Landtag SH erklärt epidemische Notlage


Allgemein, Themen / 11. Januar 2022

Aufgrund der stark gestiegenen Zahl der Covid-19-Infektionen beschloss der schleswig-holsteinische Landtag gestern strengere Maßnahmen und rief die “epidemische Notlage” aus, um eine rechtliche Grundlage für die Maßnahmen zu haben.

Laut Robert-Koch-Institut erreichte Schleswig-Holstein heute eine 7-Tage-Inzidenz von 587 und damit den höchsten Wert unter den Flächenländern. (Bremen und Berlin liegen darüber, wobei Bremen mit einer Inzidenz von 1.185 den Spitzenwert stellt.) 2.400 Personen gelten zur Zeit als aktive Covid-19-Fälle in Schleswig-Holstein.

Diese neuen Regeln sollen die Ausbreitung des Virus verlangsamen:

  • Clubs und Diskotheken schließen morgen.
  • Für Gaststätten gilt ab morgen eine Sperrstunde von 23 Uhr bis 5 Uhr. Außerdem gilt die 2G-plus-Regel.
  • Für Theater und Kinos gilt ebenfalls 2G-plus und eine Begrenzung auf 500 Personen.
  • In Fitness-Studios und im organisierten Sport gilt 2G-plus ab 18 Jahren. Geboosterte brauchen keinen Test.
  • In Kitas sollen die Testpflichten für das Personal erweitert werden.
  • Weitere Auflagen können folgen.

Begründet wird die epidemische Notlage mit der Ausbreitung der Omikron-Variante. Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) sprach von „einem sehr dynamischen Infektionsgeschehen“. Er vertrat Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der sich in Quarantäne begeben hat.

Rückblickend war es wohl ein Fehler über Weihnachten die Clubs und Diskotheken offen zu lassen.

“Unmittelbar vor und sogar an Weihnachten hatte Schleswig-Holstein die mit Abstand niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz”, sagte der Gesundheitsminister. “Die Landesregierung hat die damals offenbar bereits stattgefundene Ausbreitung der Omikron-Variante im Land unterschätzt.”

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