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Kiel: keine A21 auf Stadtgebiet, das schreibt Oberbürgermeister an Verkehrsminister

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Letzte Woche schrieben Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Umweltdezernentin Alke Elisabeth Voß an den Bundes-Verkehrsminister Volker Wissing. In ihrem Brief schreiben sie, dass die Stadt Kiel keine Autobahn auf Stadtgebiet möchte. Gleichzeitig beginnen sie die Verhandlung über die Kostenübernahme der Umbaumaßnahmen, die sie sich für die B404 wünschen. Das Argument: Der Bund spart Geld, wenn er keine Autobahn plus Nebenstrecke bauen muss. Ein Teil dieses gesparten Geldes könnte für die B404 und das Barkauer Kreuz verwendet werden. Für diese Art von Deal gibt es auch einige Beispiele, etwa der Ersatzbau der Köhlbrandbrücke in Hamburg. Der Brief listet auch andere Beispiele.

Der Oberbürgermeister hatte sich vor etwa einem Monat für den Ausbau der B 404 in Kiel zur A 21 ausgesprochen. Von dieser Position rückt er jetzt ab und hält sich an die Vorgabe der Ratsversammlung , die nicht nur Südspange sondern auch Autobahn auf Stadtgebiet ablehnt.

Gleichzeitig werben Oberbürgermeister Kämpfer und Umweltdezernentin Voß für eine Kostenübername des Bundes: „Durch den Verzicht des Bundes auf den Bau der Südspange und den Ausbau der B 404 auf Kieler Stadtgebiet lediglich als vierspurige Bundesstraße würde der Bund Kosten im hohen dreistelligen Millionenbereich einsparen. Diese Einsparungen sollten den Bund in die Lage versetzen, in Anwendung des § 5a FStrG die Kosten für den Lärmschutz an der B 404 und den frühestens Ende der 30er Jahre anstehenden Umbau des Barkauer Kreuzes zu übernehmen –zumal der Bund diese Kosten bei Festhalten an der bisherigen Planung des Ausbaus der B 404 zur A 21 ohnehin vollständig übernehmen muss.“

In ihrem Brief beschreiben Kämpfer und Voß die Notwendigkeit eines vierspurigen Ausbaus der B404. Diese ist eigentlich schon jetzt überwiegend vierspurig Der Engpass ist die zweispurige Brücke über den Bahngleisen.

In ihrem Brief vermuten sie, dass höhere Verkehrsmengen auch Lärmschutz notwendig machen könnten. Perspektivisch könnte auch ein Umbau des Barkauer Kreuzes anstehen.

Die Vorteile eines Verzichts auf die A21 auf Stadtgebiet werden im Brief dargelegt. Es geht darum, Grünflächen und Kleingartengebiete zu schonen. Das eingesparte Geld kann für andere Projekte ausgegeben werden. Große Teile der Kommunalpolitik und der Öffentlichkeit würden es so wünschen.

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Klimagürtel-Bündnis begrüßt Brief des OB

kn online: Pläne des OB. Kämpfer rückt vom A21-Ausbau in Kiel ab

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Aufregung um Position des Kieler OB zur A21

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Viel Aufregung gab es kürzlich um das noch nicht veröffentlichte Gutachten, das die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und bau GmbH ( DEGES) in Auftrag gegeben hat, dessen Veröffentlichung aber bislang zurückgehalten wurde. Geplant war eine Vorstellung erst 2021, dann im Sommer 2023. Wir warten immer noch. Allerdings erhielten die Kieler Nachrichten Einblicke in das Gutachten und schreiben: „Die für die Fernstraßenplanung zuständige Gesellschaft Deges rät nach Informationen der Kieler Nachrichten in einem Gutachten dazu, den Bau der Straße zurückzustellen. So sieht das Gutachten die zwingende Notwendigkeit des Neubaus einer Südspange nicht gegeben. Stattdessen soll der Ausbau der B 404 in Kiel zur A 21 zuerst alleine vorangetrieben werden.“ KN 23.10.24

Dass die Deges die Südspange für überflüssig hält, war schon bekannt. Neu ist die Empfehlung, die B404 in Kiel, also auf Stadtgebiet, weiter zu bauen. Hier würde man wirklich gerne das Gutachten lesen und nicht lediglich die Auslegung der Kieler Nachrichten.

