SPD Kiel fordert: Polizei soll Hygiene-Regeln auf Corona-Demos durchsetzen


Themen / 19. März 2021

Die Vorsitzende der SPD Kiel, Gesine Stück, zu den Corona-Leugner-Demos in Kiel, auf denen die bundesweiten Hygieneregeln vorsätzlich missachtet werden.

„Auch dieses Wochenende sind wieder Hunderte Menschen ohne Masken und dicht gedrängt auf die Straße gegangen. Warum lässt die Polizei dieses Verhalten erneut durchgehen? Warum scheinen ausgerechnet für diese Menschen die Regeln nicht zu gelten? Ich habe dafür kein Verständnis!

Natürlich sind die Demonstrationen ein zentrales demokratisches Recht, das allen Bürgerinnen und Bürger zusteht – auch wenn ich die Forderungen dieser Demos überhaupt nicht teile. Aber wer dieses Recht in Anspruch nehmen will, muss sich auch an die Regeln halten. 

Daher muss die Polizei dafür sorgen, dass die Teilnehmenden von Demonstrationen die Regeln einhalten und andernfalls Konsequenzen ziehen. Derzeit sieht es so aus, als würde mit zweierlei Maß gemessen: Auf der Holtenauer Straße setzen die Kieler Ordnungskräfte die Maskenpflicht durch, die Polizei bei einer Demonstration nicht. Ich fordere vom Innenministerium und von der Polizeiführung ein konsequentes Verhalten gegenüber den Demonstrant*innen.”

(Das Foto zeigt eine Demonstration gegen die Corona-Auflagen im Dezember 2020.)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.