Nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten trat Olaf Schlólz am frühen Abend vor die Presse und erklärte die neuen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Sie gelten ab 28. Dezember bis auf Weiteres. Der Bundeskanzler warnte vor einer fünften Welle, ausgelöst durch die Variante Omikron. Er verwies auf England und Dänemark, wo diese Variante sich sehr schnell verbreitet hätte.
Die neuen Corona-Maßnahmen gehen auf die Empfehlung des neuen Expertenrats zurück. Sie gelten generell erst nach Weihnachten, aber die Bundesländer können weitere spezifische Maßnahmen anordnen, etwa Hotels und Restaurants schließen. Einige Bundesländer haben schon strengere Regeln.
- Betriebe der kritischen Infrastruktur, etwa Krankenhäuser, Feuerwehr, Elektrizitätswerke sollen Pandemiepläne vorbereiten oder aktivieren, um ihre Kernaufgaben auch bei hohem Krankenstand ausüben zu können.
- Die derzeitigen Regeln für Ungeimpfte bleiben bestehen: also 3G am Arbeitsplatz und im ÖPNV. Die 2G-Regel in Geschäften schließt Ungeimpfte weiterhin aus.
- Für Ungeimpfte gilt folgende Kontaktbeschränkung: Ein Haushalt und zwei Personen dürfen sich treffen.
- Für Geimpfte und Genesene gilt: maximal zehn Personen dürfen sich treffen, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitzählen.
- Clubs und Diskotheken schließen. Überregionale Großveranstaltungen, etwa Fußballspiele finden ohne Zuschauer statt.
Das Video der Pressekonferenz: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-verkuendet-die-neuen-corona-regeln-nach-bund-laender-treffen-a-8d2e6b00-6875-43ce-a770-dc1dad62e0a6
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