Für viel Aufregung sorgte ein Gespräch der Kieler Nachrichten mit dem Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, in dem er empfiehlt, jetzt die A21 als Autobahn bis zum Barkauer Kreuz zu führen. Das widerspricht nämlich einem Beschluss der Ratsversammlung, in dem die Autobahn auf Stadtgebiet ausgeschlossen wird. Der Beschluss lautete: „Darüber hinaus spricht sich die Ratsversammlung gegen den Weiterbau der Autobahn A21 bis zum Barkauer Kreuz aus. Die Anbindung der A21 an das Barkauer Kreuz soll weiterhin als Bundesstraße erfolgen.“

Völlig unklar ist bislang, wo genau die Nebenstrecke bei einer Autobahn auf Stadtgebiet verlaufen würde.

Autobahnbau ist zwar eine Angelegenheit des Bundes, aber es scheint unwahrscheinlich, dass der Bund eine Autobahn auf Stadtgebiet gegen den erklärten Willen der Stadt durchsetzen würde.

Hier einige Auszüge aus Pressemitteilungen:

Knackig formulierte der SSW:

Von unserem Oberbürgermeister Ulf Kämpfer wünsche ich mir, dass er den Beschluss der Ratsversammlung, auf den Ausbau der B 404 zur A 21 im Kieler Stadtgebiet zu verzichten, achtet und dessen Umsetzung vorantreibt. Ehrlich gesagt war ich angesichts der von ihm in den Kieler Nachrichten angeführten Argumente fassungslos.

Die B 404 lediglich vierspurig auszubauen, wie es der Ratsbeschluss vorsieht, schont das Klima und die Umwelt, berücksichtigt die Belange der Anwohner und ist insgesamt die deutlich kostengünstigere Variante.

Befürwortet der OB nun tatsächlich den Ausbau der B 404 zur A 21 auf dem Kieler Stadtgebiet, nur weil der Bund in diesem Fall den Bau bezahlen müsste und nicht die Stadt? Soll jetzt allen Ernstes eine unnötig teure, für die Anwohner nachteilige sowie umwelt- und klimaschädliche Variante umgesetzt werden, nur weil sich Kommune, Land und Bund nicht einigen können, wer die – immerhin absehbar kostengünstigste – Variante bezahlt?

Das Klimagürtel-Bündnis greift ebenfalls den finanziellen Aspekt auf:

Der Bund kann bei einer reinen Bundesstraßen-Lösung die Kosten für die Nebenstrecke sowie mit einem Ausbau als Autobahn verbundenen baulichen Vorgaben viel sparen. Geld, dass dann auch für den Ausbau der Bundesstraße verwendet werden könnte.

In diesem Kontext ist für das Bündnis völlig unverständlich, dass sich der Oberbürgermeister nun öffentlich gegen einen Beschluss der Ratsversammlung positioniert.

„Verhandeln statt Verschandeln!“:  Auf diese kurze Formel bringt Niklas Hielscher als einer der Sprecher des „Klimagürtel“-Bündnisses die Forderung von 20 beteiligten Kieler Verbänden und Initiativen auf den Punkt und fordert die Kieler Politik und Verwaltung auf, nun endlich zum Wohle der Stadt Kiel zu verhandeln. Bündnis Klimagürtel Kiel

Kiel schützen

Am Ende sollte es darum gehen, Kiel vor zusätzlichen Verkehren zu schützen. Diesen Gedanken greift Mathias Stein, für Kiel im Bundestag, auf: „Ich favorisiere dabei grundsätzlich eine Lösung, die keine bzw. nur geringen zusätzlichen Kfz-Verkehr auf das Kieler Straßennetz bringt und die geringsten negativen Auswirkungen auf die Umwelt hat. „

(Das Beitragsbild zeigt die B404 auf Stadtgebiet.)

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KN online: Umstrittene Bundesstraße: Neubau einer Südspange in Kiel ist quasi vom Tisch

SSW: Abgesang für die Südspange. Jetzt den Ratsbeschluss umsetzen

Ratsversammlung gegen A21 auf Stadtgebiet

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Südspange/ A21: SPD will sich neu positionieren

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Pressemitteilung vom Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“:

Das Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ begrüßt den Beschluss der Kieler SPD, eine Arbeitsgruppe zum Thema A21 / Südspange einzusetzen. Das Bündnis erkennt an, dass hier die SPD Bereitschaft zeigt, ihre bisherige Position zu den seit den frühen 70er-Jahren verfolgten Planungen zu überprüfen und sich neu zu positionieren. Es bedauert aber, dass der im ursprünglichen Antragstext (1) genannte verbindliche Zeitrahmen bis Februar 2022 nun an das Vorliegen der DEGES-Machbarkeitsstudie gekoppelt wurde.

