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Fahrradbügel und Poller: Streit in Kieler Ratsversammlung

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Die FDP stellte in einer Großen Anfrage 15 Fragen zum Thema Fahrradbügel und Poller in der Stadt. Aus den Antworten ergab sich: Es soll 14- 15 Tausend Fahrradbügel geben, die genaue Zahl ist unbekannt. Ratsfrau Musculus-Stahnke: „Weiß die Verwaltung, was sie da tut?“

Auch der CDU wird es langsam zu bunt. Ob überhaupt der Bedarf jemals erhoben wurde, möchte Ratsherr Kreutz wissen. Er vermutet, Fahrradbügel würden da hinkommen, wo gerade Platz ist. Er verwies auf die Harriesstraße, in der 15 Parkplätze wegfallen sollen, um Platz für Fahrradbügel zu machen. Im Ortsbeirat hatte es Unmut zu diesem Thema gegeben.

Ratsherr Dregelies (SPD) konterte, dass es um Barrierefreiheit geht. Die Stadt würde Poller aufstellen , um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, vor allem für Kinder, Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollator.

Eigentlich geht es um das Thema Parken

Ratsherr Dregelies verstand die Anfrage dann aber auch so, wie sie gemeint war: Eigentlich geht es der FDP nicht um zu viele Fahrradbügel und Poller sondern um zu wenige Parkplätze. Als Hauptproblem sieht er aber nicht die wegfallenden Parkplätze sondern die zunehmende Anzahl an Pkw, darunter ein zunehmender Anteil an größeren Fahrzeugen.

Gab es 2010 erst 100.000 Pkw in Kiel, so waren es 2020 schon 130.000 Pkw. Nur um diese zusätzlichen Autos unterzustellen, bräuchte Kiel 40 Parkhäuser von der Größe des Parkhauses am ZOB! Aber es kommt noch schlimmer: die neuen Autos sind länger und brauchen mehr Platz. Beispiel: Der Golf 8 ist 30 cm länger als der Golf 2.

„Nichts nimmt so viel Parkraum weg wie ein zusätzlicher Pkw“, so die nüchterne Analyse von Max Dregelies.

Ratsherr Halle appellierte an die Bürger, sich nicht das größte Auto zu kaufen. „Es ist genug Platz für alle da, wenn alle etwas sparsam sind.“

Ratsherr Stenger (Grüne) verwies auf die Klimakatastrophe. Er sagte, wir würden vor allem im Verkehrsbereich die Ziele zur dringend gebotenen CO2-Reduktion verfehlen.

Verkehrspolitik der SPD in den Kieler Nachrichten

In der Debatte wurden die „Kieler Nachrichten“ mehrfach erwähnt. Sie berichtete am 19. Mai über eine neue Strategie der Kieler SPD in der Verkehrspolitik, die den Autofahrern mehr Verständnis entgegenbringen möchte. Kristian Blasel kann sich in seinem Kommentar gut vorstellen, dass die Grünen nächstes Jahr stärkste Fraktion in der Kieler Ratsversammlung werden. Daraus zieht Blasel den Schluss, dass die SPD sich von den Grünen absetzen sollte.

Aber ob das der richtige Weg ist, um Wählerstimmen zu gewinnen?

Man könnte auch den gegenteiligen Schluss ziehen, dass es sich für die SPD lohnte, von den Grünen zu lernen. Das Wahlverhalten in den letzten Jahren zeigt doch deutlich, dass die Kieler ausgesprochen grün ticken.

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Debatte um Mobilitätswende in Kiel

Grüne Kiel: Fahrradbügel und Poller

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Der Rathausplatz als Ausgleichsfläche?

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Irgendwo müssen die jungen Leute ja feiern können. Das war der ernste Hintergrund eines Scherz-Antrags, den Ove Schroeter („die Partei“) gestern in der Ratsversammlung einbrachte: Der Rathausplatz, wo niemand wohnt, könnte als Ersatz für den Schrevenpark und die Reventlouwiese angeboten werden. Denn ab nächster Woche gilt eine Stadtverordnung, die das laute Feiern auf diesen beiden Wiesen um 22 Uhr beendet.

