Archiv der Kategorie: Themen

Events in Kiel zur Ukraine-Krise

Das Kieler Friedensforum ruft zu einer Kundgebung auf: 4. März 2022 um 17 Uhr auf dem Europaplatz. Das Motto lautet: „Waffen nieder – nein zum Krieg“. In ihrem Aufruf warnen die Mitglieder des Friedensforum, dass „Waffenlieferungen den Krieg weiter anheizen.“ Sie kritisieren die Aufrüstung der Bundesrepublik. www.kieler-friedensforum.de

Am Sonntag um 15 Uhr lädt „Kiel hilft“ zu einem Werkstatttreffen zur weiteren Vernetzung in die Waisenhofstraße ein, Eingang ist Kleiner Kuhberg 14. Vielen noch bekannt als „Kiel hilft Flüchtlingen“ hat diese Initiative Großartiges geleistet, als es um die Versorgung der syrischen Geflüchteten 2015/ 2106 ging. Am kommenden Wochenende besteht die Gelegenheit, dich mit anderen zu vernetzen und Aktivitäten zu planen, um den ukrainischen Geflüchteten zu helfen. Die Treffen sind am Samstag, den 5. März um 15 Uhr und am Sonntag, den 6. März um 15 Uhr. https://www.facebook.com/kielhilftfluechtlingen/

Auf der Web-Seite des Flüchtlingsrats – www.frsh.de – werden regelmäßig Informationen zur Situation von aus der Ukraine Geflohener, zu Fluchtwegen und den Bedingungen der Aufnahme in Deutschland und Schleswig-Holstein aktualisiert.

2-tägiger Bus-Warnstreik

ver.di Nord: Tarifkonflikt spitzt sich zu – Weitere Warnstreiks in den Busunternehmen des Landes

Aus der Pressemitteilung vom 25.02.2022

Wie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) mitteilt, sind die Tarifverhandlungen (dritte Verhandlungsrunde) für die rund 1600 Beschäftigten des Nahverkehrs Schleswig-Holstein (TV-N SH), erneut ohne eine wesentliche Annäherung beendet worden.

Da am vergangenen Montag erneut keine signifikanten Schritte in Richtung Tarifabschluss erkennbar waren, hat die Tarifkommission entschieden, vor der nächsten Verhandlungsrunde am kommenden Mittwoch ein deutlicheres Zeichen zu setzen.

ver.di Nord ruft die Beschäftigten der TV-N Unternehmen zu einem zweitägigen Warnstreik auf. Der Warnstreik beginnt am kommenden Montag, den 28.2.2022 mit der Frühschicht und endet am Dienstag, den 01.03.2022, nach der letzten Schicht.

„Das ist ein erneutes Ärgernis für alle Beteiligten, das wir gerne vermieden hätten. Wir konnten leider keinen ausreichenden Willen der Arbeitgeberseite erkennen, zu einem Tarifabschluss zu kommen und das führt dann zu diesen Konsequenzen. Wir kündigen den Warnstreik erneut frühzeitig an, damit die Kunden der Nahverkehrsunternehmen entsprechend planen können“, so Karl-Heinz Pliete, Verhandlungsführer für ver.di Nord.

Die Verhandlungen mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV), werden am Mittwoch den 02.03.2022 fortgesetzt. 

„Das Fenster, ohne längerfristige Streiks noch einen guten Kompromiss zu finden, schließt sich immer weiter und diese Botschaft wollen wir mit diesem Warnstreik auch senden.  Offensichtlich ist ohne Aktivität in den Betrieben kein einigungsfähiges Angebot auf den Tisch zu bekommen“, so Pliete weiter

ver.di Nord fordert eine Erhöhung der Löhne und Gehälter um 1,50 Euro pro Stunde ab dem 01.01.2022. Der Tarifvertrag soll eine Laufzeit von 12 Monaten bekommen.

Kieler Woche: 100 Prozent Programm geplant

Corona-bedingt wurde die Kieler Woche 2020 auf den September verschoben und mit vielen Einschränkungen versehen. 2021 fanden dann lediglich die Segelevents statt, während der kulturelle Teil der Kieler Woche abgesagt wurde. Aber 2022 soll es eine Kieler Woche wie früher werden. „Wir planen ein 100-Prozent-Programm“, so der Kieler OB Ulf Kämpfer im Wirtschaftsausschuss gestern.

Den Auftakt macht der Sound-Check am Vorabend der Kieler Woche am 17. Juni auf der NDR-Bühne vor dem Rathaus. Offiziell beginnt die Kieler Woche dann am 18. Juni und endet am 26. Juni. Dazwischen jede Menge Volksfest-Belustigung. Etwa der Internationale Markt zwischen Rathausstraße und Asmus-Bremer-Platz, auf dem sich diesmal auch ein Stand mit deutscher Küche präsentiert. Die teilnehmenden Länder sind nach aktueller Planung: Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Eswatini, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Indien, Irland, Kroatien, Litauen, Nepal, Niederlande, Nigeria, Österreich, Pakistan, Peru, Polen, Portugal, Ruanda, Russland, Serbien, Slowakei, Spanien, Sri Lanka, Tschechien, Uganda, USA.

