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Alte Mu: hinter den Kulissen ist viel passiert

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Scheinbar ist das Kulturzentrum Alte Mu im Dornröschen-Schlaf versunken. Aber tatsächlich ist hinter den Kulissen viel passiert, und alles dreht sich jetzt um die Gründung der Genossenschaft. Alte Mu eG soll sie heißen. Der 13. April steht schon fest als Tag der Gründung.

Blick ein Jahr zurück: Kurz vor dem Frühlingsfest im März kam der Lockdown. Es war ein Schock für alle. Danach begann eine schwierige Zeit. Vor allem für neue Projekte, die noch keinen Umsatz machen konnten, war es bitter, da sie keine staatliche Unterstützung erhielten.

Beispiel: Free Soul’s Kitchen traf der Lockdown kurz vor der Eröffnung. Alles war vorbereitet, aber das vegetarische Bistro konnte keinen einzigen Tag öffnen.

Für die etablierten Projekte sah die Lage etwas besser aus, da sie sich mit staatlicher Unterstützung über Wasser halten konnten. Im Rahmen des Erlaubten konnten sie auch zeitweilig öffnen. So hat das Glückslokal ein System etabliert, dass den Kundenstrom regelt. Das funktioniert mit Voranmeldung, wobei einige Termine aber immer frei gehalten werden. So können immer fünf Personen mit Termin und fünf ohne Termin in den Laden. Also haben auch spontan Vorbeikommende eine Chance auf Eintritt. Leider hat das Glückslokal Mitglieder verloren, die Situation bleibt schwierig. Das Siebeneck ist wiederum zum Kiosk mutiert. Durch eine Klingel am Fenster kannst du dich bemerkbar machen.

Alte Mu ganz professionell

In der Zwischenzeit hat sich die Alte Mu professionalisiert. Neben dem Vorstand, der weiterhin personell regelmäßig rotiert, entstanden drei feste Stellen: für das Finanzmanagement, Community Management und Öffentlichkeitsarbeit.

Leona Sedlaczek (Öffentlichkeitsarbeit) sagt: “Wir können hier bald wohnen und bauen. Es ist crazy.” Nachdem die Bauvoranfrage positiv entschieden wurde, und die Genossenschaftsgründung bevorsteht, kann es bald losgehen. Leona Sedlaczek, Alte Mu

Nicht nur auf organisatorischer, auch auf der „pflanzlichen Ebene“ regt sich etwas: Das Permakultur-Team bereitet sich auf den Frühling und Sommer vor. Bekanntlich sind die Grünanlage und der Hof zu einem faszinierenden Permakultur-Biotop geworden. Gruppenarbeit ist unter Corona-Bedingungen leider nicht möglich, aber Ehrenamtliche werden gesucht und in Projektgruppen eingeteilt, die sich per Whatsapp koordinieren und zu zweit arbeiten. Wenn du Interesse hast, melde dich bei Mathias Semling: moin@permakulturzentrum.org

Obwohl es Grund zur Freude gibt, bleibt die Stimmung gedrückt. Leona: “ Ohne die Menschen fehlt einfach der Spirit.” Bleibt zu hoffen, dass es eine Zeit nach Corona gibt und wieder Leben in die Projekte fließt.

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https://altemu.de

Alte Mu stellt Bauvoranfrage

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Corona-Schutz in Seniorenheimen bleibt schwierig

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Die Gesellschaft ging erste Lockerungsschritte, Geschäfte öffneten, Schulen gingen teilweise wieder in den Präsenzunterricht. Aber wie sieht es in den Seniorenheimen aus? Trotz großer Fortschritte beim Impfen, ist die Lage nicht entspannt. Die Schutzkonzepte sind streng und schwer umzusetzen. “Es gibt leider noch keine Entlastung”, sagt mir ein Heimleiter.

Dieser Artikel ist impressionistisch, stellt keine Umfrage dar. Ich suchte vier ganz unterschiedliche Häuser aus, um einen Eindruck von der Lage zu erhalten.

Die erste Adresse war das AWO Servicehaus Lübscher Baum, das gar kein Heim ist. Die Bewohner*innen wohnen hier zur Miete und können zu sich nach Hause einladen, solange sie sich an die allgemeinen Kontaktbeschränkungen halten. Zur Zeit dürfen sich fünf Personen aus zwei Haushalten treffen, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt werden.

Strenge Regeln in den Seniorenheimen

In den eigentlichen Seniorenheimen gelten gemäß der Landesverordnung strengere Regeln. Die Bewohner*innen bestimmen maximal zwei feste Bezugspersonen, die getrennt von einander besuchen dürfen, wenn sie einen negativen Corona-Schnelltest vorlegen können.

Auf meiner Liste standen drei Senioren-Pflegeheime. Obwohl ich die Erlaubnis hatte, die Auskünfte zu veröffentlichen, fühle ich mich wohler, wenn ich keine Heime namentlich nenne, sondern sie als A, B und C bezeichne. Die Namen der Leiter*innen habe ich geändert.