Eine zügige Entscheidung wäre wichtig, um auch zeitnah zu einem überparteilichen Beschluss in der Ratsversammlung zu kommen, der sich kritisch zu den bisherigen Planungen des Bundes positioniert.

Es geht darum, die Menschen auf dem Kieler Ostufer von Lärm und Luftverunreinigung zu entlasten. Die Südspange kann dies nicht, da sie – egal auf welcher Trasse – ausschließlich als eine Querverbindung zur Richtung Raisdorf führenden B76 geplant wird. Dies wurde bereits auch in mehreren Untersuchungen gutachterlich festgestellt. Eine Weiterführung der Südspange nach Norden als Ostring 2 steht nicht als vorrangiges Projekt im Bundesverkehrswegeplan und wird auch nie realisiert werden. Sie ginge mit erheblichen Kosten für notwendige Tunnel unter Wohngebieten einher, würde weitere Naherholungsgebiete zerschneiden und dann den Menschen in Dietrichsdorf noch mehr Autoverkehr bringen.

Die Südspange wäre demnach für den straßengebundenen Verkehr „ein Placebo mit heftigen Nebenwirkungen“, so Niklas Hielscher für das Klimagürtel-Bündnis. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durch die Planungsgesellschaft DEGES abzuwarten, macht daher keinen Sinn!

Die Kieler Ratsbeschlüsse zum Klimanotstand sowie der Masterplan Mobilität geben die notwendige Richtung vor:

Die Belange der Bevölkerung im Kieler Osten müssen endlich an erster Stelle stehen: eine Stadt mit hoher Lebensqualität, sauberer Luft und einem Grüngürtel, der zur Naherholung dient und die kommende Klimaerwärmung abmildern kann.

Der Autoverkehr auf Kieler Gebiet muss bis 2035 um 40% gesenkt werden, um die CO2-Ziele der Stadt zu erreichen. Mit einer frühestens 2035 fertig gebauten Südspange würde der Autoverkehr jedoch insbesondere am Ostufer stark gefördert, klimafreundliche Mobilität dagegen ausgebremst. Und das um den Preis der weiteren Zerstörung des Kieler Grüngürtels.

Das Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ bietet der neuen Arbeitsgruppe eine enge Zusammenarbeit an, um die problematischen Folgen der geplanten Südspange und Lösungen zu diskutieren. Ende der PM

Dem Bündnis „Vorfahrt für den Klimagürtel“ gehören 19 Initiativen an. https://www.klimaguertel-kiel.de/

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kn online. SPD Kiel diskutiert Anbindung der A21 ans Ostufer neu

Aktivistis demonstrieren auf der B404

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Ausbau der B404: Stand der Pläne

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Anfang Mai stellte Herr Schönherr von der DEGES die Pläne zum Ausbau der B404 zur Autobahn A21 in der Ortsbeiratssitzung vor, die die Ortsbeiräte Wellsee/ Kronsburg/ Rönne und Meimersdorf/Moorsee gemeinsam abhielten.

Um es gleich voranzustellen: die zentrale Frage, wie es ab Wellsee Richtung Kiel weiter geht, beantwortete Herr Schönherr nicht. Er verwies darauf, dass es vorher noch eine Bundestagswahl gibt und damit wollte er wohl andeuten, dass der Autobahnbau auf dem gesellschaftlichen Prüfstand steht. Bekanntlich fordern die Grünen ein Moratorium im Autobahnbau. Auch müsse man sich nach Corona neue Gedanken machen. Letzlich erwähnte er die Bewegung gegen die Südspange in Kiel: Tatsächlich wollen viele Kieler nicht nur keine Südspange sondern wehren sich gegen die Anbindung der A21 generell. Das Bündnis “Vorfahrt für den Klimagürtel” fordert die A21 bei Wellsee enden zu lassen.

Der Projektleiter Schönherr meinte aber, dass dieses Projekt wahrscheinlich zu Ende geführt wird. Ob mit oder ohne Südspange und wie die Anbindung an Kiel aussehen wird, wird zur Zeit geprüft. Im Januar wurden trotz Corona intensive Verkehrszählungen unternommen. Ein Gutachten ist in Auftrag gegeben, um verschiedene Varianten zu prüfen.

