Hoffnung statt Höffner

Protestrede zur Höffner Eröffnung

Von Kielroy. Die 100 Teilnehmenden vor der Möbelmarkteröffnung wurden bei der Gegenveranstaltung am Samstag, 30. Oktober auf der gegenüberliegenden Seite des Westrings locker übertroffen. Zur symbolischen Uhrzeit um Fünf nach Zwölf versammelten sich zahlreiche Aktivist*innen, die sich während der vergangenen Jahre in verschiedenen Protestgruppen gegen die Ansiedlung stark gemacht hatten.

Trotz der stattgefundenen Eröffnung stellte sich weder Zorn noch Untergangsstimmung ein. Mit Kreativität und Einfallsreichtum waren zahlreiche Beiträge zusammengestellt worden, die aus der Veranstaltung eher einen Aktionstag machten als eine Demonstration. „Verschenken, Wissen teilen, Selber machen“ stand auf dem einladenden Transparent, hinter dem nicht nur „Kiels schönste Ausgleichsfläche“ gesucht wurde, sondern auch Pflanzen und Kleidungsstücke verschenkt wurden, Musik von Christian Kuhtz, Jannes und Lukas für Protestlagerstimmung sorgte oder in Workshops Anregungen für einen nachhaltigen Lebensstil gegeben wurden. 

Andreas Galka, der letzte Pächter am Prüner Schlag, trug eine bissige Chronik der Ereignisse am Ort vor und ein weiterer Redebeitrag kam aus der Wagengruppe Schlagloch, die im Mai 2017 für einen Monat das Gelände besiedelt hatte, bis sie wieder vertrieben wurde.

Dass das Thema Höffner noch lange nicht erledigt ist, zeigte sich zuletzt in der Kieler Ratsversammlung, wo einmal mehr deutlich wurde, wie viel am Prüner Schlag noch aufzuarbeiten ist. Unter den Aktivist*innen herrschte Einigkeit: Grünes Image kann man nicht kaufen.

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Höffner-Eröffnung und alternatives Programm

Faire Entlohnung für die Servicekräfte vom Städtischen Krankenhaus

2003 beschloss die Ratsversammlung, bestimmte Dienstleistungen aus dem Städtischen Krankenhauses auszulagern. 2004 nahm dieser Entschluss Gestalt an. Das Putzen, Kochen, Holen und Bringen und andere Dienstleistungen wurden ausgelagert. Die SKK-Service GmbH übernahm Küche und Reinigung. Am 14. Mai 2020 – unter dem Eindruck der Pandemie – beschloss die Ratsversammlung nun wieder das Gegenteil. Sie bat die Verwaltung um eine Darstellung, wie die Service GmbH wieder in das Städtische Krankenhaus eingegliedert werden könnte, um die Mitarbeiter nach dem Tarif des Öffentlichen Dienstes (TVöD) zu entlohnen.

Was ist Outsourcing?

Es gehört immer noch zum Credo der Betriebswirtschaftslehre, dass es Sinn macht, Aktivitäten , die nicht zum Kerngeschäft gehören, auszulagern. Typische Kandidaten für dieses „Outsourcing“ sind der Telefondienst , der IT-Bereich und die Reinigung. Das Outsourcing hat den Zweck, die Lohnkosten zu senken, denn häufig gelten in den betroffenen Subunternehmen andere, meist schlechtere Entlohnungssysteme als im Mutterbetrieb. Es können aber auch Effizienzgewinne durch Spezialisierung auf ein Kerngeschäft auftreten. Mittlerweile scheint sich eine zaghafte Gegenbewegung zu entwickeln, wobei ausgelagerte Aktivitäten wieder in die Firma zurückgeholt werden. Aber nach wie vor ist das Outsourcing ein beliebtes Mittel, die Kosten zu senken.

Schritte in der Politik

Unter den Servicekräften – es sind hauptsächlich Frauen – war die Freude groß, als Sozialdezernent Gerwin Stöcken im Hauptausschuss letzte Woche die Rückkehr in den TVöD ab 1. Januar 2024 in Aussicht stellte. Im Sozialausschuss bekräftigte Stöcken noch mal den Willen, die Mitarbeiter im Service besser zu entlohnen. Er sagte aber auch, dass es ein kompliziertes Unterfangen sei. Ein Problem: die Service GmbH verdient mittlerweile auch mit Tätigkeiten Geld, die nichts mit dem Krankenhaus zu tun haben.

Der nächste Schritt wird die Debatte in der Ratsversammlung am Donnerstag sein.

Was macht die SKK- Service-GmbH?

