freitags in Massen auf die Straße gehen. Was dann manchmal auch der Theodor-Heuss-Ring während der Rush-Hour sein kann. Und im Gespräch merkt man dann, dass diese jungen Leute nicht die Spur naiv sind, sondern die richtigen Fragen stellen, teilweise haarscharf die Situation analysieren und in Sachen Öffentlichkeitsarbeit professionell und zielgerichtet vorgehen. „Man sollte diese Planungen so schnell wie möglich stoppen, bevor dafür noch weiter Geld aus dem Fenster geworfen wird“ hieß es letztens sinngemäß auf einem Plenum. Genau! So!
Grüne Basis in Kiel macht sich bemerkbar
Während sich die grüne Ratsfraktion in Sachen A21 bisher hinter
Kooperationsvereinbarung und Bundesplanungen versteckte, kam auf der
letzten Mitgliederversammlung der Kieler Grünen das klare Signal, dass
ein „weiter so“ nicht geht. Einstimmig bei wenigen Enthaltungen wurde
ein Antrag beschlossen
(pdf), der inhaltlich die Forderungen des „Klimagürtel“-Bündnisses
aufnimmt und die Ratsfraktion zum Handeln auffordert, einen
Planungsstopp von Südspange, Ostring II und A21 auf Kieler Stadtgebiet
beim Bund zu erwirken. Hier bleibt abzuwarten, ob die Grünen weiter das
Momentum von 37% Zustimmung bei der Europawahl in Kiel verpuffen lassen –
oder ob mit Mut, Leidenschaft und Selbstbewusstsein grüne Inhalte und
gesunder Menschenverstand auch im Kieler Rat vertreten werden.
ÖPNV-Gutachten mit schallender Ohrfeige für A21-Planung
Nach der ersten Vorstellung des Kieler ÖPNV-Gutachtens im August herrschte hier zunächst einmal Ernüchterung,
was den entfernten Zeithorizont für das Gesamtprojekt „Tram für Kiel“
angeht. Und auch, weil der Kieler Süden mit seinem Autoproblem erst
einmal in die Röhre schauen soll. Der Blick ins Kleingedruckte des
vollständigen Gutachtens ist aber lohnenswert. Denn die Vision, die auf
bielenbergkoppel.de mehrfach als eine Art „Schienen-Südspange“ über Wellsee nach Neumeimersdorf mit Park & Ride ins Gespräch gebracht wurde, findet sich fast 1:1 im Gutachten wieder.
Spannend ist, dass die Basis für Aussagen, dass noch nicht genug
Nachfrage für eine Linie vorhanden sei, lediglich die Zahl der Einwohner
und Arbeitsplätze in einem jeweiligen Korridor ist. Eine mögliche
Nachfrage, die durch Park & Ride entstehen könnte, ist bisher NICHT
Teil dieser Berechnungen. Hier wäre politischer Druck vonnöten, unter
Berücksichtigung der besonderen Verkehrsprobleme im Kieler Süden die
schnelle Tram-Anbindung auf die Agenda setzen.
Erfreulicherweise hat der Ortsbeirat Meimersdorf/Moorsee
in dieser Frage nicht locker gelassen. Die Stadt bietet nun zumindest
an, eine Anbindung des neuen Wohngebietes außerhalb der geplanten
Bebauung zu prüfen und erkennt in einer sogenannten „geschäftlichen Mitteilung“ an, dass sich die notwendige Steigerung von „Nachfragepotenzialen“ auch durch P&R-Anlagen ergeben könnte.
Die Stadt stellt konkrete Trassenplanungen aber unter den Vorbehalt,
dass diese zusammen mit den Bundesplanungen des Ausbaus der B404 zur A21
betrachtet werden müssen. Das ist im Prinzip richtig. Und ein weiterer
Grund mehr, dass diese Ausbau-Planungen so schnell wie möglich vom Tisch
müssen, um hier Planungssicherheit zu bekommen. Für leistungsfähigen
ÖPNV – statt noch mehr Autoverkehr.
Auf Seite 264 des besagten Gutachtens(pdf) wird die Empfehlung ausgesprochen, dass „insgesamt neue Lösungen“
geprüft werden sollten, wie die A21 an Kiel angebunden werden solle. So
klingt das, wenn Fachleute in einem neutralen Gutachten eine schallende
Ohrfeige für die bisherigen Planungen im Auftrag des Bundes
formulieren.