Das Progamm steht noch nicht in allen Einzelheiten. Aber schon gebucht werden können die Konzerte auf der Krusenkoppel.

  • Am 18. Juni wird es politisch mit Tocotronic, die ihr neues Album „Nie wieder Krieg“ aufführen.
  • Am 19 Juni spielt das Friedrich Lichtenstein Trio mit Gesang, Piano und Saxophon, aber auch mit Elektronik Songs, stilistisch angesiedelt zwischen Jazz und Easy Listening.
  • Am 20. Juni singt Tim Fischer Chansons aus seinen Alben „Zeitlos“ und „Caberet Berlin“. Auf beiden Alben findet sich der Song „Zu Asche, zu Staub“, bekannt aus der Serie Babylon Berlin.
  • Am 22. Juni präsentiert Axel Prahl eigene Kompositionen. Er wird von neuen Musikern begleitet : „Mehr …Das Sommerkonzert“
  • Am 23. Juni steht die singende Schauspielerin Anna Loos mit Songs aus ihrem Album „Werzeugkasten“ auf der Bühne.
  • Am 25. Juni lädt die A Capella Band basta zu einem Wunschkonzert ihrer Lieder ein. Mitsingen erwünscht
  • Die Konzertreihe endet am 26. Juni mit dem Konstantin Wecker Trio (Gesang, Cello, Klavier). Wecker singt mit seiner markanten Stimme von Liebe, Wut und Utopie. Alle für 2020/21 gekauften „gewaltig-leise“-Tickets behalten auch 2022 ihre Gültigkeit.
  • Leider schon ausverkauft sind die Konzerte von Danger Dan am 24. Juni und Element of Crime am 21. Juni. Element of Crime und das Konstantin Wecker-Trio holen ihre für 2020 geplanten Konzerte nun im Juni 2022 nach. Die gekauften Tickets behalten auch 2022 ihre Gültigkeit.

Einzelheiten zur Buchung dieser Konzerte findet ihr hier: Kieler Woche:gewaltig leise.

Die Planung der Kieler Woche ist noch nicht abgeschlossen, weitere Details folgen bald. Nach zwei schwierigen Jahren könnte die Kieler Woche dieses Jahr wieder zu alter Größe als eines der größten Volksfeste Europas aufschließen

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2020 Kieler Woche auf Sparflamme

2021 Kieler Woche: Oberbürgermeister zufrieden mit kleinerer Version

Zwischen Sorge und Optimismus im Meimersdorfer Moor

Meine Gespräche mit einigen Menschen vom Meimersdorfer Moor über die drohende Südspange sind typisch für den Umgang von Betroffenen mit diesem Thema: Viele stecken den Kopf in den Sand und glauben einfach nicht, dass ihre Heimat bedroht ist. Und vielleicht werden sie mit ihrem Optimismus am Ende sogar recht haben.

Idylle am Stadtrand droht unter Autobahnkreuz zu verschwinden

Die Straße Meimersdorfer Moor verläuft am Stadtrand von Kiel parallel zur B404. Fünf Häuser, dahinter ein Gänseacker, ein Reitplatz und die ausgedehnten Wiesen des gleichnamigen Moors mit Einstieg in den Eidertal-Wanderweg. Einige der Häuser sind alt: eines stammt wohl aus dem 18. Jahrhundert, bei der Renovierung fanden sich Bierflaschen von 1790, erzählt der Besitzer. Ein anderes Haus datiert von um 1900. Trotz Nähe zur stark befahrenen Bundesstraße ist es erstaunlich ruhig. Das liegt wahrscheinlich daran, dass die Straße Meimersdorfer Moor sehr tief liegt.

Auf der anderen Seite der B404 befinden sich die Kleingärtenkolonien Weinberg und Bielenbergkoppel. Im Norden grenzt das Vieburger Gehölz an. Hier lässt es sich also gut leben. Leider gibt es für diese Idylle keine Bestandsgarantie.

Anwohner zwischen Sorge und Optimismus

Denn über dem Fünf-Häuser-Dorf hängt wie ein Damokles-Schwert die Möglichkeit eines gigantischen Straßenbauprojekts. Sollte die Südspange gebaut werden, würde ein Autobahnkreuz diese Häuser vernichten. „Dann werden wir platt gemacht“, drückt es Susanne Schlüter ganz drastisch aus. Sie betreibt in einem der Häuser einen Second Hand Laden.