Etwa 130 Personen kümmern sich um die Reinigung aller Stationen und Funktionsbereiche im Städtischen Krankenhaus. Das Küchenteam (mit Biozertifikat) stellt die Mahlzeiten her . Naturgemäß spielen in einem Krankenhaus auch spezielle Diäten eine Rolle, sodass das Kochen hier auch ernährungsphysiologische Erkenntnisse erfordert. Zum Thema Küche gehört auch der Betrieb des Bistros an der Pforte und ein Catering für allgemeine Anlässe wie Hochzeiten oder Konfirmationen. Die Service GmbH ist zur Zeit so aufgestellt, das sie zwar überwiegend aber nicht ausschließlich für das Städtische Krankenhaus arbeitet.

Warum ist es so kompliziert?

Ein geschäftliche Mitteilung der Verwaltung beschreibt das Dilemma ausführlich: Durch Einführung des TVöD würden die Löhne erheblich steigen. Es handelt sich laut Darstellung der Verwaltung um Mehrkosten von etwa 2,5 Millionen Euro jährlich. Wenn diese höheren Löhne innerhalb der Service GmbH gezahlt würden, müsste sie die Entgelte für ihre Dienstleistungen erhöhen oder sie wäre insolvent. Da die meisten Dienstleistungen vom Städtischen Krankenhaus abgenommen werden, würde im Krankenhaus ein Defizit in etwa dieser Höhe entstehen. Dieses Defizit würde auch entstehen, wenn sich die Service GmbH auflöste und die Mitarbeiter wieder direkt im Städtischen Krankenhaus angestellt würden.

Im Umfeld des Krankenhauses gelten unterschiedliche Tarife:

  • Für Pflege-, Assistenzkräfte und Verwaltung gilt der TVöD.
  • Für Ärzte gilt der TV-Ärzte, welcher mit dem Marburger Bund ausgehandelt wurde.
  • Für die Service-GmbH gilt der TV-KR-S mit fünf Entgeltgruppen.

Hier tut sich nun das nächste Problem auf. Wer finanziert das zu erwartende Defizit des Städtischen Krankenhauses? Eigentlich ist nicht vorgesehen, dass eine Kommune das Defizit eines Krankenhauses in ihrer Trägerschaft ausgleicht. Allerdings gibt es Ausnahmen von dieser Regel.

Wie geht es weiter?

Zu diesem Zeitpunkt ist noch nicht entschieden, ob die Service GmbH wieder in das Städtische Krankenhaus eingegliedert wird, oder ob der TVöD auf die jetzige Service-GmbH angewendet wird. Die rechtlichen Fragen sind sehr kompliziert. Aber der politische Wille ist jetzt da, die Menschen, die für die Kranken kochen und sauber machen, besser zu entlohnen.

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https://www.krankenhaus-kiel.de/unser-haus/service-gmbh

https://www.kn-online.de/Kiel/Servicekraefte-am-Staedtischen-Krankenhaus-Kiel-jubeln-Neuer-Tarif-2024

https://www.rechnungswesen-verstehen.de/lexikon/outsourcing.php

Caterpillar baut Stellen ab

Die Motoren-Abteilung von „Caterpillar“ war schon länger in Schwierigkeiten. Trotzdem kam das Aus überraschend. Im Juli informierte das amerikanische Unternehmen die Belegschaft per Video-Botschaft: Ende 2022 sollen keine mittelschnelllaufenden Motoren mehr produziert werden. Am Kieler Standort in Friedrichsort wird auf Service umgestellt.

Von den drei Standorten in Norddeutschland bleibt nur Kiel übrig. Henstedt-Ulzburg und Rostock schließen. Von den insgesamt 930 Mitarbeitern werden nur 200 übrigbleiben, am Standort Kiel. Sie werden sich um den Service kümmern. Der Service spielt bei Schiffsmotoren eine große Rolle.

Am 17. September rief die IG Metall zu einer Kundgebung auf. Etwa 1.000 Menschen protestierten gegen den Stellenabbau.

Caterpillar fertigt seit 1997 Motoren für Schiffe. Auf diesem Gelände befand sich im ersten Weltkrieg die „kaiserliche Torpedowerkstatt“. Nach dem Krieg begann die „Deutsche Werke AG“ Schiffsausrüstungen zu produzieren. Es folgte 1979 die „Krupp Maschinenbau GmbH“, dann „MaK Motoren“. 1997 übernahm „Caterpillar“.