Wie gehts weiter?
Eine gibt eine Menge Baustellen, die es zu beackern gilt. Von Seiten
des „Klimagürtel“-Bündnisses wird da gewissermaßen eine
„bottom-up“-Strategie verfolgt: Einwirken von Bürger*innen auf lokale
Parteimitglieder, damit diese im Idealfall den Druck Richtung Land und
Bund weitergeben. Mit dieser Nummer, dass man mit den Planungen ja gar
nichts zu tun habe und nur stoisch abwarten könne, wird mit Sicherheit mittelfristig keine Partei mehr durchkommen.
Neben der bereits gestarteten Postkartenaktion sind sowohl
Flugblattaktionen als auch Info-Veranstaltungen angedacht. Vor Ort im
Grüngürtel werden sicher ab dem Frühjahr wieder Info-Führungen sein, um
für die bedrohte Natur zu sensibilisieren. Viele Gespräche werden
geführt werden. Konkrete Termine werden sicher hier und auch über den facebook-Account des Bündnisses
zu finden sein. Das Bündnis ist mittlerweile auch so breit aufgestellt,
dass man gespannt sein kann, was da an kreativen Aktionen und
Aktionsformen noch kommt.
Wichtig wird aber auch sein, den Widerstand im Kontext von Klimakrise und nötiger Verkehrswende auf Landes – und Bundesebene und darüber hinaus zu sehen. Im Grunde genommen sollten Neubaumaßnahmen im Bundesverkehrswegeplan, die nur dem Auto zu Gute kommen, komplett in die Tonne gekloppt werden. Um dringend nötige Mittel für Schiene und Radverkehr freizusetzen. Eine überregionale Vernetzung wäre hilfreich. Damit 2035 alle aktuellen Autobahnprojekte in Vergessenheit geraten sind und stattdessen überall neue, viel genutzte Schienenwege und Velorouten gebaut wurden.
Das Headerfoto stammt nicht vom Originalartikel; ich fügte es hinzu, weil es einen wichtigen Meilenstein für die Klimagürtelrettung bebildert: Das Foto zeigt die Kreismitgliederversammlung der Kieler Grünen. Wie im Text erläutert, kam von hier Unterstützung für die Ziele des Klimagürtel-Bündnis. Am Rednerpult Luca Köpping. Neben ihm am Präsidiumstisch Nelly Waldeck von Fridays for Future.
Die Holstenstraße macht einen etwas traurigen Eindruck wegen der vielen Leerstände. Aber in den letzten Wochen gab es einige Neueröffnungen, die das Straßenbild verbessern: Primark, New Yorker, Jumex, Edeka und demnächst Decathlon.
Edeka in der Holstenstraße
Am Asmus-Bremer-Platz unterhalb des Niu-Welly-Hotels entstand ein Edeka-Supermarkt. Viel Alkohol und Convenience-Produkte, eher wenig Obst und Gemüse, das ist zumindest mein Eindruck. Wahrscheinlich sind Touristen eine wichtiger Zielgruppe, aber auch die Quartiersbewohner, von denen es mehr gibt, seitdem das Schlossquartier entstanden ist.
Jumex am Europaplatz
Im ehemaligen Intersport Knudsen eröffnete das chinesische Kaufhaus Jumex. Konfektion für Frauen bildet das Kernsortiment. Daneben bietet Jumex aber auch eine Kinder- und eine kleine Herrenkollektion an, dazu Schuhe und Taschen und ein Sortiment von Home-Deko. Kleinmöbel sollen noch dazu kommen. Viel Ware stammt aus China. Der Eigentümer sagte den Kieler Nachrichten, dass er gute Kontakte nach China habe und deshalb direkt ohne Zwischenhändler bestellen könne. So erklärten sich die sehr günstigen Preise.
Die Kleidung für Frauen ist schick und elegant und fast alle Artikel sind mit Strass bestickt. Mein Geschmack ist es eher nicht. Aber dann hatte ich einen raffiniert geschnittenen Pullover ohne Glitzer aus 60 Prozent reiner Wolle in der Hand, ganz in Italien hergestellt, für 20 Euro. Da wäre ich beinah schwach geworden! Es ist also für viele Geschmäcker etwas dabei. Leider hat Jumex noch keine Webseite, und es war nicht ersichtlich, ob ethische Standards versprochen werden.