Alle Einrichtungen sind schon weit mit der Impfung. Die Durchsetzung der Schutzregeln ist dagegen schwierig und stellt eine große Einschränkung für die Bewohner*innen da.

Vor allem das Tragen von Masken schränkt die Kontakte ein. Frau Schönbohm vom “Haus A”: “Besucher würden gerne Essen bringen um eine gemeinsame Mahlzeit einzunehmen.” Wegen der Maskenpflicht ist das nicht möglich. Herr Hahn von “Haus B” berichtet, dass Besucher*innen sich manchmal mit ins Bett legen möchten. Dieses Ansinnen ist auch nicht kompatibel mit den Corona-Schutzregeln. Seine Mitarbeiter*innen sind angehalten, während Besuchszeiten mal zur Kontrolle in die Zimmer zu schauen, um Tee anzubieten. Leider mussten auch Hausverbote ausgesprochen werden.

Konflikte bei der Durchsetzung der Corona-Schutz-Regeln

Insgesamt sind die Kontaktbeschränkungen sehr schwer zu ertragen und auch schwer durchzusetzen. Besucher*innen dringen durch offene Fenster oder durch Hintertüren ein. Herr Hahn konnte von üblen Beleidigungen und sogar von zwei tätlichen Angriffen gegenüber seinen Mitarbeiter*innen berichten! Wöchentlich erhält seine Einrichtung zwei bis fünf Drohbriefe von Anwälten. Das Problem hat sich durch den Fortschritt bei den Impfungen sogar noch verschärft, denn Viele sehen die Notwendigkeit für die im Übrigen gesetzlich vorgeschriebenen Kontaktbeschränkung nicht mehr ein. Herr Hahn: “Wir müssen immer wieder erklären, dass wir durch die Imfpung nur einen gewissen Schutz bekommen, dass man nicht auf der Intensivstation landet.“

Dennoch sind die Impfungen ein großer Fortschritt. Frau Schönbohm blickt mit Entsetzen auf die Zeit vor den Impfungen zurück. In ihrer Einrichtung waren viele Personen an Covid-19 erkrankt und etliche sogar gestorben. Ganz schlimm war die sechs Wochen dauernde Quarantäne, als die Bewohner*innen ihre Zimmer nicht verlassen durften. Jetzt können sie sich wieder frei bewegen, und der Speisesaal ist geöffnet. “Ich sehe wieder ein Lächeln auf den Gesichtern”, sagt die Leiterin.

Die Besucherzeiten werden unterschiedlich gehandhabt von den Heimen auf meiner Liste. Im “Haus A” buchen die Besucher*innen einen Termin für das Besucherhaus, das außerhalb des Hauptgebäudes liegt. Im “Haus B” empfangen die Bewohner*innen ihren Besuch normalerweise in ihren Zimmern, obwohl es auch einen Besuchsraum gibt, der allerdings wenig nachgefragt wird. Im “Haus C” gibt es zum Teil Doppelzimmer, wobei dafür gesorgt wird, dass nur eine Bewohner*in im Raum ist, wenn Besuch kommt.

Die Corona-Schnelltests, die alle Heime verlangen , müssen offizielle Tests sein, wie sie in einer Apotheke oder einem der Schnelltest-Zentren durchgeführt werden. Selbsttests aus dem Supermarkt gehen in diesem Zusammenhang nicht. Die Heime, mit denen ich im Kontakt war, bieten auch die Möglichkeit, sich in der Einrichtung testen zu lassen.

Stress für alle Beteiligten

Mein Fazit: Obwohl ich die Fakten schon kannte, war ich doch ziemlich erschüttert über die geführten Gespräche. Die Bewohner*innen und ihre Besucher sehnen sich nach mehr Kontakten, nach einem Ende von Lebensbedingungen, die einer Gefängnishaft ähneln. Für das Personal bedeutet es auch einen erheblichen Stress, diese Corona-Schutzkonzepte durchzusetzen, zumal ihr Sinn mittlerweile schwer zu vermitteln ist. Erfreulich: Alle Heime sind – von Neuzugängen abgesehen – durchgeimpft, was wenigstens innerhalb der Heime mehr Bewegungsfreiheit erlaubt.