Nach den Exzessen des letzten Jahres soll das neue Lärmverbot den Anwohnern eine nächtliche Ruhe garantieren. Problematisch war nicht das Feiern an sich, sondern die Beschallung aus verschiedenen Boom-Boxen, mit denen sich die Gruppen übertönten. Dass Leute sich auch nachts im Park aufhalten, ist an sich nicht zu beanstanden und soll auch weiter erlaubt sein, allerdings nur ohne Musik. Auch Gesang und das Spielen von Instrumenten soll ab 22 Uhr enden. Wenn es doch lauter wird, soll es eine Ansprache durch den Kommunalen Ordnungsdienst geben, erst freundlich, dann verbindlich und am Ende stünde der Platzverweis.

Zu Vermeidung von Verlagerungseffekten erstreckt sich der Geltungsbereich dieser Stadtverordnung auf

  • den gesamten Schrevenpark, die benachbarten Grünanlagen am Arndtplatz und am Lessingplatz sowie die angrenzenden Verkehrsflächen,
  • die Reventlouwiese sowie die angrenzenden Verkehrsflächen.

In der Debatte zeigten etliche Sprecher in der Ratsversammlung auch Verständnis für die Bedürfnisse der jungen Menschen, die während der Corona-Beschränkungen nicht in die Clubs konnten oder eventuell auch kein Geld für Clubs haben. Aber auf der anderen Seite wurde auch gesehen, dass auch die Anwohner ein berechtigtes Ruhebedürfnis, haben. Zwischen 22 Uhr und 6 Uhr sollte es jetzt leiser werden.

Das Beitragsfoto zeigt eine Wiese im Schrevenpark am frühen Nachmittag. Die Mülltonnen stehen bereit, aber noch herrrscht beschauliche Ruhe.

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KN online: Lärmverbot Schrevenpark und Reventlouwiese

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Landtagswahl SH: So wählte Kiel

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Am 8. Mai wählte Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die Kieler Wähler folgten dem allgemeinen Trend mit einigen Besonderheiten!

Alle Zahlen beruhen noch auf vorläufigen Endergebnissen der Landtagswahl.

Auf Landesebene gewann die CDU mit großem Abstand zur SPD. Die CDU erhielt 43,3 Prozent der Zweitstimmen und lag damit auch beachtlich über den letzten Prognosen. Die SPD erzielte mit nur 16 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in diesem Bundesland.

In Kiel ist der Abstand nicht ganz so groß. Die CDU siegte mit 30 Prozent gegenüber der SPD mit 16 Prozent. Die SPD schnitt also nicht besser ab, aber die CDU schlechter.

Sowohl im Land als auch in Kiel erreichten die Grünen den zweiten Platz in der Wählergunst. Auf Landesebene waren es 18,3 Prozent, in Kiel reichten sie mit 28,9 Prozent beinahe an die CDU heran!

Auch noch bemerkenswert: Die Linke erhielt im Land nur 1,7 Prozent der Zweitstimmen, in Kiel jedoch 3,3 Prozent.

Bei den übrigen Parteien waren die Unterschiede nicht so groß:

Zahlen in Prozent jeweils Land / Kiel

FDP: 6,4/ 6,1

SSW: 5,7/ 5,8

AfD: 4,4/ 3,3

Piraten: 0,3/ 0,3

Freie Wähler: 0,6/ 0,3

Die Partei: 0,7/1,6

Z: 0,1/ 0,1

dieBasis: 1,1/ 1,2

die Humanisten: 0,1/ 0,3

Gesundheitsforschung: 0,1/ 0,1

Tierschutzpartei: 0,7/0,8

Volt: 0,3/ 0,5

Kieler Direktkandidaten:

Lasse Petersdotter von den Grünen gewann den Wahlkreis Kiel Nord mit 32,4 Prozent der Stimmen – ein schönes Geburtstagsgeschenk. Er wurde am 8.Mai 1990 in Preetz geboren. Seit 2019 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Die zweite Direktkandatin ist ebenfalls eine GRÜNE. Anna Langsch gewann das Direktmandat für Kiel West mit 31, 8 Prozent. Sie ist seit 2020 eine Co-Sprecherin des Kreisvorstands der Grünen in Kiel. Seit 2016 ist sie hauptberuflich Koordinatorin des Vereins HAKI in Kiel, der sich der gesamtgesellschaftliche Akzeptanz von LSBTIQ* widmet.

Die Grünen können erstmals drei Direktkandidaten in den schleswig-holsteinischen Landtag senden. Zwei der Kandidaten stammen aus Kiel!