Im ehemaligen Plaza, das jetzt
Rewe-Center heißt, entsteht eine große Filiale des
Sport-Discounters Decathlon. In langen Verhandlungen mit der Stadt
wurde die Bedingung ausgehandelt, dass auch eine Filiale in die
Holstenstraße kommt. Sie wird am 27. Dezember eröffnen.
Der Kleine Kiel-Kanal
Eigentlich wollte sich Kiel ein
Weihnachtsgeschenk machen und den Kleinen Kiel-Kanal noch in diesem
Jahr einweihen. Aufgrund von Lieferverzögerungen und anderen
Schwierigkeiten wird jetzt der Frühling angepeilt. Parallel dazu
entstehen Gastronomiebetriebe im Ahlmannhaus entlang des Kleine
Kiel-Kanals. Zur Kieler Woche soll es soweit sein, dass man seinen
Kaffee am Wasserband genießen kann.
Die Holstenstraße war Deutschlands
erste Fußgängerzone und lange auch die wichtigste Shoppingmeile in
der Stadt. Die Konkurrenz durch andere Einkaufszentren und durch den
Onlinehandel setzten ihr in den vergangenen Jahren sehr zu. Die
Großbaustelle Kleiner Kiel Kanal war auch nicht hilfreich. Aber
vielleicht sind die neuen Geschäfte ein Zeichen, dass sich der Trend
wendet und die Holstenstraße wieder ein belebtes Zentrum in der
Innenstadt wird.
Das Waldhaus im Vieburger Gehölz, ein zauberhafter Ort, lädt alle Interessierte zum Sektempfang am 14. Dezember ab 11 Uhr ein. Gefeiert wird die Renovierung des Hauses. Fast alles ist frisch gestrichen, Lampen anmontiert, eine Wandmalerei und viele Kleinigkeiten verschönern das Haus. Und das ist erst der Anfang. Das Zentrum für Naturerlebnis und Umweltpädagogik wird noch weiter als Veranstaltungsort ausgebaut – mit schönerer Küche und aufgearbeiteten Holzfußböden.
„Am 14.12 ab 11h findet bei uns ein Sektempfang mit Schnittchen statt: wir wollen die Fortschritte der Renovierung mit Euch feiern und von unseren Plänen berichten. Über einen kleinen, aber feinen Buffetbeitrag und/ oder Kerzen als Mitbringsel freuen wir uns.“
Der Verein Waldhaus Kiel e.V. bietet vielerlei Angebote im Bereich Naturerlebnis und Umweltpädagogik. Herz dieser Aktivitäten ist das Waldhaus im Vieburger Gehölz mit den vielfältigen Möglichkeiten des naturnahen Außengeländes. Auch in der kühle Jahreszeit bietet das Haus immer wieder Aktivitäten: kürzlich Adventssingen, TaiChi oder Kleidertausch.
Auch im Winter steht das Haus samstags von 14 – 17 Uhr Besuchern offen. Es ist zu jeder Jahreszeit schön, im Vieburger Gehölz zu spazieren und das Waldhaus zu besuchen.
Adresse: Hornheimer Weg 98.
Bitte nicht mit dem Auto bis zum Waldhaus durchfahren. Vom Kleingärtnerparkplatz sind es nur 3 genussvolle Minuten zu Fuß. Etwas länger ist der Weg von den Bushaltestellen: Krummbogen oder Holunderbusch (ca. 10 Gehminuten, Linie 52), Spolertstr. (ca. 11 Gehminuten, Linie 42), Waldwiese (ca. 16 Gehminuten, Linien 61, 62, 501, 502, 520, 540, 4610, 4630), Stormarnstr. (17Gehminuten) .
Die illegalen Müllansammlungen in Gaarden sind weniger geworden im Vergleich zu den vergangenen Jahren. Aber mit über 900 Meldungen ist die Zahl immer noch sehr hoch. Müll, Ratten und Drogen, das waren die Themen, über die Anwohner*innen und Fachleute beim Gaardener Müllgipfel in Anwesenheit des Oberbürgermeisters diskutierten. Die Frage war immer: was sind die Gründe und was wären mögliche Lösungen.
