Die Initiative „Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel“ ruft zu einer Gegen-Kundgebung auf. Anlass ist eine geplante Kundgebung der „Freien Schleswig-Holsteiner” auf dem Exerzierplatz am 30. 9. um 15 Uhr. Die Gegendemo trifft sich um 14.30 an der Ecke Walkerdamm/ Hopfenstraße.
Hier der Text der Pressemitteilung vom “Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel:
Kein Platz für rassistische Hetze, AfD und rechte Provokationen auf unseren Straßen!
Für Samstag, 30. September 2023 kündigen die „Freien Schleswig-Holsteiner“ eine „Großdemo“ in Kiel an. Unabhängig davon, wie groß die „Großdemo“ tatsächlich wird, ist die Ankündigung dieser von der AfD beeinflussten Veranstaltung in Kiel eine Provokation!
Die „Freien Schleswig-Holsteiner“ verorten sich unverhohlen rechts und vernetzen sich landesweit, vor allem über Messenger-Gruppen im Internet. Dabei gibt es eine große, auch personelle Nähe zur AfD. Der AfD – Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein, Gereon Bollmann, hatte schon in der Vergangenheit als Schnittstelle zum verschwörungsideologischen Milieu fungiert. Auch seine inhaltliche Nähe zu dem Faschisten Björn Höcke ist kein Geheimnis. Jetzt wird Bollmann, neben zwei sächsischen Abgeordneten der AfD, als Redner bei den „Freien Schleswig-Holsteinern“ angekündigt.
Es ist kein Zufall, dass die „Freien Schleswig-Holsteiner“ auch mit Schlagworten wie „Massenmigration“ und „Invasion“ eine rassistische Mobilisierung nach dem Vorbild „Pegidas“ vom Zaun brechen wollen. Die AfD in Schleswig-Holstein vertritt zu großen Teilen die Positionen des extrem rechten Flügels um Björn Höcke.
Mit einem konstruierten Notstandsszenario wird in ganz Europa eine Hysterie vor Menschen auf der Flucht herbeigehetzt. Gesetzesänderungen im EU-Parlament und der weitere Abbau des Asylrechts durch die bundesdeutsche Ampelregierung fördern Rassismus, Gewalt und Hetze gegen Geflüchtete. Auch diese Politik verschafft der AfD und ihren Anhänger*innen den Rückenwind.
Sie wollen dies nun nicht nur in Wahlumfragen, sondern auch auf der Straße ausdrücken.
Dagegen gibt es unseren Widerspruch!
Systemkrisen von Inflation über Klimakollaps bis zur eskalierenden Kriegsgefahr stellen wachsende
Herausforderungen dar. Eine sichere Zukunft für alle Menschen auf dieser Welt erreichen wir nur durch Solidarität, Respekt und eine menschenwürdige Gesellschaftsvision. Dazu gehört das uneingeschränkte Recht auf Asyl für diejenigen, die zur Flucht gezwungen sind. Dazu gehört genauso eine umfassende soziale Absicherung für alle Menschen.
Geht mit uns am 30. September gegen rechte Hetze auf die Straße!
Kommt zu unserer Bündnis-Kundgebung, die von einem breiten antifaschistischen Spektrum Kiels getragen wird!