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Land kündigt weitere Lockerungen an

Corona in Pflegeheimen

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Erste digitale Ratsversammlung

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Zu ersten mal fand die Ratsversammlung als online-Konferenz statt. Sie wurde im offenen Kanal für die Zuschauer*innen übertragen. Hier einige Zitate aus der Sitzung:

„Können Sie mich hören?“

„Ich versuch mich noch mal wieder ein- und dann wieder auszuloggen.“

„Ich konnte nicht sagen, dass ich nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte, weil ich gerade mit dem Support telefonierte. „

„Scheiße.“

„Mein Rechner macht gerade wieder schlapp. „

„Herr M., ich sehe Sie gerade. Sie stehen waagerecht. ….Jetzt stehen Sie auf dem Kopf.“

„Kommen Sie ins Rathaus, da sind die Leitungen gut. „

„Wir haben gerade gehört, dass es in Teilen des Rathauses Probleme mit dem Internet gibt.“

„Bitte kommen Sie runter in den Ratssaal.“

Am Ende wurde es eine Hybridsitzung, bei der einige Ratsleute im Ratssaal physisch anwesend waren, während die meisten von ihren PCs aus zugeschaltet waren. Nach der ersten Stunde hatte sich das Verfahren dann soweit zurechtgeruckelt, dass Anträge abgestimmt werden konnten. Übrigens soll das Verfahren auch auf Ausschüsse und Ortsbeiratssitzungen übertragen werden. Aber bitte vorher noch etwas üben!

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SPD Kiel fordert: Polizei soll Hygiene-Regeln auf Corona-Demos durchsetzen

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Die Vorsitzende der SPD Kiel, Gesine Stück, zu den Corona-Leugner-Demos in Kiel, auf denen die bundesweiten Hygieneregeln vorsätzlich missachtet werden.

„Auch dieses Wochenende sind wieder Hunderte Menschen ohne Masken und dicht gedrängt auf die Straße gegangen. Warum lässt die Polizei dieses Verhalten erneut durchgehen? Warum scheinen ausgerechnet für diese Menschen die Regeln nicht zu gelten? Ich habe dafür kein Verständnis!

Natürlich sind die Demonstrationen ein zentrales demokratisches Recht, das allen Bürgerinnen und Bürger zusteht – auch wenn ich die Forderungen dieser Demos überhaupt nicht teile. Aber wer dieses Recht in Anspruch nehmen will, muss sich auch an die Regeln halten. 

Daher muss die Polizei dafür sorgen, dass die Teilnehmenden von Demonstrationen die Regeln einhalten und andernfalls Konsequenzen ziehen. Derzeit sieht es so aus, als würde mit zweierlei Maß gemessen: Auf der Holtenauer Straße setzen die Kieler Ordnungskräfte die Maskenpflicht durch, die Polizei bei einer Demonstration nicht. Ich fordere vom Innenministerium und von der Polizeiführung ein konsequentes Verhalten gegenüber den Demonstrant*innen.“

(Das Foto zeigt eine Demonstration gegen die Corona-Auflagen im Dezember 2020.)

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Kurznachrichten im März

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Der Corona-Stand in Kiel am 29. März um 23 Uhr: Gesamtzahl aller Fälle: 3.900. Davon wieder genesen: 3.575 Personen. 236 Personen sind aktuell positiv getestet. Im Vergleich zum Vortag gibt es 10 neue Positivfälle. Verstorben sind 89 Kieler*innen. 691 Kieler*innen sind in Quarantäne. Die Kieler Sieben-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des RKI bei 60,4.

Im Rathausturm wohnt ein Wanderfalkenpaar. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Wanderfalkenschutz Schleswig-Holstein hatten den Rathausturm beobachtet und festgestellt, dass sich ein neues Weibchen aus Schwerin eingenistet hatte. Jetzt sind sie zu zweit. Mit dem neuen Pärchen ist auch in diesem Jahr die Hoffnung auf Nachwuchs groß. Die Eiablage erfolgt in Schleswig-Holstein zwischen Anfang März und Mitte April. Die zwei bis fünf Eier werden rund 34 bis 38 Tage bebrütet. In dieser Zeit reagieren die Wanderfalken äußerst sensibel auf Störungen.

Kieler Brunnen erwachen aus dem Winterschlaf: Bis Ostern wird das Grünflächenamt mit Unterstützung von
Kolleg*innen aus dem Tiefbauamt insgesamt zehn Anlagen für die Sommersaison vorbereiten. Mitte April soll dann auch die Wassertechnik des Holstenfleets in Betrieb genommen werden.

Kinderfreundlicher Umbau in der Kieler Kuhle: Ein ganz neues Aussehen verpasst das Tiefbauamt jetzt in Wellingdorf
der Straße Kieler Kuhle im Abschnitt von der Danziger Straße über die Einmündung Timkestraße bis zum Kinderspielplatz. Unter anderem werden bespielbare Betonelemente eingebaut. In den voraussichtlich neun Wochen Bauzeit werden unter anderem drei Fahrbahnkissen eingebaut. Sie verhindern zu schnelles Fahren in der Straße, die zum Schulweg vieler Kinder der Theodor-Storm-Schule gehört.