Gründe für illegale Müllablagerungen
In keinem anderen Stadtteil von Kiel sieht man soviel unangemeldeten Sperrmüll wie in Gaarden. Woran liegt das? Das Publikum durfte vorgeschlagenen Gründe bewerten und und auch eigene Gründe nennen. Besonders viele Punkte erhielten folgende vermutete Gründe:
Bequemlichkeit
kulturbedingte Gründe
kein Verständnis für das deutsche System.
Gegen diesen Befund spricht allerdings, dass die Situation in Mettenhof wesentlich besser ist, obwohl Mettenhof ebenfalls ein armer Stadtteil mit vielen Migranten ist. Die Verwaltung wies auf einen anderen Grund hin: in keinem Stadtteil gibt es so viele Umzüge wie in Gaarden. Mit elf Umzügen pro Tag erreicht Gaarden hier einen Spitzenwert. Neue ziehen erst mal nach Gaarden, um sich in der Stadt zu orientieren. Beim Umzug nehmen sie dann nicht alle Möbel mit, stellen sie auf die Staße oder die neuen Mieter machen das.
Ratten in Gaarden sind Thema auf dem Müllgipfel
Die Kieler Ratten sind resistent gegen
freiverkäufliche Gifte. Es müssen hoch-toxische Gifte eingesetzt
werden, die nur von Profis ausgebracht werden dürfen. Und auch das
scheint nicht zu wirken. Eine Gaardenerin nahm es mit schwarzem
Humor: “Morgens kommen die Ratten auf den Balkon und verlangen ihr
Frühstück.” Das Rattenproblem hängt mit der Müllproblematik
zusammen, denn Ratten halten sich mit Vorliebe da auf, wo sie an
Nahrung herankommen. Das ist immer dort der Fall, wo Abfälle nicht
in einer Tonne entsorgt werden. Das Füttern von Tauben und Enten
verschärft die Problematik ebenso.
Illegale Müllablagerungen und Ratten
sind zusammenhängende Themen
Früher dachte ich, das ist doch nicht so schlimm, wenn Tische und Stühle auf der Straße stehen. Leider werden dann ganz schnell Müllbeutel mit diversem Inhalt dazu gestellt und das stellt dann ein Hygieneproblem dar und zieht Ratten an.
Was ist bis jetzt passiert, um die Lage zu verbessern?
Eigentlich ganz viel. Man könnte es unter den Begriffen Technik, Druck und Aufklärung zusammenfassen. Der ABK schickt “Kümmmerer” in die Höfe, die sich die Mülltonnen ansehen. Wenn Ratten die Tonnen angeknabbert haben, werden sie ausgetauscht. Die Wartezeit auf einen Termin für Sperrmüll-Abholung wurde auf zwei Wochen verkürzt. Die Reinigungsfrequenzen wurden erhöht. So wird der Glascontainer im Kirchenweg täglich gereinigt. Ein Hundekotsauger ist im Einsatz. An Schulen, in Kitas , in Flüchtlingsunterkünften wird der richtige Umgang mit Abfall vermittelt. Eine Müllmelde-App (noch in der Testphase) führt zu schnellerem Auffinden von Ablagerungen.
Als ganz besonders effektiv wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) sowohl vom Publikum als auch vom ABK eingeschätzt. Der Werkleiter Herr Schmidt von ABK sagte, sein Team hätte erstmals das Gefühl, dass sich etwas verändert. Die 16 Leute vom KOD ermitteln bei illegalen Müllablagerungen. Sie klingeln bei den Nachbarn und finden oft heraus, wer es war. Diese Verdachtsfälle übermitteln sie an die Polizei. Allein im November bekommen 21 Personen Post von der Polizei. Das spricht sich herum.
Die Lösungsansätze
Wieder wurde das Publikum gefragt.Unter
den am meisten gewünschten Löungen fiel die Videoüberwachung. Hier
hat der Gesetzgeber aber hohe Hürden eingezogen. Ebenfalls beliebt:
die Forderung nach höheren Strafen und die Forderung, die
Vermieter*innen stärker in die Verantwortung zu ziehen. Die Arbeit
des Kommunalen Ordnungsdienstess (KOD) fand viel Zuspruch. Diskutiert
wurden aber auch Konsumräume für Fixer und mehr öffentliche
Toiletten vor allem für den Sportpark.