Ende September begannen Verhandlungen zwischen Arbeitgeber, Betriebsräten und der IG-Metall. Um den Motorenbau zu erhalten, müsste ein anderer Eigentümer gefunden werden.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Aus-fuer-Caterpillar-in-Kiel-Politik-voellig-ueberrascht,caterpillar136.html

https://www.t-online.de/region/kiel/news/id_90886340/caterpillar-bleibt-bei-abbauplaenen-fuer-kiel-und-rostock.html

https://www.zeit.de/news/2021-09/29/caterpillar-bleibt-bei-abbauplaenen-fuer-kiel-und-rostock

https://www.igmetall.de/im-betrieb/caterpillar-beschaeftigte-demonstrieren-gegen-schliessung-

Historie des Standorts: https://veus-shipping.com/2021/07/aus-fuer-mak-motoren-in-kiel-und-rostock/

Deicherweiterung in Friedrichsort gefährdet Strand

Höffner: Eröffnung und alternatives Programm

Höffner-Pylon und Protest-Plakat

Das Möbelhaus Höffner am Westring 5 feiert seine Eröffnung an drei Tagen vom 28. – 30. Oktober mit Programmpunkten, die sich hauptsächlich an Kinder richten: Kindermusikladen, Popcorn und Zuckerwatte, Kinderbasteln, Hein Daddel. Ab 18 Uhr dann Entertainment mit Pop- und Schlagersängern. Zu gewinnen gibt es THW Trikots und Einkaufsgutscheine.

Kurz vor den öffentlichen Eröffnungstagen findet eine VIP-Eröffnung für geladene Gäste statt.

Die Historie von Höffner in Kiel

Seitdem der Investor Krieger das Areal von der Stadt kaufte, begleiteten Unmut und Proteste das Projekt. Es kam zu Kiels erstem Bürgerentscheid, den die Befürworter des Möbelmarktprojektes knapp gewonnen. Viele Kieler trauern immer noch über den Verlust eines Teils des Kieler Grüngürtels. Ein weiteres Ärgernis war die radikale Rodung der designierten Ausgleichsfläche – hier ermittelt die Staatsanwaltschaft – sowie Baulärm, der über das zulässige Maß hinausging. Ein ruppiger Umgang des Unternehmens mit der Kieler Politik trug ebenfalls nicht zur guten Stimmung bei.

In letzter Zeit kamen versöhnliche Gesten vom Krieger Konzern, etwa eine Bürgersprechstunde und die Gründung einer Umweltstiftung, die 100.000 Euro jährlich für grüne Projekte ausgeben will. In wieweit die Kieler Bevölkerung verziehen hat, versucht derzeit eine Umfrage der Kieler Nachrichten festzustellen. Zu den Goodwill-Aktionen, die eher nach hinten feuerten, gehörte das Verteilen von Geschenkartikeln mit Höffner-Aufdruck (Turnbeutel, Ball, Trinkflasche etc) an die Kinder eines der Kindergärten in der Nähe. Etliche Eltern waren nicht begeistert, dass ihre Kinder ungefragt als Werbeträger instrumentalisiert wurden. Immerhin konnte erreicht werden, dass die Fotos der Geschenk-Überreichung nicht zu Werbezwecken verwendet werden.

Alternatives Leben mit weniger Konsum

So ist es nicht verwunderlich, wenn die seit Jahren protestierende Aktivisten jetzt eine Gegenveranstaltung planen. Am 30. Oktober von 12 – 15 Uhr erwartet euch am Westring vor dem RBZ ein buntes Programm aus Kundgebungen, Workshops, Tausch-Flohmarkt und Ausstellung, Mitmachen erwünscht. Das Thema ist ein alternatives Leben mit weniger Konsum. Wer möchte, kann eine „Ausgleichsfläche“ beisteuern, in Erinnerung an die Zeit des Bürgerentscheids, als überall in der Stadt bepflanzte Töpfe erschienen, die als „Augleichsflächen“ tituliert wurden.

Arbeitsplätze , Investitionen

Im Sozialausschuss am Donnerstag sprachen Sozialdezernent Gerwin Stücken und Karsten Böhmke, Leiter des Kieler Jobcenters über die Zusammenarbeit mit Höffner, mit der sie zufrieden sind. Es sind neun Ausbildungsplätze entstanden und Höffner ist bereit, auch Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben.

Die Entlohnung der Verkäufer besteht aus einem Grundgehalt, das knapp über dem Mindestlohn liegt, plus Provision, wobei nur die Provisionen ausgezahlt werden, die das Grundgehalt übersteigen.

Laut Kieler Nachrichten soll Kurt Krieger mindestens 65 Millionen Euro in den Bau investiert haben, möglicherweise auch 85 Millionen Euro.

Über die Gestaltung der Ausgleichsfläche wird noch verhandelt. Nach letzter Information werden die 900 Meter Hecke, die gerodet wurden, nicht ersetzt. Stattdessen soll wohl eine Landschaft mit Bäumen und Büschen entstehen, also ein Park.