Kieler Woche verschoben: Umsonst, draußen und für alle – so will sich die Kieler Woche in diesem Jahr wieder präsentieren. Daher findet sie erneut nicht Ende Juni statt, sondern wird auf den Zeitraum vom 4. bis 12. September
verschoben. 2020 hatte die Kieler Woche unter dem Motto #Zusammenhalt ein Zeichen für den Segelsport und die Veranstaltungsbranche in Corona-Zeiten gesetzt. In diesem Jahr will Kiels einzigartiges Segel-
und Sommerfestival noch viel mehr schaffen: mehr Begegnungen und mehr Spontaneität, mehr Leichtigkeit und mehr Events.

Aus der Statistik: Der häufigste Haushaltstyp in Kiel ist der Einpersonenhaushalt. Ende 2020 lebten 79,011 Personen allein, das waren sogar 739 mehr als Ende 2019. An zweiter Stelle kommt der Haushaltstyp „Paar ohne Kinder“. Insgesamt zählte die Statistik 139.554 Haushalte. Die Bevölkerung von Kiel betrug Ende des vergangenen Jahres 247,863 Personen, ein Plus von 86 Personen gegenüber 2019.

Die Corona Lage in Kiel, Stand 16. März, 23 Uhr: Gesamtzahl aller Fälle: 3.647. Davon wieder genesen: 3.375 Personen. 185 Personen sind aktuell positiv getestet. Im Vergleich zum Vortag gibt es 20 neue Positivfälle. Verstorben sind 87 Kieler*innen. 460 Kieler*innen sind in Quarantäne. Die Kieler Sieben-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des RKI bei 38,5.

Corona-Schnelltests: Verbunden mit den schrittweisen Öffnungen des Einzelhandels, kultureller Einrichtungen, Sportzentren, Kitas und Schulen in vielen Bundesländern übernimmt der Bund ab der kommenden Woche die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jede*n Bürger*in.

Nach § 9 der Landesverordnung gilt für die Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen, bei denen die Kund*innen keine Maske tragen können, dass sie ein negatives Testergebnis vom selben Tag in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorlegen müssen. Darüber hinaus können Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten am Montag wieder öffnen, wobei auch hier immer dann, wenn keine Maske getragen werden kann, ein tagesaktueller COVID-19-Schnell- oder -Selbsttest der Kund*innen und ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung sind.

Wer sich in den Zentren testen lassen will, muss sich ausweisen und schriftlich versichern, dass er*sie lediglich einen Test pro Woche auf diese Art und Weise in Anspruch nimmt. Die Anmeldung wird vor Ort per Handy vorgenommen werden. Wer sein Handy nicht dabei hat, kann sich auch nicht-digital anmelden.

Testzentren für Kieler*innen:

  • Bootshafen – Testmobil Labor Krause, täglich 8 bis 18 Uhr;
  • Vinetaplatz – Testmobil Labor Krause, täglich 8 bis 18 Uhr;
  • Bürgerhaus Mettenhof – Testmobil Labor Krause, täglich 8 bis 18 Uhr;
  • Testzentrum – Ladengeschäft Eggerstedtstraße , Belurra GmbH, täglich 10 bis 18 Uhr.

Weitere Testmöglichkeiten für Kieler*innen:

  • Pavillons auf dem Europaplatz in Zusammenarbeit mit dem Labor Krause; täglich von 8 bis 18 Uhr;
  • Kommunales Testzentrum in Zusammenarbeit mit dem ASB, Hamburger Chaussee 90, montags bis freitags 16 bis 18 Uhr und sonnabends von 10 bis 12 Uhr.

Außerdem können Arztpraxen und Apotheken Testmöglichkeiten anbieten. Die teilnehmenden Ärzt*innen und Apotheken werden auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) und der Apothekerkammer gelistet.

Museen: Das Stadt- und Schifffahrtsmuseum öffnet wieder ab. 11. März, die Stadtgalerie eröffnet mit einer Ausstellung am 13. März. Die Kunsthalle zu Kiel wird voraussichtlich ab de 21. März wieder geöffnet sein.

Der Klausdorfer Weg bekommt eine neue Asphaltdecke. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 15. März, mit dem Umbau der beiden Bushaltestellen in Höhe der Ellerbeker Schule. Dort soll der barrierefreie Ein- und Ausstieg möglich werden und vor dem Wetter geschützt warten die Fahrgäste zukünftig in Unterständen.  Später asphaltiert das Tiefbauamt die Straße in zwei Abschnitten. Dann ist der Klausdorfer Weg an der jeweiligen Stelle mehrere Tage gesperrt. Der erste Abschnitt erstreckt sich von der Werftstraße bis etwa 20 Meter hinter der Einmündung Hangstraße und wird in der zweiten Osterferienwoche asphaltiert. Der zweite Abschnitt von der Hangstraße bis zum Ostring erhält voraussichtlich in der ersten Junihälfte die neue Schwarzdecke. Die genauen Termine für die Vollsperrungen werden noch bekanntgegeben. 

In der Schleusenstraße werden in den kommenden Wochen die beiden Bushaltestellen „Wik, Kanal“ umgebaut. Bin Ende April wird die Straße dann zur Einbahnstraße in Richtung Uferstraße.