Kiels drittes Direktmandat geht an Seyran Papo von der CDU. Sie gewann mit 29,4 Prozent der Erststimmen den Wahlkreis Kiel-Ost. Die selbstständige Dolmetscherin ist 1988 geboren und im CDU Kreisverband in Kiel aktiv.

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Grüne gewinnen erstmals Direktmandate

Wahlen – Schleswig-Holstein

Kiel de: Wahlen – Abstimmungen

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Trassenstudie für Tram oder BRT vorgestellt

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Am 7. Mai konnten sich die Kieler im Ostseekai ein Bild vom zukünftigen „hochwertigen ÖPNV“ machen, als die Trassenstudie im Detail vorgestellt wurde. Dieses Wortungetüm „hochwertiger ÖPNV“ ist eine Kieler Wortschöpfung und sollte in offiziellen Verlautbarungen eine Vor-Festlegung auf ein bestimmtes System vermeiden. Soll es eine Tram auf Gleisen – auch Straßenbahn oder Stadtbahn genannt – geben? Oder lieber Langbusse auf eigener Trasse, genannt BRT für „bus rapid transit“? Die Ratsversammlung wird das dieses Jahr noch entscheiden.

Wichtiger als die Systemfrage sind die Trassen. Auf einem begehbaren Stadtplan von Kiel konnten die Besucher gestern genau betrachten, was geplant ist. Auch wenn in Detailfragen Änderungen noch möglich sind, wird es an diesem Trassensystem keine signifikanten Änderungen mehr geben. Vorausgesetzt, dass die Kieler Ratsversammlung es so entscheidet, wird es so umgesetzt werden.

Trassenstudie zeigt ein Netz mit fünf Fingern

Insgesamt fünf Trassen führen vom Zentrum in die Peripherie. Eine Trasse liegt auf der Holtenauer Straße und führt bis zum Kanal. Eine Trasse führt über die Ohlshausenstraße an der Uni vorbei nach Suchsdorf. Weitere Trassen führen durch Gaarden nach Neumühlen-Dietrichsdorf und nach Elmschenhagen. Ein „fünfter Finger“ endet in Mettenhof.

Angedacht ist jetzt doch eine Anbindung des Kieler Südens, wo mit Neumeimersdorf ein ganzer Stadtteil neu entstehen wird. Diese Anbindung könnte entweder entlang der B404 bzw eventuell A21 entlang führen oder aber in einem Bogen über Gaarden entlang der Bahnlinie. Auf der Karte sieht man diese Trassen als gestrichelte Linien. Auch ein Abstecher in den Kieler Norden ist als Möglichkeit für die Zukunft eingezeichnet.

Hier siehst du die Karte: https://www.kiel.de/de/umwelt_verkehr/kiel_bewegt_sich.php

Trassenspaziergänge

Im Zuge der Beteiligung folgen noch Trassenspaziergänge:

09.05. – 13.05.22, jeweils 17 – 19 Uhr in verschiedenen Stadtteilen:

Am 9. Mai: Wik. Treffpunkt Belvedere (Holtenauer Straße, Ecke Düvelsbeker Weg)

Am 10. Mai: Gaarden. Treffpunkt Werkftstaße, Ecke Karlstal (neben der Polizei)

Am 11. Mai: Elmschenhagen. Treffpunkt Tiroler Ring, Ecke Wiener Alle (vor der Hermann-Löns-Schule)

Am 12. Mai: Projensdorf. Treffpunkt Steenbeker Weg, Ecke Torfende (Bushaltestelle Torfende)

Am 13. Mai: Mettenhof. Treffpunkt Stockholmstraße, Ecke Skandinaviendamm (bei der Tankstelle)

Der Zeitplan für Tram oder BRT

Bis Ende des Jahres sollen die Trassen endgültig festliegen und über die Systemfrage entschieden sein. Wenn alles nach Plan läuft, könnte frühestens 2031 mit dem Bau begonnen werden.

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Ein Bericht über den Planungsvorgang: Auf dem Weg zur Kieler Stadtbahn

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Kiel: Olaf Scholz im Wahlkampf

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Der Wunsch einer SPD-Supporterin: „Wir wollen die letzten paar Leute erreichen. Wir wollen zeigen, was wir alles machen werden.“ In zwei Tagen ist die Landtagswahl.