Andere Bewohner sind optimistischer eingestellt. Fritz Wolter überlegt, seine Wohnung zu renovieren, denn er glaubt nicht, dass die Südspange kommt.

Eines der Häuser wird gerade aufwendig saniert: Das Parterre ist schon hinter Dämmung und Verblendung mit Ziegeln versorgt.

Ich sprach mit Herrn Hüttmann, der selber nicht in dieser Straße wohnt, aber ihm und seiner Familie gehören hier Hinterland und drei Immobilien. Er erzählt, dass die Stadt ihm vor 30 Jahren erzählte, es würde bald losgehen mit der Südspange. Er habe dennoch seine Häuser renoviert. Und jetzt ist er ganz optimistisch, dass die Südspange nie kommen wird. „Ich glaube da nicht mehr dran.“

Noch keine Entschädigungsverhandlungen

Herr Hüttmann sagt, es habe noch keine Entschädigungsverhandlungen gegeben. Das bestätigt mir auch die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH ). Eine Variantenprüfung sei noch in Arbeit. „Mit dem Flächenmanagement werden wir uns befassen, sobald es eine Vorzugsvariante gibt bzw. die DEGES in die Vorplanung ginge“, so Pressesprecher Herr Evert.

Morgen ist die Anbindung der A21 und die Südspange Thema eines Antrags von der Ratsfraktion Die Linke in der Ratsversammlung. „Die Ratsversammlung appelliert an den Bund, von der Umsetzung des Baus der „Ostuferentlastungsstraße Kiel“, der sogenannten „Südspange“ und dem Ausbau der A21 in Kiel bzw. dem Ausbau der B404 auf dem Kieler Stadtgebiet Abstand zu nehmen und die weiteren Planungen für diese Projekte umgehend einzustellen.“ Diese Straßenbaupläne sind tatsächlich Planungen des Bundes, allerdings würden sie wohl kaum gegen den erklärten Willen der Stadt durchgedrückt werden.

Meine Gespräche mit Betroffenen zeigen die typische Mischung aus Sorge und Optimismus, die mir bei diesem Thema begegnen. Ob der Optimismus berechtigt ist, wird sich zeigen, wenn das Gutachten zur Variantenprüfung öffentlich gemacht wird und die Entscheidung für eine Vorzugsvariante fällt.

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Südspange oder nicht Südspange, das ist hier die Frage

Südspange und A21-Anbindung: über die Zusammenarbeit zwischen Deges und LHKiel

Südspange Kiel – Ausbau B404/ A21

Kiel: Zwei Männer durch Messerstiche verletzt

Polizieliche Meldung: In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden zwei Männer in der Kieler Innenstadt durch Messerstiche verletzt. Die Kriminalpolizei und das 2. Polizeirevier haben die Ermittlungen aufgenommen und suchen Zeuginnen und Zeugen.

Um kurz nach 02:00 Uhr in der Nacht habe ein 21-jähriger Mann in einer Bushaltestelle am Martensdamm auf seine Freundin gewartet. Diese habe ihn abholen wollen. Plötzlich sei ein ihm unbekannter Mann auf ihn zugekommen und habe ihm unvermittelt zweimal mit einem Messer in den Oberschenkel gestochen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe der Täter den 21-Jährigen zur Herausgabe seines Portemonnaies aufgefordert. Als der Geschädigte dies verneint habe, soll der Täter zwei weitere Male zugestochen haben. Im Anschluss daran sei der Täter in unbekannte Richtung geflohen. Der Geschädigte kam nach einer notärztlichen Behandlung mit einem Rettungswagen in eine Kieler Klinik. Lebensgefahr besteht nicht.

Der Täter wurde als circa 20 bis 25 Jahre alt und 180 cm groß mit dunklen Haaren beschrieben. Er sei dunkel gekleidet gewesen. Der Geschädigte habe den Phänotyp als arabisch beschrieben.

Das Kommissariat 13 der Kieler Kriminalpolizei hat die Ermittlungen bezüglich einer versuchten schweren Raubstraftat mit einem Messer aufgenommen.

Circa zwanzig Minuten zuvor habe sich eine ähnliche Tat im Bereich einer Bushaltestelle in Höhe der Straße Lehmberg ereignet. Dort trafen die eingesetzten Beamten auf einen 16-Jährigen mit einer stark blutenden Wunde am Oberschenkel. Es besteht der Verdacht, dass er durch ein Messer verletzt worden ist. Wo die Tat sich genau ereignet hat, ist derzeit noch unklar. Zu einer Raubstraftat ist es in diesem Fall nach derzeitigem Stand nicht gekommen. Der unbekannte Tatverdächtige sei vermutlich in Richtung Dreiecksplatz geflüchtet. Der 16-Jährige kam ebenfalls zur weiteren Behandlung mit einem Rettungswagen in eine Kieler Klinik. Es wird ein Verfahren wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung eingeleitet.