Mit IKEA, Möbel Höffner und demnächst Skonto, ist die ehemalige Kleingartenkolonie Prüner Schlag endgültig zur Möbellandschaft geworden.

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Möbel Höffner Kiel eröffnet am 28. 10.

Zaun um die Höffner-Ausgleichsfläche

Kurznachrichten im Oktober

Die Corona-Lage in Kiel am 13. Oktober um 23 Uhr: Gesamtzahl aller Fälle: 7.623 Davon wieder genesen: 7.062 Personen. 187 Personen sind aktuell positiv getestet. Im Vergleich zum Vortag gibt es 30 neue Positivfälle. Verstorben sind 113 Kieler*innen. Die Kieler Sieben-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des RKI bei 48,3. 

Schnuppertage in der Musikschule: Anstelle eines zentralen Tages der offenen Tür wird es in diesem Jahr mehrere Schnuppertage der Fachbereiche in der Musikschule Kiel, Schwedendamm 8, geben, an denen Interessierte sich informieren und ausprobieren können. Den Anfang machen am Sonnabend, 23. Oktober, die Tasteninstrumente. Egal ob Klavier, Akkordeon oder Keyboard – Interessierte sind eingeladen, zwischen 11 und 15 Uhr die Instrumente auszuprobieren.

Neugierig auf jüdisches Leben? Was ist prägend für die jüdische Gegenwart in Deutschland und für jüdische Geschichte(n) in Schleswig-Holstein? Wie werden jüdische Feiertage gefeiert? Diesen Fragen geht die Förde-Volkshochschule (Förde-vhs) in Kooperation mit dem Jüdischen Museum Rendsburg in einem zweitägigen Seminar mit dem Titel „Über 400 Jahre jüdisches Leben in Schleswig-Holstein“ nach. Die kostenlose Veranstaltung ist zweigeteilt: Am Freitag, 29. Oktober, treffen sich die Teilnehmenden von 16 bis 19 Uhr in Raum C.032 im Gustav-Radbruch-Haus, Muhliusstraße 29/31, in Kiel. Der zweite Seminartag am Sonntag, 31. Oktober, findet von 11 bis 17 Uhr im Jüdischen Museum, Prinzessinstraße 7-8, in Rendsburg statt. Anmeldungen nimmt die Förde-vhs unter der Kieler Telefonnummer 901-5211 entgegen. Weitere Informationen sind auf www.foerde-vhs.de zu finden.

Alte Mu: Das PERMA YOGA zieht in den Wintermonaten vom Vorgarten ins warme Studio: Ab dem 26. September immer sonntags um 10 Uhr mit Benni vom Permakulturzentrum. Vorfreude: am 6. 11 findet ein Herbstmarkt von 11 – 19 Uhr statt.

Zwei Demos auf dem Exerzierplatz: Am Sonnabend, 16. Oktober, und Sonntag, 17. Oktober, wird auf dem Exerzierplatz demonstriert. Er steht deshalb teilweise nicht als Parkraum zur Verfügung.

Russee: Ein Neubau in der Rendsburger Landstraße sorgt für Beeinträchtigungen. Aufgrund der Arbeiten wird die Straße auf Höhe der Hausnummer 381 von Mittwoch, 14. Oktober, bis voraussichtlich Mitte April 2022 halbseitig gesperrt.Holtenauer Straße: Ab Mittwoch, 13. Oktober, wird an einer Mittelinsel in Höhe Wrangelstraße, an der Fahrbahn der Straße Im Brauereiviertel und an der Bushaltestelle „Schauspielhaus“ gearbeitet. Das Bauende ist für Ende Dezember geplant.

Baugrube in der Wellingdorfer Straße: Da das Tiefbauamt für Arbeiten am Regenwasserkanal eine Baugrube aushebt, ist die Wellingdorfer Straße auf ganzer Länge zwischen Wahlestraße und Katharinenstraße von Montag, 11. Oktober, bis voraussichtlich zum 17. Dezember gesperrt.

Im Rahmen des Landesprogramms 500 sind im September die ersten besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge in den städtischen Einrichtungen angekommen und werden betreut. Unter ihnen sind auch Ortskräfte aus Afghanistan.

