Die Kieler Grünen haben sich in ihrem Programm für die Kommunalwahl für das Bedingungslose Grundeinkommen als erstrebenswertes Ziel ausgesprochen. Es handelt sich um ein Einkommen, das an alle BürgerInnen in gleicher Höhe gezahlt wird. Damit das Bedingungslose Grundeinkommen seine Wirkung entfalten kann, muss es existenzsichernd, bedingungslos und verlässlich sein. Verlässlich heißt ohne zeitliche Begrenzung.
Ulrich Hühn engagiert sich seit vielen Jahren für dieses Konzept bei den Grünen. Natürlich kann es nur auf Bundesebene eingeführt werden. Aber das Bekenntnis der Kieler Grünen freut ihn sehr. Er sagt, in Diskussionen werden ihm hauptsächlich zwei Fragen gestellt.
Erste Frage: Wie soll das bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden?
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) soll andere Transferleistungen wie Hartz IV, Kindergeld, Sozialhilfe, Renten oder Bafög ersetzen. Hühn sagt, wenn man alle staatlichen Transferleistungen zusammenrechnet, kommt man auf die benötigte Summe. Es würden also vom Betrag her nicht mehr Transferleistungen gezahlt, das Geld würde nur anders verteilt werden, da es nicht an Bedingungen wie Arbeitslosigkeit oder Studium geknüpft wäre. Auch die geringeren Verwaltungskosten würden das BGE finanzieren. Bestehende Verträge wie z.B. in der Rentenversicherung würden allerdings ausgezahlt werden. Voll greifen würde das BGE also erst für die Personen, die neu ins Arbeitsleben eintreten. Zur Finanzierung könnten auch Maschinen- oder Energiesteuern herangezogen werden.
Zweite Frage: Würde überhaupt noch jemand arbeiten?
Ulrich Hühn dreht diese Frage immer um, wenn sie ihm gestellt wird. “Was würden Sie machen, wenn Sie nicht arbeiten müssten?” Meistens überlegen seine GesprächspartnerInnen eine Weile und sagen dann, sie würden das weiter machen, was sie zur Zeit machen. Vielleicht mit weniger Stunden um mehr Zeit zu haben für ehrenamtliches Engagement, Kindererziehung, Gartenarbeit oder Hobbys.
Was sind die Vorzüge des Bedingungslosen Grundeinkommens?
Ulrich Hühn kommt beruflich viel in Kieler Betriebe und sieht ganz augenscheinlich , wie die Automatisierung und Digitalisierung voranschreitet. Etwas überspitzt formuliert kann man sagen : wo vor zwanzig Jahren noch Sekretärinnen, BuchhalterInnen und Monteure wuselten, surren heute die Computer und Roboter, die Buchhaltung wird irgendwo in der Zentrale auch weitgehend digital erledigt und der Computer spuckt automatisiert Formbriefe aus. In dieser menschenleeren Arbeitswelt werden hauptsächlich Programmierer gebraucht. Dieser technische Fortschritt ist nicht unbedingt schlecht, denn er nimmt den Menschen auch viel Plackerei ab. Die Verfechter des Bedingungslosen Grundeinkommens wollen nur, dass der Gewinn durch den technischen Fortschritt anders verteilt wird als jetzt. Ein Beitrag könnte eben das bedingungslose Grundeinkommen sein, denn dann würde jede volljährige Person ein Einkommen erhalten, das ihre Existenz sichert, wenn auch auf sehr niedrigem Niveau. Für Kinder soll es ein reduziertes Bedingungsloses Grundeinkommen geben.
Die Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens möchten, dass Menschen mehr von dem tun können, was ihrer Entfaltung dient. Einige werden vielleicht als Selbstversorger leben wollen und sich ganz aus der arbeitsteiligen Berufswelt zurückziehen. Hier wäre das Bedingungslose Grundeinkommen eine soziale Anerkennung für einen sehr einfachen Lebensstil. Die meisten Menschen würden wahrscheinlich so weiter arbeiten, wie bisher, eventuell mit einem geringeren Stundenvolumen. Ganz wichtig: Die Verhandlungsposition von ArbeitnehmerInnen wäre deutlich gestärkt , mit dem Ergebnis, dass manche Arten von Arbeit besser entlohnt werden würden oder die Arbeitsbedingungen attraktiver gestaltet werden würden.
Wie kann der Einstieg in das Bedingungslose Grundeinkommen aussehen?
Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens würde die Art, wie wir wirtschaften und leben sehr tiefgreifend verändern, zumal dieses Konzept auch noch flankiert werden sollte von einem radikal vereinfachten Steuersystem und einer staatlichen Krankenversorgung. Bei einem solchen Systemwechsel ist es unmöglich , alle Effekte vorherzusagen. Deshalb der Wunsch nach Testläufen oder Modellversuchen.
Ulrich Hühn meint, es ist wenig zielführend, wenn ausgesuchte Arbeitslose für einen bestimmten Zeitraum diesen Transfer erhalten. Nur wenn das bedingungslose Grundeinkommen verlässlich gezahlt wird, kann es zu Lebensentscheidungen in Richtung eines sinnvolleren Lebens führen. Ein kurzfristig gezahltes Grundeinkommen würde “verfrühstückt” werden. Sinnvoller wäre es , eine ganzen Region als Modell für einen langfristig angelegten Versuch zu wählen um zu beobachten, wie sich die Lebenswelt verändert. Das könnte ein Landkreis, eine Kleinstadt oder ein Stadtteil sein. Das brachte mich auf den Titel: Bedingungsloses Grundeinkommen für Elmschenhagen? Noch ist es aber nicht soweit.
zum Weiterlesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
http://gruenes-grundeinkommen.de/das-grune-netzwerk-grundeinkommen/