Personen, die Angaben zu den Tatgeschehen oder möglichen Tatverdächtigen machen können, werden gebeten, sich mit den Beamtinnen und Beamten der Kieler Kriminalpolizei unter der Rufnummer 0431 / 160 3333 in Verbindung zu setzen.

Lockerungen der Corona-Regeln in Schleswig-Holstein

Pressemitteilung der Landesregierung SH. Angesichts der aktuellen Lage lockert Schleswig-Holstein seine Corona-Regeln. Unter anderem ist ab dem 9. Februar Schluss mit 2G im Einzelhandel.

Höchststände bei den Infektionszahlen und trotzdem nur wenige schwere Verläufe – die befürchtete Überlastung des Gesundheitswesens ist in Schleswig-Holstein nicht eingetreten. Obwohl sich in den vergangenen sieben Tagen mehr als 26.000 Menschen neu mit dem Corona-Virus angesteckt haben, sinkt die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Patientinnen und Patienten im echten Norden weiter: Am 1. Februar lagen in ganz Schleswig-Holstein 341 Menschen mit Corona-Symptomen im Krankenhaus, 45 von ihnen auf einer Intensivstation. 27 Patienten müssen künstlich behandelt werden.

Öffnungen angekündigt

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wolle die Landesregierung den Weg zurück in die Normalität ebnen, kündigte Ministerpräsident Daniel Günther bei einer Pressekonferenz in Kiel an. Bislang seien einige Regeln in Schleswig-Holstein sogar noch strenger gewesen als in anderen Ländern. Mit einer neuen Verordnung wolle die Landesregierung dies nun nach den Maßgaben der bisherigen Bund-Länder-Beschlüsse ändern. Oberstes Ziel sei es, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Angesichts der aktuellen Situation zeige sich sehr deutlich, dass schwere Verläufe bei älteren Menschen seltener würden. 

Anpassungen im Einzelhandel und bei Veranstaltungen

Ab dem 9. Februar entfällt unter anderem die 2G-Regel (geimpft oder genesen) im Einzelhandel, sagte Günther. Kundinnen und Kunden sowie Beschäftigte müssen allerdings weiterhin eine Maske tragen. Zudem dürfen Chöre unter 2G-Plus-Bedingungen (geimpft oder genesen mit zusätzlichem Test oder Booster) wieder ohne Masken proben. In der Gastronomie entfällt die Sperrstunde. Der Regierungschef kündigte zudem Änderungen bei Veranstaltungen an, das Land werde aber einen geplanten bundeseinheitlichen Beschluss abwarten. „Bei den geplanten Schritten stützen wir uns auf das einhellige Votum unseres Expertenrates„, sagte der Ministerpräsident. Mit Omikron sei mittlerweile eine Variante des Virus vorherrschend, die nach allen Daten zwar ansteckender, aber weniger gefährlich sei. Trotzdem bleibe es notwendig, schwere Krankheitsverläufe bei vulnerablen Gruppen zu verhindern. 

Hohe Impfquote im Norden

Dies sei allerdings nur zu schaffen, wenn sich möglichst viele Menschen impfen lassen, sagte Günther. „Die Impfung schützt! Der Booster schützt noch besser!„, betonte der Regierungschef. Schwere Verläufe unter geimpften Personen seien kaum zu verzeichnen. „Mein Dank gilt allen Menschen in Schleswig-Holstein, die sich seit fast zwei Jahren höchst verantwortungsvoll verhalten und sich zu einem großen Teil haben impfen lassen„, sagte er.

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info Noch immer sind zahlreiche Termine in den 27 Impfstellen im ganzen Land buchbar. 
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Die hohe Impfquote im nördlichsten Bundesland sei laut Günther auch der Grund dafür, dass die Landesregierung ihre derzeitigen Regelungen lockern könne. 78,6 Prozent der Bevölkerung gelten als vollständig geimpft, 61,1 Prozent haben bereits ihre Booster-Impfung erhalten. Noch höher liegt die Impfquote bei den vulnerablen Gruppen im Alter von über 60 Jahren. Hier sind 92,4 Prozent doppelt geimpft, 83,7 Prozent sogar dreifach. „Mit unserer Impfquote liegen wir etwa auf gleicher Höhe wie unser Nachbar Dänemark, der alle Beschränkungen aufhebt. Allerdings ist dort die Anzahl der Genesenen um ein Vielfaches höher„, sagte Günther. 