Aus der Statistik: im ersten Quartal 2021 wurden Baugenehmigungen für 66 Wohngebäude mit insgesamt 163 Wohnungen erteilt. Im Vorquartal waren es 705 Wohnungen und im Vorjahresquartal 241 Wohnungen. Im ganzen Jahr 2020 wurden Baugenehmigungen für 1.816 Wohnungen erteilt

Kerle, Geschenkideen nicht nur für Männer

Hauke Otto und Petra Steffen kennen sich aus mit Geschenken. Sie betreiben den „Kaufrausch“ und seit Anfang August „Kerle“. Beide Läden liegen in der Holtenauer Straße, Nähe Dreiecksplatz. Während “Kaufrausch” einen eher weiblichen Touch hat, mit geblümten Porzellan und Schmuck, setzt “Kerle” ganz auf Geschenkartikel für die (vermeintlich) männlichen Interessen. Beide Läden bieten exklusive Geschenkideen mit Witz und Originalität.

Im Sortiment der „Kerle“ fallen drei Themenbereiche besonders auf: Grillen, Campen und Bier. Vom Waldkochbuch bis zum Mehrzweckmesser werden die Outdoor-Interessen der Männer bedient, mit einem besonderen Schwerpunkt auf Ölen und Gewürzmischungen. Daneben gibt es auch noch große Wanduhren, Rasier-Zubehör, Taschen und nicht zu vergessen, der besondere Gin und das Designer Bier. Und für zu Hause einen Plattenspieler und eine Kollektion von alten Singles.

Das Industrial Design mit viel scharzem Metall, Holz und einem Betonfußboden wirkt maskulin. Dass Männlichkeit hier mit einem Augenzwinkern bedient wird, merkt man an den Grußkarten mit witzigen Sprüchen.

Wer ein Geschenk für einen Mann sucht, wird hier wahrscheinlich fündig. Denn das Klischee von den typisch männlichen Interessen hat ein gewisses Fundament in der Wirklichkeit!

Kerle…nicht nur für Männer: Holtenauer Straße 23

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KN Online: Exklusive Geschenke für echte Kerle

Maramara, Boutique für originelle Kindermode

Stadion: Alternativen für die Zufahrt

Zu den Plänen des Stadionausbaus gehört auch eine neue Zuwegung. Sie würde von der Nordseite des Stadions in einem Bogen an dem geplanten Parkhaus und dem geplanten Regenauffangbecken und dem geplanten Fahrradparpklatz vorbei in die Projensdorfer Straße einmünden. Auf der Karte zum Aufstellungsbeschluss (B-Plan1014) ist diese Zuwegung noch nicht eingetragen.

Aufstellungsbeschluss Holsteinstadion

Die Bürgerinitiative „Für einen zukunftsorientierten Stadionausbau“ hat sich Gedanken zu Alternativen dieser dreispurigen Zufahrt gemacht, die den Landschaftsverbrauch minimieren würden. Katrin S. von der Bürgerinitiative sandte mir eine Vorlage für diesen Text.

Die Zu- und Abfahrt des Parkhauses wird über die B503 realisiert.


Das bisher aufgeführte Argument der Planer, dass das nicht möglich sei, weil die B503 Bundesangelegenheit ist, ist schwer nachzuvollziehen, da bei der Anbindung des CITTI-Parks an die A215 (Bundesautobahn) auch Lösungen gefunden wurden. Da es sich um denselben Investor handelt, kann man sicher auf vorhandene Erfahrungen zurückgreifen. Außerdem hat das Tiefbauamt gegenüber Ratsherrin Kordouni auf Nachfrage bestätigt, dass die Anbindung zwar schwierig aber durchaus möglich wäre.

Oder man plant zumindest die Abfahrt aus dem Parkhaus über die neu gestaltete Kreuzung. Dann müsste die Zufahrtsstraße über die Schrebergärten auf der anderen Seite im besten Fall nicht so überdimensioniert ausfallen.

Die Zu- und Abfahrt des Parkhauses wird parallel zur B503 realisiert.


Die andere Möglichkeit wäre eine Trassenführung parallel zur B503 mit direktem Anschluss an die Kreuzung Steenbeker Weg/Elendsredder/Projensdorfer Straße (optimalerweise per Kreisverkehr). So würden in der Summe sogar weniger Schrebergärten geopfert werden müssen („1.2.11 Kleingartenentwicklungskonzept“), das Geländeniveau müsste nicht, wie bei der jetzt geplanten Trasse, mit erheblichem Aufwand angepasst werden und das vorprogrammierte Verkehrschaos an der jetzt geplanten Einmündung/Abfahrt in der Projensdorfer Straße könnte vermieden werden.

Für die BI wäre natürlich die Alternative ganz ohne Parkhaus am liebsten.

Dann müsste lediglich die Zuwegung (wie oben) für Feuerwehr-/Sicherheits-/Rettungskräfte realisiert werden, müsste aber definitiv nicht so überdimensioniert ausfallen.