Der Arbeitsmarkt im Februar 2021:Die Zahl der Arbeitslosen im Februar 2021 betrug 12.051. Die Arbeitslosenquote lag bei 8,7 %. Gegenüber dem Vormonat waren dies19 Arbeitslose weniger bei einer gleichgebliebenen Arbeitslosenquote. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Anzahl der Arbeitslosen hingegen um 1.318(+13,3%), die Arbeitslosenquote stieg um einen Prozentpunkt an.Die Zahl der Unterbeschäftigten (Arbeitslose, Teilnehmer an einer Maßnahme, Personen in einem arbeitsmarktbedingtem Sonderstatus) betrug im Januar16.515.Dies entspricht, wie im Vormonat,einer Quote von 11,5%. Weiterhin gilt, dass das Kurzarbeitergeld eine wesentlich Stütze für den Kieler Arbeitsmarkt ist. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes liegen nicht vor. Die letztenabgerechneten Daten stammen aus dem September und betrugen knapp 5.000 Beschäftigte vonfast 600 Betriebe .

Kundgebungen:

Fridays for Future: Klimastreik in Form eines Schilderwaldes an der Kiellinie/ Reventlouwiese, Freitag, 19. März, 12 – 18 Uhr

Kundgebung zum internationalen Aktionstag gegen Rassismus: Samstag, 20. März, 11 – 13.30, auf dem Kieler Rathausplatz. Aus der Pressemitteilung: “Zunehmend richten sich intolerantes Gedanken“gut“, Alltagsrassismen und aggressive Hetze gegen Frauen, Männer, Kinder und Minderheiten, gegen solche, die vermeintlich anderen Glaubens, anderer Hautfarbe sind, oder denen unterstellt wird, sie seien sonst irgendwie anders, und belasten betroffene Eingewanderte und autochthone Menschen gleichermaßen wie die Gesellschaft insgesamt. “ https://www.frsh.de/artikel/kundgebung-zum-internationalen-aktionstag-gegen-rassismus/

“Gerechtigkeit für den Prüner Schlag” lautet das Motto von Mahnwachen am Bauzaun am der Höffner-Baustelle am Westring. 27.März, 24. April, 29. Mai, jeweils 12 Uhr 05. https://www.facebook.com/Projekt-Pr%C3%BCner-Park-112414843483937

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Schilderwald für das Klima, Klimastreik in Kiel

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Klimastreik auf der Kiellinie, Reventlouwiese, 12 – 18 Uhr, am Freitag, den 19. März 2021.

Der nächste globale Klimastreik steht an – und zwar bereits am 19.03.! Nun haben Fridays for Future in Kiel lange Zeit hin- und her überlegt, wie sie mit der Infektionslage umgehen können, denn sie sie möchten keine Präsenz-Demo planen, wenn womöglich der Inzidenzwert hoch ist. Deshalb haben sie entschlossen, einen Schilderwald an der Kiellinie zu organisieren. Von 12-18 Uhr sollen dort überall Schilder verteilt und am Boden befestigt werden, so dass es eine große Demo ohne Menschen wird. Weiterhin möchten wir Menschen dazu aufrufen, ihre Schilder vorbeizubringen und ebenfalls zu befestigen.

Wie könnt ihr euch am Klimastreik beteiligen?

Nelly Waldeck von Fridays for Future Kiel: „Je mehr Schilder wir aufstellen können, desto besser! Deshalb wäre es super, wenn einige Menschen Lust haben, ein Demoschild zuhause zu malen oder eines, was bereits zuhause steht, bereitzustellen.“ Dazu gibt es einige zentrale Sammelstellen: Im Erdkorn, Holtenauerstr. 119, im Erdkorn Hopfenstraße (hinter Sophienhof), im Unverpackt (Adelheidstr. 28) und im Veganski (Jungfernstieg 28).

Es wird einen Demo-Schilderwald auf der Reventlouwiese geben. Von 12-18 Uhr werden Demoschilder auf der ganzen Wiese platziert, um zu zeigen, dass tausende Menschen fürs Klima auf der Straße gewesen wären.

Fridays for Future

Bericht vom Klimastreik am 19. Juni 2020

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Expedition Grundeinkommen in Kiel

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Viele erinnern sich vielleicht an eine ähnliche Unterschriftensammlung. Das war der Vorläufer, ein Bürgerbegehren für die Expediton Grundeinkommen in Schleswig-Holstein. Dieses wurde abgebrochen, denn das Sammeln von Unterschriften gestaltete sich durch die Corona-Auflagen als schwierig. In einem neuen Verfahren können sich jetzt einzelne Städte und Gemeinden qualifizieren. Über 3.000 Orte sammeln bereits. Auch Kiel ist dabei.

Aktuell haben 613 Kieler*innen das Bürgerbegehren unterschrieben. Gebraucht werden 2.500 Stimmen. https://expedition-grundeinkommen.de/gemeinden/kiel. Die Frist läuft bis zum 21. März.