Drogenkonsum in Gaarden
Auch wenn die Zahl der Fixer abnimmt,
finden Kinder immer noch Spritzen. Schon länger bekannt ist der
Sandweg an der Hans-Christian-Andersenschule als Ort für Handel und
Konsum von Drogen. Frau Hohn, die Schulleiterin dieser Schule sagt,
die erste Aufgabe des Tages sei immer, den Schulhof nach
Drogenutensilien abzusuchen.
Ausblick
Etliche Personen auf dem Müllgipfel sahen sichtbare Verbesserungen im Straßenbild von Gaarden, und die Statistik unterstützt diese Wahrnehmung. In der Diskussion wurde aber auch klar: Es gibt noch viel zu tun. Sowohl Problemanalyse als auch Lösungen sind schwierig und komplex.
Nachtrag vom 12.12: Der Vermisste wurde wohlbehalten aufgefunden. Diese Nachricht bitte nicht weiter verbreiten.
Polizeiliche Mitteilung: Seit Freitag wird der 77 Jahre alte Jürgen D. aus Hassee vermisst. Bisherige Suchmaßnahmen der Polizei führten nicht zu seinem Auffinden. Aus diesem Grund werden Medien und Bevölkerung um Unterstützung gebeten.
Herr D. dürfte Freitagmorgen seine Wohnung in der Straße
Wulfbrook mit unbekanntem Ziel verlassen haben. Er ist dringend auf
Medikamente angewiesen. Es könnte sein, dass er einen fremden
Personalausweis (ausgestellt auf Günter M.) bei sich trägt, um sich mit
diesem auszuweisen. Eine Straftat dürfte nicht in Zusammenhang mit
seinem Verschwinden stehen.
Personen, die Jürgen D. gesehen haben
oder Angaben zu seinem Aufenthaltsort machen können, werden gebeten,
sich unter 0431 / 160 3333 oder 110 mit der Polizei in Verbindung zu
setzen.
Der sorgenvolle Blick auf den Haushalt gehört sozusagen zur Stellenbeschreibung eines Stadtkämmerers. Als Christian Zierau im November den Haushaltsentwurf im Innen- und Umweltausschuss vorstellte, waren einige der Ausschussmitglieder doch ziemlich betroffen. Dazu gleich mehr.
Die Haushaltslage ist weiterhin
herausfordernd.
Zur Zeit sind die Kredite der Stadt nicht mehr genehmigungspflichtig. Kämmerer Zierau rechnet jedoch damit, dass Kiel wieder unter die Kommunalaufsicht rutscht, wodurch die Kreditaufnahme eingeschränkt würde. Wahrscheinlich würde die Kommunalaufsicht nur 60 Millionen Euro genehmigen, das ist weit weniger als die geplante Kreditaufnahme von 114 Millionen Euro oder die Kreditaufnahme für 2019 von 119 Millionen Euro. Das Problem: die Ausgaben steigen schneller (plus 6,6 Prozent) als die Einnahmen (plus 4,2 Prozent.) Der Überschuss schmilzt von 8.2 Millionen für 2019 wahrscheinlich auf 0,5 Millionen in 2020
Zuviele Stellen im Haushalt?
Zierau hält die geplanten 120 neue
Stellen für übertrieben. Seiner Meinung nach wäre ein Zuwachs von
jährlich 50 neuen Stellen angemessener. Kiel will zwar eine
wachsende Stadt sein, aber sie ist es nicht mehr. Die Bevölkerung
schrumpft. Darauf wies Zierau hin. Die neuen Stellen ergeben sich aus
folgenden Gründen:
Verkehrswende
Digitalisierung
Kitas
Rettungsdienstplan
Umweltschutz
Dazu gehören 52 Stellen für die
Berufsfeuerwehr und 8 Stellen für die Umsetzung der vorgezogenen
Climate Emergency Maßnahmen. Für die neuen Stellen sind 9.5
Millionen Euro veranschlagt. Teilweise werden die Stellen allerdings
refinanziert, im Rettungswesen beispielsweise durch die
Krankenkassen.
Es ist nicht mehr alles möglich
In der Diskussion herrschte Betroffenheit. Max Dregelies (SPD) sagte: “ Die Selbstverwaltung gibt immer neue Aufgaben an die Verwaltung, darum ist es wichtig und richtig, dass wir neue Stellen schaffen, um diese Aufgaben zu bewältigen ”. Sonst könnte eine Überforderung eintreten. Rainer Kreutz (CDU) wies dagegen auf die Konsequenzen einer kommunalen Aufsicht hin: Kiel könnte dann bestimmte Sachen nicht mehr umsetzen. “Der große Auftrag an die Selbstverwaltung lautet: Was wollen wir uns leisten und was wollen wir uns nicht mehr leisten.”