Alternativen Standorte für das Parkhaus am Stadion

Die Bürgerinitiative findet ein Parkhaus weder notwendig noch wünschenswert, schlägt aber dennoch folgende alternative Standorte vor:

Alternative 1: Kaserne Belvedere
Eine zukünftige Nutzungsplanung der Kaserne wäre von der Stadt zu prüfen

Alternative 2: Wissenschaftspark / Uni
Ausbau der Parkflächen/Parkhaus Wissenschaftspark, mit gemeinsamer Nutzung der Uni
Eine detaillierte Zusammenarbeit bez. Nutzung und Kostenteilung mit der Uni wäre von der Stadt zu prüfen

Alternative 3: Lubinus-Klinik
Ein gemeinsamer Ausbau und Nutzungsplan von Parkflächen/Parkhaus an der Lubinus-Klinik wäre zu prüfen

Alternative 4: Brachfläche Ecke Projensdorfer/Elendsredder
Nutzung der „Dreicksbrachfläche“ zum Ausbau einer Parkfläche oder eines minderstockigen Parkhauses. Eine kostenintensive Erschließung der Zufahrtsstraßen würde entfallen, es würden weniger Wald und Schrebergärten zum Opfer fallen.

Alternative 5: Parkhauses Kiwi-Tower/Wik
Ein Nutzungsrecht des neuen Parkhauses wäre zu prüfen

Alternative 6: Famila Wik
Ein gemeinsamer Ausbau und Nutzungsplan von Parkflächen/Parkhaus am Famila-Markt sowie der angrenzenden Neben-Parkflächen wäre zu prüfen.

Alternative 7: Flächen hinter dem ehemaligen Hagenuk-Gebäude westlich des Nordfriedhofs

Kleingärtenzerstörung mit System

Fliegerbombe: Entschärfung am Dienstag

Donnerstag wurde eine amerikanische Fliegerbombe in Oppendorf entdeckt. Die Entschärfung des Blindgängers soll Dienstagvormittag stattfinden. Rund 2.000 Personen aus Kiel und Schönkirchen müssen ihre Häuser verlassen. Die Bundesstraße 502 bleibt durchgehend befahrbar. Der Bahnverkehr wird ausgesetzt.

Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes stießen im Rahmen von Luftbildauswertungen auf die 500 Kilogramm schwere amerikanische Fliegerbombe, die auf einem Grundstück im Trenntrader Weg liegt. Donnerstagnachmittag legten Vertreter vom Kampfmittelräumdienst, Polizei, Stadt Kiel, Amt Schrevenborn, der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, der KVG und weiteren beteiligten Stellen fest, dass die Bombe Dienstag entschärft werden soll.

Vor Entschärfungsbeginn müssen die Anwohnerinnen und Anwohner im gekennzeichneten Bereich bis 10 Uhr ihre Häuser und Wohnungen verlassen. Ab 09 Uhr richtet die Polizei Straßensperren ein, so dass niemand mehr in den Sperrbereich hineinfahren kann. Sobald sichergestellt ist, dass sich niemand mehr in dem Gebiet aufhält, beginnen die Experten des Kampfmittelräumdienstes mit der Entschärfung der Bombe, die über einen Kopf- und Heckzünder verfügt.

Nach jetziger Einschätzung des Kampfmittelräumdienstes werden keine Probleme bei der Entschärfung erwartet. Angaben zur Dauer können nicht gemacht werden. Anwohnerinnen und Anwohner sollten sich jedoch auf eine mehrstündige Abwesenheit einstellen.

Die Bundesstraße 502 bleibt während der Entschärfung durchgehend befahrbar. Der Zugverkehr auf der betroffenen Strecke wird ab 09 Uhr eingestellt.

Als Ersatzunterkunft steht am Dienstag ab 09 Uhr die Sporthalle der Toni-Jensen-Gemeinschaftsschule im Masurenring 9 in Kiel bereit. Es besteht eine Mund-Nasen-Bedeckungspflicht.

Anwohnerinnen und Anwohner, die Hilfe beim Verlassen ihrer Wohnungen benötigen, werden gebeten, sich unter 0431 / 5905 555 beim Servicetelefon der Kieler Berufsfeuerwehr zu melden. Die Nummer ist Montag im Zeitraum 08 Uhr bis 16 Uhr sowie Dienstag ab 07 Uhr erreichbar. Personen, die sich aktuell in Quarantäne befinden, werden gebeten, sich Montag mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am Servicetelefon in Verbindung zu setzen.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Kiel verteilen ab Freitagvormittag mehrsprachige Handzettel an alle betroffenen Haushalte. Da erfahrungsgemäß nicht alle Betroffenen durch Medien und Handzettel erreicht werden, hier die Bitte, sich gegenseitig zu informieren. Weitere Informationen zur Entschärfung stellt die Stadt Kiel auf ihrer Homepage www.kiel.de/entschaerfung zur Verfügung.