Befristeter Feldversuch für das bedingungslose Grundeinkommen

So soll der Modellversuch aussehen: In den Testregionen werden Grundeinkommen für drei Jahre vergeben. Bundesweit könnten 10.000 Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Dauer von drei Jahren erhalten. Es werden Haushalte nach dem Zufallsprinzip eingeladen. Alle Mitglieder der teilnehmenden Haushalte erhalten dieses Grundeinkommen. Gleichzeitig wird eine Vergleichsgruppe bestimmt, die das Grundeinkommen nicht erhält. Der Modellversuch wird wissenschaftlich vom DIW begleitet. Noch zwei Jahre nach Ende des Bezugs werden die Modellteilnehmer befragt. Es ist ja ein wissenschaftlicher Versuch.

Welche Auswirkungen hat ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) soll hauptverantwortlich für die wissenschaftliche Begleitung dieses Modellversuchs sein.

  • Welche Auswirkungen hat das bedingungslose Grundeinkommen auf die Gesundheit, die soziale und wirtschaftliche Situation, das Konsumverhalten sowie das bürgerschaftliche und soziale Engagement der Teilnehmenden.
  • Welche Auswirkungen hat der Modellversuch auf die teilnehmenden Städte und Gemeinden?

Das bedingungslose Grundeinkommen (bGE) soll existenzsichernd sein und gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen. Im Modellversuch soll es 1.200 Euro für Erwachsene und 600 Euro für Minderjährige betragen. Unter den verschiedenen Varianten des bGE wird die “negative Einkommenssteuer “ getestet. Nicht weil diese Variante die beste ist, sondern weil sie leicht simuliert werden kann. (Es gibt auch Modelle für das bGE, die ein anderes Steuersystem vorsehen.) In dieser Variante wird die Steuerschuld mit dem Grundeinkommen verrechnet. Wenn die Steuern unter dem Betrag des Grundeinkommens liegen, oder wenn gar keine Steuern anfallen, wird das Grundeinkommen als Transfer ausgezahlt. Ansonsten verringert sich die Steuerschuld.

Finanziert wird der Feldversuch von den Kommunen. Angedacht sind Kosten von 30.000 Euro pro Teilnehmenden, wobei 27.000 für das Grundeinkommen zur Verfügung stehen und 3.000 Euro für Verwaltung und Forschung.

Ein erfolgreiches Bürgerbegehren ist die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid. Ein Bürgerentscheid, der mit Mehrheit angenommen wird, ist für die Kommune bindend. Oft übernimmt der Gemeinderat oder Stadtrat aber schon das Anliegen nach dem Bürgerbegehren, vor allem wenn es danach aussieht, dass auch der Bürgerentscheid positiv ausfallen wird.

Mehr Info: https://expedition-grundeinkommen.de/gemeinden/kiel

Broschüre: https://assets.ctfassets.net/af08tobnb0cl/2ao3uFrqU62EvojIcSnCd/de72c3885a6eff5e9fd7df179068a935/Brosch__re_Expedition.pdf

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Querdenker und Gegendemos

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Eine Bündnis verschiedener antifaschistischer und klimapoltitischer Gruppen demonstriert am Donnerstag (gestern) und Samstag gegen rechtsoffene „Querdenken“-Aktionen in Kiel und für eine solidarische Lösung der Krise

Die Initiativen „Kiel steht auf“ und „Kieler Aktionsnetzwerk für Frieden, Freiheit & Demokratie“, die derzeit mehrmals pro Woche ihre verschwörungsideologischen, sozialdarwinistischen und bisweilen antisemitischen Welterklärungen auf Kiels Straßen kundtut, demonstrierten gestern auf dem Exerzierplatz. Die nächste Demo findet auf der Reventlouwiese Samstag mittag statt. Auch hier ist eine antifaschistische Kundgebung an der Kiellinie geplant.

Die Gruppen aus dem antifaschistischen Bündnis wollen eine Gegenperspektive zur aktuellen Coronapolitik sichtbar machen, die sich von der falschen Kritik der „Querdenken“-Szene inhaltlich scharf abgrenzt. „In der Öffentlichkeit fehlt uns v.a. eine solidarische und international gedachte Perspektive auf die Pandemie. Dies ist neben der beunruhigenden Rechtsentwicklung bei den Corona-Relativierer*innen das Hauptanliegen unserer Aktionen.“ so Demonstrantin Malin. Das Bündnis kritisiert die wirtschaftsorientierte Corona-Politik der Regierenden, welche die Menschen in ihren Grundrechten einschränkt, während die Lohnarbeit vielerorts unbedarft weiterläuft und in der Pandemie zu einer Gefahr für Gesundheit und Leben geworden ist.