Ausblick auf Bund-Länder-Gipfel

Der Regierungschef kündigte zugleich an, dass Schleswig-Holstein sich bei den Bund-Länder-Beratungen mit dem Bundeskanzler am 16. Februar dafür einsetzen werde, den eingeschlagenen Weg zurück in die Normalität weiter zu beschreiten. Dies könne auch bedeuten, dass in den Ländern künftig unterschiedliche Regeln gelten, abhängig von der jeweiligen Impfquote. In Schleswig-Holstein wolle sich die Landesregierung in Zukunft verstärkt auf die allgemeinen Schutzvorkehrungen wie die Einhaltung der AHA+L+A-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, Lüften, Corona-Warn-App) konzentrieren. Dies werde „für Jede und Jeden ein Mehr an Eigenverantwortung einschließen.“

Neue Phase der Pandemie

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Monika Heinold ergänzte, die Landesregierung habe in den vergangenen zwei Jahren jede Entscheidung sehr genau abgewogen. „Die Expertenrunde sagt, dass Öffnungsschritte möglich sind. Dementsprechend justieren wir nun an einigen Stellen nach.“

Gesundheitsminister Heiner Garg erklärte, mit der Omikron-Variante sei das Land nun in einer neuen Phase der Pandemie. Nach wie vor handele es sich bei den Corona-Regeln um Grundrechtseinschränkungen, die stets gut begründet sein müssten. „Das Gesundheitssystem in Schleswig-Holstein ist derzeit nicht überlastet. Vor diesem Hintergrund und der erfreulich hohen Impfquote in Schleswig-Holstein ist dieser erste Schritt nur konsequent und geboten.“

Die neuen Regeln sollen bis einschließlich Aschermittwoch, den 2. März gelten. Darüber wie es danach weitergehe, werde die Landesregierung im Anschluss an die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) informieren, sagte Günther.

Pressekonferenz auf Video

Corona: zwei Demos an einem Tag

Corona: Zwei Demos an einem Tag

Gestern war Corona Thema auf zwei Demonstrationen. Auf dem Exerzierplatz sammelten sich um 18 Uhr Impfbefürworter unter dem Motto „Solidarisch gegen Corona , kein Raum für Nazis“. Aufgerufen hatte der „Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel“. Es kamen laut Polizei etwa 500 Menschen. Um 18.30 trafen sich die Impfskeptiker, die ihre Demonstration „Lichtspaziergang“ nennen, auf dem Rathausplatz, um „gemeinsam ein Zeichen für menschlichen und gesellschaftlichen Zusammenhalt“ zu setzen, wie es im Aufruf stand. Die Polizei schätzte 1.350 Personen, was mir als sehr großzügig erscheint. Eine halbe Stunde nach Beginn der Demonstration fragte ich einen Polizisten nach seiner Einschätzung. Er meinte, es wären etwa 500 und genau das war auch mein Eindruck als geübte Demonstrationsbeobachterin.

Demo auf dem Exerzierplatz

Auf dem Exerzierplatz wehten die Fahnen von „antifaschistischer Bewegung“ und „DKP“. Die Gewerkschaft Verdi hatte ihren roten Pavillon aufgebaut. Rein optisch eine typisch links-gerichtete Kundgebung.

Bevor die Redebeiträge begannen, sammelte ich Antworten auf die Frage: „Warum sind Sie hier?“

Hier einige Statements:

„Solidarisch ist, sich impfen zu lassen. Es dient dem Gemeinwohl.“

„Alle, die sich impfen lassen können, sollten es tun, im Sinne des Gemeinwohls.“

„Wir sind hier auch wegen der anderen Demo.“

„Ich wohne am Exerzierplatz (wo die Demos der Querdenker sonst stattfinden) . Es sieht immer so aus, wie wenn es keine Leute gibt, die eine andere Meinung haben.“

„Es ist eine gute Sache zu zeigen, das wir mehr sind.“

„Mit mehr Präsenz ein Zeichen setzen.“

Ich wäre gerne geblieben, um die Redebeiträge zu hören. Aber es war Zeit, die andere Demo zu besuchen.

Demo auf dem Rathausplatz

Lichtspaziergang in Kiel

Auffällig war hier der für diese „Spaziergänge“ typische totale Mangel an Forderungen. Man sieht keine Poster, keine Banner. Stattdessen Menschen, die sich mit Lichterketten behängen. Der Redebedarf der Menschen, die ich ansprach war hoch.

Gespräch 1

Ich: Warum demonstrieren Sie hier?

Sie: Wir demonstrieren nicht, wir gehen spazieren.

Ich: Ok, warum gehen Sie gerade hier spazieren?

Sie: Wir wollen mit den anderen friedlichen Menschen etwas erreichen. Die Impfungen erreichen doch gar nicht, was sie sollen. Und die Medien berichten nur in eine Richtung. Und es sollte mal einen Runden Tisch geben, wo auch andere Meinungen berücksichtigt werden.

Gespräch 2

Eine Frau fragte mich, wo der „Spaziergang“ hin führt? Ich sagte, zur Holtenauer. Sie war beruhigt, dass es nicht zum Exerzierplatz geht, weil sie Angst vor der Gegendemo hatte. Zwischen uns ergab sich ein etwas längeres Gespräch.

