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Demokratie stärken, oder über Politiker schimpfen ?

Von Ulrich Hühn. Am Samstag versammelten sich etwa 20 Künstler auf dem Asmus- Bremer-Platz, alle schwarz-gekleidet, teils sehr phantasievoll gekleidet mit Mundschutz und jeweils einer Aussage zu den derzeit wichtigen Themen und den gravierenden Einschränkungen. Auf ein Signal hin drehten sich alle um 90 Grad und nahmen den Mundschutz ab und öffneten ihre Arme, um den Wunsch nach einer Wende in der alltäglichen Kommunikations-Möglichkeit und im Umgang der Menschen miteinander zu symbolisieren.

Es hatten sich wieder, wie an den letzten Samstagen Menschen versammelt, die mit den von den Regierenden verhängten Maßnahmen nicht einverstanden sind und die Passanten aufforderten, mit aktiv zu werden und eine Bewegung zu werden.

Bei meinen Gesprächen wurde der Wunsch zur Rückkehr zur Normalität deutlich und die Frage, ob es jemals wieder die gewohnte Normalität geben wird und, wichtig, welche Normalität gewollt ist.

Viele Menschen verwiesen auf Bodo Schiffmann, Rainer Mausfeld und weitere Ärzte an Kliniken, Krankenhäusern und Instituten, die die in den Medien verbreiteten Zahlen widerlegten.

Es wird zwar von einer Abstimmung im Bundestag am 15. Mai gesprochen, jedoch an der Autorität dieses Parlamentes gezweifelt, denn die wirklichen Entscheidungen würden vom Europäischen Parlament getroffen und da auch von den Kommissaren. Da diese nicht gewählt , sondern nur ernannt würden, sei keinerlei Vertrauen mehr in ein gewähltes Entscheidungsgremium vorhanden, sondern nur in eine von Allen getragene Bewegung.

Mehrere in den letzten Jahren neu gegründete Parteien kamen zur Sprache. Die Grünen sind die, die in Regierung oder Opposition sowohl die größten Kritiken als auch die größte Anerkennung ausgelöst hat. Leider ist die Wahrnehmung der Menschen vom Samstag, daß diese Partei derzeit ihren Kredit verspielt hat. Zitat: “Gerade ehemalige Grünen Wähler neigen zur Nicht-Teilnahme an Wahlen.”

Eine Angst den mächtigen Menschen der Welt gegenüber war überall wahr zu nehmen. Die Eheleute Gates und Obama (der Friedens-Nobelpreis wurde als Heuchelei bezeichnet), Hillary Clinton, D. Trump und Kim Jong Un wurden als Mächtige und in Ihrer Macht ungezügelt bezeichnet.

Widerstand 2020 macht die Anstalten einer Parteigründung. Viele mir bekannte Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Bereich oder gewesene Aktivisten bekennen sich zu den Aktivitäten dieser Gruppe, obwohl deren Organisation bereits wieder personelle Lücken aufweist. Derzeit ist deren Webseite nicht mehr nutzbar, Eigenversuch.

Ein mir nicht so sehr symphatisches Anliegen, die Nationalhymne anzustimmen, löste einige Proteste von Antifa-Aktivisten aus, die ursprünglich auf dem Europaplatz zu einer Kundgebung aufgerufen hatten, mangels Masse aber nur mit zwei Transparenten da stand. Die Aktivisten kamen dann auf den Asmus-Bremer Platz und protestierten lautstark gegen das Singen des Liedes. Mir war ebenfalls gar nicht nach einem Betonen eines Nationalismus angesichts der offensichtlich vor uns liegenden Probleme. Nach einigen heftigen verbalen Attacken von beiden Seiten war diese Aktion vorbei.

Mehrere Anwesende erzählten von ihren Erfahrungen mit medizinischen Therapien, von verschwundenen Vertrauen ins Gesundheitssystem. Sie kritisierten das Profitstreben und krank-machende Therapien.

Auch das Geldsystem, ob Bargeld oder bargeldlos, machte vielen Sorge. Der derzeitige Trend zu bargeldlosem Bezahlen, auch in der Corona Zeit gefordert, mache die lückenlose Überwachung möglich. Der Hinweis auf europäische Länder ohne Bargeldsystem nützt da wenig.

Viele gute Slogans wurden dargestellt, der Gedanke der Nächstenliebe war zu lesen, Massentierhaltung wurde angeprangert und immer wieder auf die Herrschenden verwiesen und die eigene Ohnmacht dargestellt. Letztlich also eine schöne Versammlung, leider keine Kundgebung, leider keine Schritte zu weitergehenden Aktivitäten empfohlen, nur z. B. auf die Sinnlosigkeit von demokratischen Wahlen verwiesen.

Mein Fazit

Ich will damit nicht dem derzeitigen parlamentarischen System das Wort reden und versuche, meine Gedanken zu Wahlen, Besetzung von Parlamenten und teilweise ungezügelten Macht-Auswüchsen einiger Parteien hinweisen. Wir müssen uns der gegebenen Instrumente unserer Demokratie bewusst sein und die derzeitige Einschränkung eben dieser zum Gegenstand machen. Damit darf in keinem Fall die bedrohliche Klimakrise vergessen und die virale Krise überbewertet werden.

Ulrich Hühn

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