Die Kieler Versammlungsbehörde hatte die solidarische Bündnis-Kundgebung am Donnerstag auf dem Exerzierplatz untersagt und will den Gegenprotest stattdessen auf den Rathausplatz verlegen. Der Auftakt der „Querdenken“-Demo befindet sich ebenfalls auf dem Exerzierplatz. Alle Versammlungen in Schleswig-Holstein haben per Erlass die Auflage, dass die Anzahl der Teilnehmenden 100 nicht überschreiten darf. Der Exerzierplatz wäre somit groß genug um beide Versammlungen voneinander zu trennen.

Per Eilentscheid durfte die Gegendemo dann doch zeitgleich mit der Querdenker-Demo auf dem Exerzierplatz stattfinden. Die Gegendemonstranten überwogen zahlenmäßig.

„Das Unsichtbarmachen des Protests gegen eine aggressiv auftretende Szene von Verschwörungsgläubigen ist ein fatales Signal der Stadt. Vor allem weil, sich der Protest zum großen Teil durch die Anwohner:innen des Exerzierplatzes sowie der Straßen ergibt, in denen die „Querdenker:innen“ ihren Unsinn verbreiten. Seit mehreren Wochen müssen diese fassungslos und erschüttert die Versammlungen der Corona-Relativierer:innen mit ansehen.“, so eine:r der Organisator:innen der solidarischen Kundgebung.

(Foto. Autokorso einer früheren Querdenker-Demo.)

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Gaarden: Gespräche vor einem bulgarischen Kiosk

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Salami und Schinken in der Kühltruhe, Sandwiches im Tresen, frisch gemahlener Kaffe für 1,- Euro, Getränke: das beschreibt im Wesentlichen das Sortiment des bulgarischen Kiosk. Er befindet sich in der Iltisstraße, die vorübergehend in Mercedes-Kierpacz-Straße umbenannt wurde.

Die Besitzer des Kiosk stammen aus Bulgarien, sind seit vier Jahren in Kiel, soviel konnte ich erfahren.

Ich besuche diesen Kiosk öfter, um Kontakt zu Bulgar*innen in Gaarden zu bekommen und mehr über ihre Lebenswelt zu erfahren. Vor dem Laden führe ich Gespräche mit denjenigen, die gut genug Deutsch können. Man merkt, dass es für die bulgarischen Zugwanderten keine Willkommenskreise und Integrationskurse gab, da die Deutschkenntnisse doch arg zu wünschen übrig lassen.

Meine Gesprächspartner versuchen zu verstehen, was ein Blog ist. Meine Visitenkarte wird ans Brett über der Kühltruhe gepinnt. Die Namen habe ich in den folgenden Gesprächen geändert.

Mein erster Gesprächspartner Angel ist ganz glücklich mit Deutschland, bis auf ein Problem: „Die Vermieter wollen nicht an uns Bulgaren vermieten.“ Er sagt, viele seiner Landsleute würden putzen gehen, in Hotels oder in Firmen oder “beim Chef”, damit meint er wahrscheinlich in Privathaushalten. Das Gespräch ist kurz, weil er zur Fröbelschule muss, um die Hausaufgaben für seine Kinder abzuholen.

Simeon arbeitet auf dem Bau, als Dekorateur. Deutschland gefällt ihm sehr gut. Er lebt in einer 124 Quadratmeter großen Wohnung mit seiner Frau, ihren fünf Kindern und seiner Mutter. Er ist 2015 nach Kiel gekommen.

Zwei Schwestern, die auf die Fröbelschule gehen. Elisa ist in der 4. Klasse, Emilya in der 2. Klasse.

Ich (zu Elisa): Du hast bestimmt ein gutes Zeugnis bekommen.

Elisa: Ja! Ich habe eine 1 in Deutsch und eine 2 in Mathe. Nur in HSU eine 3.

Ich: Du sprichst perfekt Deutsch!

Elisa: Mein Vater spricht Bulgarisch, Rumänisch, Türkisch und Französisch. Ich fange an, Bulgarisch zu vergessen. Aber ich habe ein bisschen Rumänisch von meiner Freundin Nadia gelernt.

Ich: Habt ihr eine schöne Wohnung?

Elisa: Wir wohnen zu fünft in zwei Zimmern. Es ist zu eng. Aber bald ziehen wir in eine größere Wohnung . Heute oder morgen kommt der Brief.

Emilya: Mein Opa ist gestorben. An einem Herzinfarkt.

Elisa: Meine Mutter hat einen ganzen Tag geweint.

Emilya: Wenn ich groß bin, will ich Erzieherin in der Kita werden.

Soweit mein impressionistischer Einblick in das Leben einiger Bulgar*innen in Kiel-Gaarden. Ich würde mich über weitere Kontakte freuen. Erster Eindruck: Es geht aufwärts, die Kinder lernen Deutsch und die Familien rücken langsam in bessere Wohungen auf.

Im Rahmen der EU-Freizügigkeit, dürfen Bulgar*innen nach Deutschland einreisen und sich niederlassen.