Etwaige Fahrplanänderungen des ÖPNV können in den Online-Auftritten der jeweiligen Gesellschaften KVG (www.kvg-kiel.de) bzw. VKP (www.vkp.de) eingesehen werden.

Die Polizei wird Dienstag in den Sozialen Medien über den Fortlauf des Einsatzes informieren. Die Facebook-Seite der Polizei Kiel und Plön ist unter http://t1p.de/pdkielfacebook abrufbar, der Twitter-Account lautet @SH_Polizei.

Gutachten: auch Südspange verfassungswidrig?

Pressemitteilung des Kieler Bündnisses „Vorfahrt für den Klimagürtel“
zum Rechtsgutachten bezüglich der Verfassungswidrigkeit des
Bundesverkehrswegplans

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und der dazugehörende Bedarfsplan des Bundes verstoßen gegen EU-Recht und sind verfassungswidrig. Dies stellt ein Rechtsgutachten des BUND fest, das am Donnerstag der Öffentlichkeit vorgestellt wurde (1). Den Straßenplanungen im Kieler Süden wie der Südspange und dem Weiterbau der A21 würde somit die rechtliche Grundlage entzogen, wenn dies vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich eingeklagt wird:

Auf der Ebene der einzelnen Projekte wie der Südspange müssten alle Planungen gestoppt werden, deren Bedarfsbegründung auf dem aktuellen Bedarfsplan beruhen oder zu denen Alternativen nicht ausreichend ermittelt, beschrieben und bewertet wurden.

Das Gutachten moniert einerseits gravierende formelle Mängel: Das Pariser Klimaabkommen von 2015 wurde in dem Ende 2016 verabschiedeten Bedarfsplan überhaupt nicht berücksichtigt. Eine nach EU-Recht obligatorische strategische Umweltprüfung (SUP) hat nicht annähernd in dem erforderlichen Maß stattgefunden. Der Bedarf an Projekten wurde ausschließlich nach Kriterien der Wirtschaftlichkeit berechnet, nicht anhand der Auswirkungen auf das Klima.

Zudem ist der Bedarfsplan mit seinen 900 Straßenprojekten (Neubau und Ausbau) auch inhaltlich mit der Verfassung (Artikel 20GG) und auch den Zielen des aktuellen Klimaschutzgesetzes unvereinbar. Bereits im April hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Freiheitsrechte späterer Generationen verletzt würden, wenn ihnen ein Großteil der Emissionsverringerung aufgebürdet würde.

Das Kieler Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ stellt fest, dass die Straßenplanungen im Kieler Süden, die große Teile des Grüngürtels schädigen würden, auf wackligen Beinen stehen. Das Bündnis fordert, sofort in die Planungen für tragfähige Alternativen einzusteigen, die für die Entlastung von klimaschädlichem Autoverkehr sorgen.

Das Bündnis fordert von der Stadt Kiel insbesondere:

  • Eine schnelle Integration des Kieler Südens (Neumeimersdorf, Gewerbegebiet Wellsee) in die Stadtbahnplanungen mit einem leistungsstarken Park&Ride – Konzept für Pendlerinnen aus Richtung Süden.
  • Einsatz beim Land für eine schnellere Realisierung der Ausbaus und Elektrifizierung der Bahnstrecke Bad Oldesloe-Neumünster, die umsteigefreie Züge von Hamburg über Bad Segeberg nach Kiel ermöglichen wird. Derzeit ist ein Planungsbeginn erst nach 2027 vorgesehen (2).
  • Voraussetzungen zu schaffen, dass der Güterverkehr über die Kieler Häfen weitgehend über die Schiene abgewickelt wird.
  • Konsequente Umsetzung der Maßnahmen des Masterplan Mobilität der KielRegion mit Schwerpunkten Radverkehr und ÖPNV, um die vorgesehene Reduktion des KFZ-Verkehrs um mindestens 40% bis 2035 in Kiel zu erreichen.

Vom Bund fordert das Bündnis neben einem sofortigen Stopp der jetzigen Straßen-Planungen perspektivisch eine transparente Prüfung von weiteren Varianten der Anbindung der A21/B404, wie sie auch die Kieler ÖPNV-Grundlagenstudie (3) von 2019 empfiehlt. Dazu gehört insbesondere der Verzicht auf einen Autobahnbau bis zum Barkauer Kreuz. Die Kieler Bürgerinnen sind hier von Anfang an einzubeziehen und nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen wie im jetzigen Verfahren.