Ich: Warum sind Sie heute hier?

Sie: Weil ich gegen den Impfzwang bin. Und die Medien berichten einseitig.

Ich: Das stimmt doch gar nicht. Haben Sie am Dienstag „Markus Lanz“ gesehen?

Sie: Nein. Was ist das?

Ich : Eine beliebte Talkshow im Fernsehen. Da war am Dienstag ein bekannter Virologe, der auch die Regierung berät. Er nannte sehr gute Gründe gegen eine Impfpflicht.

Sie: Ich sehe schon lange kein Fernsehen mehr, habe meinen Fernseher in den letzten zwei Jahren vielleicht zwei mal angeschaltet. Ich lese „Reitschuster“ und „Tichy“ und diesen Blog, der Spiegel-Artikel auseinandernimmt.

Gespräch 3

Meine Gesprächspartnerinnen waren zwei Frauen.

„Ich will meine Freiheit zurück und nicht zwangs-geimpft werden.“

„Und für die Kinder, die in der Schule Maske tragen müssen.“

„Und damit die Alten nicht alleine sterben. Ich würde meine Nachbarin, die sehr krank ist, gerne besuchen, aber ich darf nicht, weil ich nicht geimpft bin. Aber sie hat sonst niemanden.„

(Heute sah ich mir die Website des UKSH an. Hier gilt für Besucher 2G+, Ungeimpfte haben also keine Besuchsrechte, auch nicht mit Test.)

An diesem Punkt meiner Gespräche hatte die Versammlungsleiterin genügend Freiwillige als Ordner gefunden und war dabei, ein Kind zu interviewen. Auf die letzte Frage wusste das Kind nicht zu antworten. „Wie können wir die Gesellschaft besser machen?…..Na?…….Vielleicht durch miteinander Reden?“

Miteinander Reden ist eine gute Idee! Aber werden wir einander verstehen?

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Mit paywall: Streit um Corona-Politik: Demo und Gegendemo in Kiel

Schule mit Maske: Impressionen vom Schulalltag unter Corona-Bedingungen

Geisterdiskussion um Gewerbefläche

Ende 2021 revidierte die rot-grüne Kooperation einen Beschluss: Sie verkleinerte das designierte Gewerbegebiet Boelckestraße Süd um ein Baufeld. Dieses soll artenreiches Grünland bleiben dürfen. Die Linke hatte das Projekt Boelckestraße Süd kritisiert und auch die Grünen waren unglücklich mit dem ursprünglichen Aufstellungsbeschluss.

Die FDP sieht das als wirtschaftsunfreundliche Tendenz. Ratsherr Dr. Soll (FDP) sagte in der Ratsversammlung vom 20. Januar: „Wir wollen nicht noch einmal erleben, dass Gewerbeflächen verkleinert werden.“

Der Antrag von FDP und CDU sah vor, dass die Belange der Betriebe in der Flächenkonkurrenz zwischen Ökologie und gewerblichen Bedarf immer zugunsten der Betriebe entschieden werden, wenn ein Ansiedlungswunsch besteht.

Oder wie Ratsherr Ove Schroeter es sarkastisch umformulierte: „Wir zerstören den Planeten, um die Wirtschaft zu retten.“

Der Antrag „Gewerbefläche sichern“ hatte keine Chance angenommen zu werden, sondern wurde ganz klar als Falle angeboten nach dem Motto: Wer nicht für mehr Gewerbefläche eintritt, ist wirtschaftsunfreundlich. Die Mehrheit der Ratsversammlung spielte nicht mit, denn es gibt viele Gründe, warum Kiel nicht immer mehr Gewerbefläche braucht.

Wenig Interesse der Wirtschaft am Gewerbegebiet Boelckestraße

Für Boelcke Süd gibt es noch gar keine Interessenten. OB Kämpfer: „Da gibt es noch nicht konkret den Betrieb , der da hinzieht.“ Das schräg gegenüberliegende Gewerbegebiet Boelcke Nord, das schon Baurecht hat, steht noch zu 75 Prozent leer.

Generell wird der wachsende Flächenbedarf angezweifelt. In Debatten über Gewerbeflächen – und auch wieder in dieser Debatte – fällt regelmäßig die Behauptung, Kiel würde jedes Jahr zusätzliche Gewerbefläche in Höhe von 6 Hektar benötigen. Ratsherr Langniß (Grüne): „Diese Zahl wird einfach immer weiter fortgeschrieben.“

Ratsherr Scheelje mokierte sich: „Dieser Aufschrei kommt gar nicht aus der Wirtschaft, sondern aus der FDP.“

Defizitärer Haushalt und andere Gründe für Bedarf an Gewerbeansiedlung

Es gibt gute Gründe für den Wunsch nach mehr Gewerbeansiedlung, die Ratsherr Dr. Soll aufzählte. Mehr Gewerbesteuer würde das Haushaltsdefizit verringern. Mehr Arbeitsplätze würde weniger Kosten für soziale Leistungen bedeuten. Studenten hätten nach dem Studium eine bessere Aussicht, hier einen ansprechenden Arbeitsplatz zu finden.