Gemäß dem Statistischen Jahrbuch für 2019 – neuere Daten liegen noch nicht vor – leben 1.641 Bulgar*innen in Kiel, davon 1.159 in Gaarden.

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Dieser taz-Bericht von 2014 beschreibt die schlimme Zeit, als Bulgar*innen noch keine Sozialleistungen erhielten: Roma in Kiel-Gaarden

Bulgaren in Kiel haben viele Probleme

Gemeinsam für ein sauberes Gaarden

Allgemein, Stadtteile

Tatsachen für die Zukunft: Asphalt statt Kleingärten bei Holstein

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Ein Beitrag von KS.

Der Plan*:Ein neues Parkhaus mit 1200 Stellplätzen auf dem Gelände der KSV Holstein, das auch für ein im VIP-Bereich des Stadions integriertes Veranstaltungszentrum zu nutzen ist. Verbunden damit der Traum von der 1. Liga in einem auf 25.000 Besucher ausgebauten Stadion. Auf den 1. Blick gar nicht so falsch: Das Stadion bleibt in der Stadt, für viele Fußballfans zu Fuß, mit Fahrrad oder Bus erreichbar. Die Stadt will dafür insgesamt 1500 Fahrradbügel errichten. Allerdings: Parkplätze für Fußballfans gibt es auch auf dem Unigelände, im ständig ungenutzten Tesla-Parkhaus im Wissenschaftspark, im RBZ am Westring…

Und bei näherer Betrachtung läuft so manches mehr mal wieder schief, wenn es um Holstein geht:

Wir erinnern uns: 2013 wurden via KN die Pläne für ein Sportleistungszentrum für THW und Holstein am Gelände des Nachwuchszentrums des Fußballclubs in Projensdorf bekannt.** Es gab fertige Investorenpläne, der damalige Bürgermeister Todeskino sprach von „einer großen Chance für Kiel“. Doch der Plan wurde ohne eine betroffene Kleingärtnerin gemacht, die die Presse mit allerlei Hinterzimmerdokumenten versorgen konnte. So geriet das Ganze in massive Kritik, insbesondere da ja zeitgleich die Kleingärten auf dem Prüner Schlag abgewickelt wurden. THW entschied sich relativ schnell für ein Leistungszentrum in Altenholz und wenige Jahre später wurde der Aufstellungsbeschluss für das Leistungszentrumam Steenbeker Weg mangels Interesse wieder zurückgenommen.

Was also läuft diesmal wieder falsch?

Den hier betroffenen Kleingärtner*innen ist jetzt schon zum Ende des Jahres gekündigt worden. Dabei hat es noch nicht einmal die Auslegung des Vorentwurfs eines Bebauungsplans gegeben, zu der die betroffene Bevölkerung ebenso wie Umweltverbände und Träger öffentlicher Belange Stellung nehmen können. Es gibt keine Diskussion über den Sinn einer 500m langen Zufahrt zu diesem Parkhaus, die verkehrstechnisch notwendig ist, aber die Versiegelung von momentanen Kleingarten- und Waldflächen zur Folge hat.Was ist mit dem geplanten Veranstaltungszentrum im VIP-Bereich der Fußballarena, das weitüber 2000 Besucher*innen aufnehmen soll? Der Investor wünscht sich sicherlich eine maximale Auslastung 24/07. Was bedeutet das an Lärm, an Verkehr, an zusätzlicher Unruhe im Quartier?…

Am Holstein Stadion Kiel Foto: Hier soll die mindestens 2 spurige Zufahrt zum Parkhaus längs führen.

Was ist das für ein Zeichen für die Klimaschutzstadt Kiel, die den Climate Emergency ausgerufen hat, die einen Nachhaltigkeitspreis im letzten Jahr stolz entgegengenommen hat?Und nicht zuletzt werden wieder einmal entgegen der Versprechungen von Grün- und Kleingartenkonzepten aus den letzten Jahren für die Zufahrt zu einem privaten Parkhaus Grünflächen versiegelt, Kleingärten zerstört, der Grüngürtel weiter verkleinert. Die Mobilitätswende soll kommen, das gilt aber nicht für Holstein. Öffentliche Beteiligung nach Tatsachen schaffen erinnert zudem an ein anderes großes Projekt, dass dieser Tage wieder Kieler Gemüter bewegt – auf dem Prüner Schlag wurden die Kleingärten auch lange vor dem Ratsbeschluss geräumt und so Tatsachen geschaffen…

* https://www.kn-online.de/Kiel/Kiel-Das-sind-die-Plaene-fuer-das-neue-Holstein-Stadion

** https://www.kn-online.de/Sport/THW-Kiel/Zebra-Trainingszentrum-begeistert-auch-die-Stoerche-Kiels-sportliche-Alphatiere-hoffen-auf-Realisierung-einer-gemeinsamen-Vision-in-Projensdorf

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Die Südspange und die Bielenbergkoppel