BUND-Rechtsgutachten

Messerstecherei in Kiel-Mettenhof

Montagnachmittag (4. Oktober) kam es in Mettenhof zu einer Auseinandersetzung zwischen drei Personen, bei der alle Beteiligten teils schwere Verletzungen erlitten. Die beiden Tatverdächtigen sind festgenommen. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft haben die Ermittlungen aufgenommen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand gerieten zunächst gegen 15:20 Uhr zwei miteinander nicht bekannte 21 und 26 Jahre alte Männer in einem Drogeriemarkt am Kurt-Schumacher-Platz in verbalen Streit. Der Auslöser war offenbar ein Missverständnis. Nachdem sich der Streit nach draußen verlagerte, griffen Zeugen ein und trennten die beiden Kontrahenten.

Kurz darauf erschien ein 22 Jahre alter Angehöriger des 21-Jährigen am Ort, woraufhin der Streit erneut entbrannte. Mutmaßlich fügte der 21-Jährige dem 26-Jährigen schwere Verletzungen am Oberkörper durch Messerstiche zu, die laut Auskunft von Medizinern potentiell lebensbedrohlich waren. Er befindet sich mittlerweile außer Lebensgefahr und wird in einem Krankenhaus behandelt. Während der Auseinandersetzung verletzten sich auch die beiden Angreifer, offenbar durch das eigene Messer.

Ein Zeuge griff beherzt in die Situation ein und konnte die Beteiligten trennen, woraufhin die beiden Tatverdächtigen mit einem PKW flüchteten. Zwischenzeitlich versammelten sich rund 50 Schaulustige vor Ort.

Der 22-Jährige wurde kurz darauf in einem Auto sitzend im Jütlandring angetroffen und von Beamten des 1. Reviers festgenommen. Aufgrund seiner schweren Beinverletzungen kam er zur Behandlung in ein Krankenhaus und von dort Dienstagvormittag ins Polizeigewahrsam.

Der 21 Jahre alte Tatverdächtige wurde von Beamten des 2. Reviers in seiner Wohnung im Jütlandring angetroffen und festgenommen. Er kam nach ärztlicher Versorgung seiner Verletzungen noch am Montag ins Polizeigewahrsam.

Beide Tatverdächtige sind polizeilich bereits bekannt .

Das Kommissariat 11 der Kieler Kriminalpolizei führt gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen versuchten Totschlags. Zeuginnen und Zeugen, die bislang noch nicht von der Polizei befragt wurden, werden gebeten, sich unter 0431 / 160 3333 mit den Beamtinnen und Beamten in Verbindung zu setzen.

Suche nach der Tatwaffe

Die beiden 21 und 22 Jahre alten Tatverdächtigen wurden Dienstagnachmittag auf Antrag der Kieler Staatsanwaltschaft einer zuständigen Haftrichterin vorgeführt. Diese entsprach dem Antrag und erließ soeben Untersuchungshaftbefehle wegen versuchten Totschlags, die sofort vollstreckt wurden. Die beiden Männer kamen in Justizvollzugsanstalten.

Rund 40 Kolleginnen und Kollegen aus Eutin unterstützten Dienstag das Kommissariat 11 bei einer größer angelegten Absuche in Mettenhof. Ziel der Maßnahme war das Auffinden der Tatwaffe. Sie konnten ein Messer auffinden, das nun durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommissariats 6 spurentechnisch untersucht wird.

Der eingesetzte Notarzt, der die Oberschenkelverletzung des 22 Jahre alten Tatverdächtigen behandelte, betonte, dass die Polizisten des 1. Reviers, die den Mann im Auto sitzend angetroffen hatten, die Wunde sehr gut erstversorgt hätten. Aufgrund der starken Blutungen hatten die Beamten ein Tourniquet eingesetzt, um die Blutungen zu stillen. Hierdurch sei ein lebensgefährlicher Blutverlust abgewandt worden, so der Notarzt.

Bei dem 21 Jahre alten Tatverdächtigen entnahm ein Polizeiarzt Montagabend eine Blutprobe, um einen eventuellen Konsum von Betäubungsmitteln zu verifizieren. Das Ergebnis steht noch aus. Unter Alkoholeinfluss stand zum Tatzeitpunkt keiner der Beteiligten.

Die weiteren Ermittlungen zum Ablauf sowie Hintergründen der Tat führt das Kommissariat 11 der Kieler Kriminalpolizei gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft.

(Das Foto zeigt den Kurt-Schumacher-Platz.)

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Kieler Nachrichten (mit Paywall): 50 Schaulustige, drei Verletzte

Messerstecherei auf der Holtenauer Straße