Die Satire-Partei Die PARTEI ist immer für einen Lacher gut. Diesmal bleib das Lachen allerdings im Hals stecken. Denn die Begründung des Antrags auf den Beitritt von Schleswig-Holstein zu Dänemark klang eher verzweifelt als lustig. „Für die Zukunft sehe ich braun“, sagte Ratsherr Ove Schroeter über seinen Antrag.
Der Antrag für den SH-Exit: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit den anderen kreisfreien Städte und Kreisen Schleswig-Holsteins einzugehen mit dem Ziel, eine Initiative zur Loslösung Schleswig-Holsteins von der (derzeitig noch) Bundesrepublik Deutschland und der Angliederung an Dänemark zu gründen. „
Begründet wird der Antrag mit der Angst, dass faschistische Parteien in Deutschland die Macht an sich reißen und aus unserer Demokratie einen totalitären Staat machen. „Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um das sinkende Schiff zu verlassen und den Anschluss an einen stabil demokratischen Staat zu suchen. Es darf nicht abgewartet werden, bis es Faschist*innen tatsächlich gelingt, auch nur in einem Bundesland die Macht an sich zu reißen und damit auch die Kontrolle über bewaffnete Exekutivkräfte zu erlangen! „
Auch ein wahrscheinlich nicht ernst gemeinter Antrag wird zur Abstimmung freigegeben und in diesem Fall wurde auch eine Diskussion in der Ratsversammlung zugelassen.
Ratsfrau Janine Blöhdorn (GRÜNE) lehnte den Antrag aus mehreren Gründen ab:
- Grenzverschiebungen seien ein Denken von gestern.
- Die schleswig-holsteinischen Rechtsextremen wären auch bei einem SH-Exit dabei.
- Auch Dänemark ist Mitglied der EU und der NATO.
Am Ende rügte sie auch Die PARTEI für zu viele Spaßanträge in der Ratsversammlung. Ein Ratsherr der AfD bezeichnete den Antrag sogar als verfassungswidrig.
Der Antrag wurde mit Mehrheit abgelehnt, mit Ja stimmten nur DIE LINKE und Die PARTEI. Alles bleibt wie es ist! Schleswig-Holsteins Austritt grade noch mal abgewehrt!