A21 zwischen Wellsee und Klein-Barkau

Sehr viel ausführlicher beschrieb Schönherr das Stück A21 zwischen Wellsee und Klein-Barkau. Hier ging es vor allem um die Straße für langsame Verkehre, wie Busse und Traktoren. Auf Wunsch der LH Kiel wird diese Nebenstraße nun zwischen Schlüsbek und Wellsee auf der westlichen anstatt der östlichen Seite verlaufen. Dabei finanziert der Bund die Strecke bis zum Solldieksdamm, das Teilstück vom Solldieksdamm bis zur Edisonstraße liegt in der Verantwortung der Stadt.

Für den Fuß- und Radverkehr ist eine Querung der A21 in Höhe der Edisonstraße mit Anschluss an die Nebenfahrbahn geplant.

Der Bundesrechungshof entschied, dass zwei Autobahnanschlussstellen innerhalb von 420 Meter herausgeschmissenes Geld seien. Jetzt sieht die Finanzierung so aus, dass der Bund den Anschluss Wellsee finanzierte, während Kiel den Anschluss Edisonstraße finanzieren müsste. Für die Ausfahrt von der A21 aus Richtung Süden an der Edisonstraße scheint eine Finanzierung durch die LHKiel gesichert.

Ob auch eine Zufahrt auf die Autobahn an dieser Stelle kommen wird, ist noch nicht sicher.

Für den Bach Schlüsbek ist eine Unterführung geplant, die erst 1,40 hoch sein sollte und jetzt auf 2,30 erhöht wird. Sie ist als Durchgang für Tiere und natürlich den Bach gedacht und ist eigentlich nicht für den Radverkehr vorgesehen.

Der Zeitplan für den Abschnitt Klein-Barkau bis Wellsee:

  • Planfeststellungsverfahren 2022/ 23
  • Baubeginn 2025, wenn nicht geklagt wird.

Der Ausbau der B404 zur A21 wird auch Thema sein bei der Fahrraddemo zum bundesweiten Verkehrswendetag am 4. Juni. In Kiel beginnt die Demo um 14 Uhr auf dem Exerzierplatz. Noch sind Südspange und Weiterführung der A21 bis zum Barkauer Kreuz noch nicht beschlossen.

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Kiel/Autobahn-A21-Zwei-Anschluesse-fuers-Gewerbegebiet-in-Kiel-Wellsee

Antrag der Linken zum Ausbau der B404

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Schwerer Verkehrsunfall auf der B404

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Polizeiliche Mitteilung:

Am frühen Donnerstagabend ist es auf der Bundesstraße 404 in Höhe Moorsee zu einem schweren Verkehrsunfall mit drei beteiligten Wagen gekommen. Der Unfallverursacher erlitt lebensgefährliche Verletzungen, drei weitere Beteiligte kamen mit schweren Verletzungen in Krankenhäuser. Die Bundesstraße war etwa drei Stunden voll gesperrt.

Nach jetzigem Ermittlungsstand befuhr der 29 Jahre alte Fahrer mit seinen 29 und 19 Jahre alten Beifahrern die Bundesstraße in Richtung Bad Segeberg, als er gegen 18:30 Uhr aus noch ungeklärter Ursache von seiner Fahrspur abkam und seinen VW Polo auf die Gegenfahrbahn steuerte. Eine entgegenkommende 55 Jahre alte Fahrerin eines VW Golf erkannte dies und versuchte dem Polo auszuweichen. Dabei touchierte sie einen vor dem Polo fahrenden Ford Focus, in dem ein 56-Jähriger saß. Anschließend kam es trotz des Ausweichmanövers zu einem Frontalzusammenstoß der beiden Volkswagen.

Hierbei erlitt der Fahrer des Polo lebensgefährliche, seine beiden Beifahrer und die 55-Jährige schwere Verletzungen. Der Focus-Fahrer blieb unverletzt. Die beiden VW mussten abgeschleppt werden. Es entstand ein geschätzter Gesamtsachschaden von etwa 25.000 Euro.

Zur Ermittlung des genauen Unfallhergangs ordnete die Kieler Staatsanwaltschaft die Hinzuziehung eines Sachverständigen an. Die Bundesstraße war in Höhe der Unfallstelle bis etwa 21:30 Uhr voll gesperrt.

Foto: Archivbild B404