Allerdings ist es gar nicht so, wie wenn im großen Stil Gewerbeflächen verschwinden würden. In Boelcke Süd verschwinden 0,7 Hektar, gleichzeitig werden im Kieler Norden andere Gewerbeflächen entwickelt. Allein in Friedrichsort erwarb Kiel einen gewerblichen Altstandort in der Größe von 34 Hektar, der revitalisiert werden wird.

Ratsherr Scheelje plädierte generell für eine intensivere Nutzung bestehender Gewerbeflächen. Es gäbe überhaupt keinen Grund, warum Fabriken und Bürogebäude immer einstöckig sein müssen. Gleichzeitig bezeichnete er den derzeitigen „Flächenfraß“ als mit dem Leben auf diesem Planeten nicht zu vereinbaren. Auch Ratsfrau Schubert (SPD) erinnerte an die vielen Beschlüsse der Ratsversammlung für mehr Umweltschutz und Klimaverträglichkeit.

Es gibt genug Gewerbefläche

Insgesamt war es eine Geisterdiskussion. Es gibt in Kiel ausreichend Gewerbefläche, wie in der Diskussion in mehreren Redebeiträgen festgestellt wurde. Eine sinnlose Ausweitung von Gewerbegebieten schadet Umwelt und Klima, das war der mehrheitliche Konsens.

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Diskussion in der Ratsversammlung im Februar 2021 über Boelcke Süd

Grünland statt Gewerbe (KN-Artikel mit paywall)

Zukunftsareal Friedrichsort

Landtag SH erklärt epidemische Notlage

Aufgrund der stark gestiegenen Zahl der Covid-19-Infektionen beschloss der schleswig-holsteinische Landtag gestern strengere Maßnahmen und rief die „epidemische Notlage“ aus, um eine rechtliche Grundlage für die Maßnahmen zu haben.

Laut Robert-Koch-Institut erreichte Schleswig-Holstein heute eine 7-Tage-Inzidenz von 587 und damit den höchsten Wert unter den Flächenländern. (Bremen und Berlin liegen darüber, wobei Bremen mit einer Inzidenz von 1.185 den Spitzenwert stellt.) 2.400 Personen gelten zur Zeit als aktive Covid-19-Fälle in Schleswig-Holstein.

Diese neuen Regeln sollen die Ausbreitung des Virus verlangsamen:

  • Clubs und Diskotheken schließen morgen.
  • Für Gaststätten gilt ab morgen eine Sperrstunde von 23 Uhr bis 5 Uhr. Außerdem gilt die 2G-plus-Regel.
  • Für Theater und Kinos gilt ebenfalls 2G-plus und eine Begrenzung auf 500 Personen.
  • In Fitness-Studios und im organisierten Sport gilt 2G-plus ab 18 Jahren. Geboosterte brauchen keinen Test.
  • In Kitas sollen die Testpflichten für das Personal erweitert werden.
  • Weitere Auflagen können folgen.

Begründet wird die epidemische Notlage mit der Ausbreitung der Omikron-Variante. Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) sprach von „einem sehr dynamischen Infektionsgeschehen“. Er vertrat Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der sich in Quarantäne begeben hat.

Rückblickend war es wohl ein Fehler über Weihnachten die Clubs und Diskotheken offen zu lassen.

„Unmittelbar vor und sogar an Weihnachten hatte Schleswig-Holstein die mit Abstand niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz“, sagte der Gesundheitsminister. „Die Landesregierung hat die damals offenbar bereits stattgefundene Ausbreitung der Omikron-Variante im Land unterschätzt.“

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Landtag stellt epidemische Notlage für Schleswig-Holstein fest

Corona Sondersitzung

Höffner: Was passiert auf der Ausgleichsfläche?

Auf der Ausgleichsfläche (im Bebauungsplan als „Maßnahmenfläche“ bezeichnet) neben dem Möbelmarkt-Zentrum am Prüner Schlag haben erste Vorbereitungen begonnen. Ein Minibagger entfernt Brombeeren auf der 6,2 Hektar großen Fläche.