Die große Debatte um den Haushalt
beginnt am 12. 12. um 9 Uhr in der Ratsversammlung. Sie wird bei
Bedarf am 13. 12. fortgesetzt.
(Foto: Das Bild von einer stillgelegten Straßenbahnhaltestelle in der Wik spielt auf eines der anstehenden großen Kieler Projekte an. Kiel sondiert, ob sich eine Stadtbahn realisieren lässt.)
Pressemitteilung: „Ein Bündnis aus 11 verschiedenen Initiativen, Verbänden und Kieler Bürger*innen fordern die Ratsfraktionsparteien auf, die Straßenbaupläne im Kieler Süden zu stoppen!
Am Montag, 02.12.2019 um 14 Uhr wurden hunderte Protestpostkarten der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und der FDP, die bereits innerhalb von drei Stunden von Bürger*innen aus Kiel und dem Umland unterschrieben wurden, in deren Briefkästen gesteckt.
Hintergrund ist der voranschreitende Ausbau der B404 zur A21 Richtung Kiel. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind der Autobahnbau bis zum Barkauer Kreuz in Kiel sowie die sogenannte Südspange als „vordringlicher Bedarf“ festgelegt. Der Bau der Südspange würde mitten durch den historischen Grüngürtel bis zur B76 führen.
Ein wertvoller Natur- und Erholungsraum würde zerstört werden: Das Gebiet im Bereich Meimersdorfer Moor, Vieburger Gehölz und der über 300 Kleingärten ist Lebensraum vieler geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie wichtiger Naherholungsraum für die Kieler Bevölkerung. Für dessen Erhalt kämpfen diese 11 Initiativen zusammen mit den Kieler Bürger*innen, denn seit Mitte Mai 2019 haben die Ratsfraktionsparteien den Klimanotstand erklärt und sich dazu entschlossen, alle Beschlüsse zugunsten des Klimas, der Natur und der Umwelt zu entscheiden.
Das Bündnis Vorfahrt für den Klimagürtel wird unterstützt von Bürgerinitiative Klimanotstand, bielenbergkoppel.de, BUND, Cradle to Cradle Regionalgruppe KIEL, Fridays for Future Kiel, NABU Kiel, Greenpeace Kiel, VCD Mobilität für Menschen, Projekt Prüner Park, extinction rebellion Kiel“
Am 28. November eröffnete New Yorker einen Laden in der Holstenstraße. Auf drei Etagen präsentieren sich Textilien für Frauen und Männer. Die Kollektion besteht aus Eigenmarken mit unterschiedlichen Namen.
Die Mode ist schick und jugendlich. Auf meinem Gang durch den Laden sehe ich junge Leute, die auch in etwa das tragen, was hier an den Ständern hängt oder auf Tischen liegt. Ein Blick auf die Waschzettel, allerdings nur stichprobenmäßig, zeigte viel Polyester und Polyacryl als Material. Die Artikel, die ich in der Hand hatte, kamen aus Ägypten, Bangladesh oder China.
Wenn du faire Mode suchst, ist dies wahrscheinlich nicht der richtige Ort. Im Ranking der Seite directory.goodonyou.eco erhält New Yorker die schlechteste Note fünf, sogar Primark schneidet besser ab. Grund für das schlechte Abschneiden auf dieser Seite ist die mangelnde Transparenz des Unternehmens. Wohlgemerkt, dieses Ranking ist auch nur ein Versuch, die sehr komplexe Problematik der Textilwirtschaft auf ein Bewertungssystem zu reduzieren.
Nach dem Laden im Sophienhof ist New Yorker nun auch in der Holstenstraße 46-50 in Kiel präsent. Öffnungszeiten Montag – Samstag 10 – 20 Uhr.
Die Holstenstraße macht eine schwierige Zeit durch. Mit Primark, New Yorker und demnächst einem Edeka Supermarkt hat möglicherweise eine nachhaltige Belebung von Kiels einst wichtigster Shopping Meile begonnen.