Die eigentlichen Arbeiten zur Wiederherstellung der Vegetation und auch zur ökologischen Aufwertung sind in einem nun veröffentlichten Pflege- und Entwicklungsplan (PEP) festgehalten. Die Wiederherstellung ist ein wichtiger Punkt, denn bekanntlich wurde das Areal Ende 2020 sehr rabiat gerodet. Unter anderem wurden fast 900 Meter Hecke herausgerissen, die jetzt überwiegend nachgepflanzt werden sollen. Andreas Galka von der Initiative „Projekt Prüner Park“ sagte auf einem gemeinsamen Rundgang dazu: „Es ist schön, dass es diese Vorgabe gibt, aber ich möchte sehen, dass es auch wirklich geschieht.“

Die Initiative „Projekt Prüner Park“ kritisierte dem Bau- und Umweltdezernat gegenüber die Anlage eines Schotterwegs für die Feuerwehr, weil der Schotter bis in den Wurzelbereich einer Weißdornhecke geschüttet wurde. Mittlerweile ist dieser Schotter wieder entfernt worden, allerdings sind die Heckenpflanzen an vielen Stellen sichtbar beschädigt.

Ziel: Wie Kleingärten, nur ohne Kleingärtner

Das Ziel der Maßnahmen besteht in einer kleinteiligen Landschaft mit Wiesen, Hecken und Saumbiotopen, die vielen Vögel-, Insekten- und Fledermausarten Nahrung und Lebensraum bietet. Unter den hier 2013 nachgewiesenen 59 Vogelarten gab es neben weitverbreiteten Arten auch spezialisiertere wie etwa Gartenrotschwanz, Trauerschnäpper und Girlitz. Auch war das Areal vor 2013 ein bedeutsames Biotop für Fledermäuse in Kiel, und das soll es wieder werden.

Der PEP , erstellt von Kieler Ingenieursbüro ipp, sieht im Einzelnen vor:

a) Säuberungs- und Vorarbeiten
b) Knicklückenschließungen
c) Schnittheckenpflanzungen und -ergänzungen
d) Pflanzmaßnahmen von Obstbäumen vorrangig „Alter Sorten“, sowie von
Insekten- und Bienenweidegehölzen und Nadelgehölzgruppen
e) Entwicklung von Blüten-Wiesenbereichen aus Regiosaat
f) Entwicklung von Kleingewässern in vorh. Geländemulden
g) Uferinitialpflanzungen, Lese- und Totholzhaufen als Kleinbiotope
h) Pflanzung von Gehölz- und Waldmantelflächen
i) Einzäunung der Wanderwege und Maßnahmenflächen
j) Integration von öffentlichen Wanderwegen
k) Umsetzung und Dokumentation artenschutzrechtlich erforderlicher Maß-
nahmen (z.B. Installation und Wartung von Fledermaus- und Vogelkästen)
l) Darstellung in Karten, Text und Tabellen
m) Umgang mit Ausbreitungsflächen von invasiven Pflanzenarten (u.a. Rie-
senbärenklau/Herkulesstaude)
n) Neupflanzung von Ziergehölzen
o) Erhaltung von Stauden – und Frühjahrszwiebelbereichen

Der Pflege und Entwicklungsplan (PEP) für die Höffner Ausgleichsfläche geht ins Detail

Auf 59 Seiten geht der Plan ins Detail, was Ort, Art und Pflege der Pflanzungen anbetrifft. Hier einige der Vorgaben:

  • Die Fledermauskästen müssen bis zur „Fledermaussaison“ im März 2022 wieder hängen.
  • Für die Girlitze werden fünf Wacholder- und Eibengruppen gepflanzt.
  • Die Kammmolche, die es einst auf dem Areal gab, bekommen vier Teiche.
  • An der Zufahrt zur „Großen Grünen Schützengilde“ sollen zehn Winterlinden gepflanzt werden.
  • Unter den 174 zu pflanzenden Obstbäumen sind auch seltene Arte wie „Altländer Pfannkuchen“ und „Doppelter Prinzenapfel“.
  • Zu den zerstörten Hecken schreibt der PEP: „Anhand der Bestandskartierungen des Büros GRIMM wurden insgesamt 885 m Hecken zerstört. Diese Heckenlücken müssen, wenn sie nicht für Pflegewege benötigt werden, alle wieder mit Heckenpflanzen hergestellt werden.“ Zusätzlich sind 1.500 Meter Hecke neu zu pflanzen.
  • Die Blühwiesen haben eine Fläche von insgesamt 6.000 Quadratmeter.

Ein Teil der entstandenen Schäden kann nicht vor Ort wieder gut gemacht werden, dafür kauft die Krieger-Gruppe Ausgleichsflächen im Kreis Rendsburg-Eckernförde.

Die spannende Frage wird sein, ob diese Maßnahmen auch umgesetzt werden. Nicht nur eine biologische Fachbegleitung, sondern auch die Initiative „Projekt Prüner Park“ werden ein wachsames Auge auf die Entwicklung werfen.

Weiterlesen?

https://www.kiel.de/de/kiel_zukunft/kiel_plant_baut/_dokumente_moebel_kraft/_2021-11-24__PEP_Gesamt-2021(Abgabe).pdf

Zaun um die Höffner-Ausgleichsfläche

Bericht über die Rodung Ende 2020