Leider konnte ich einen Großteil der Reden nicht verstehen, weil Störer mit Trillerpfeifen, Tröten, Sirenen und Sprechchören einen solchen Lärm machten, dass die Wortbeiträge zumindest auf der rechten Seite der Bühne völlig übertönt wurden. Einige Wortfetzen erreichten meine Ohren: „OP putzen“, „Tariftreue“, Frauen in Arbeit bringen“, mehr war nicht zu verstehen. Laut Kieler Nachrichten erwog die Polizei, den Platz zu räumen, entschied sich dann aber dagegen.

Um einem Hörsturz aus dem Weg zu gehen, beschloss ich den Heimweg anzutreten, kam dabei aber an der linken Seite der Bühne vorbei, wo niemand störte. Ob diese Aufteilung in links und rechts der Bühne Zufall war? Auf jeden Fall hatte ich, just als Kanzler Olaf Scholz die Bühne betrat, einen Platz an der Absperrung ergattert, mit Blick auf die Bühne und in sicherer Entfernung zu den Trillerpfeifen!

Scholz möchte Ukraine unterstützen

Hauptthema seiner Rede war der Krieg in der Ukraine. „Frieden schaffen ohne Waffen, das ist ein schöner Traum“, könne aber nicht die Antwort sein. Er möchte die Ukraine nicht nur finanziell sondern auch mit Waffen unterstützen. Die Waffen kommen aus Beständen der Bundeswehr oder aus anderen Ländern in einem Ringtausch, wobei die anderen Länder Ersatz aus deutscher Produktion erhalten. Gleichwohl bleibe es das Ziel, eine direkte Konfrontation zwischen NATO und Russland zu verhindern.

Interessant war seine Betonung des Standorts Deutschland in Bezug auf Technologie, vor allem im Umgang mit Wasserstoff als alternative Energie.

Im sozialen Bereich nannte er stabile Renten und mehr Wohnraum als wichtige Ziele. Die Erhöhung des Mindestlohns soll dieses Jahr geschehen.

Über Schleswig-Holstein sagte er im Zusammenhang mit einer CO2-freien Wirtschaft: „Bei dieser großen Veränderung, da wird Schleswig-Holstein eine ganz große Rolle spielenn, weil hier der Wind so schön weht.“

Protest gegen Olaf Scholz

Nicht alle waren zufrieden mit der Polik der SPD unter Olaf Scholz. „Scholz an die Front“ hatte eine Frau lapidar auf ihr Pappschild geschrieben. Eine Gruppe von Protestierenden hatten auch schon in Itzehoe gegen Daniel Günther protestiert. Die Frau trug einen Button mit der Aufschrift „Impfbefreit durch Ministerium für Menschenrechte“, sie waren also Gegner der Corona-Maßnahmen. Ich kam ins Gespräch mit einem Mann, der nach eigener Angabe zufällig in diese Veranstaltung geraten war. Er sagte, es erzürne ihn, dass hochgerüstet wird. Gleichwohl räumte er ein, dass Olaf Scholz zögerlich reagiert hat. „Man muss aufpassen, welche Dynamik das gewinnt.“

Laut KN waren kamen insgesamt etwa 1.200 Personen, von denen etwa 50 Störer waren.

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Landtagswahl SH und das Thema medizinische Infrastruktur

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Nachhaltiges Aufräumen mit Runa Coaching

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Eine Freundin hatte drei Coaching-Stunden bei Runa Coaching genommen, und hatte das Gefühl, einen großen Schritt in Richtung auf ein befreiteres Leben gemacht zu haben. Ihre Begeisterung macht mich neugierig. Zeit für ein Interview mit der Frau hinter Runa Ordnungscoaching: Adriana Szymanska (37).

Wir trafen uns zu einem Gespräch, und ich war beeindruckt von ihrer sehr positiven Art und ihrer Überzeugung, dass Aufräumen wirklich hilft.

Das Potential entdecken

„Ich helfe Menschen, unnötigen Ballast loszuwerden, um ihr Potential zu entfalten“, so beschreibt sie ihr Coaching in einem Satz. Nebenbei entfaltet sich auch das Potential von Räumen, wie mir einige vorher-nachher-Fotos eindrücklich zeigen. Wie viel leichter ist es, in einem aufgeräumten Arbeitszimmer kreativ und produktiv zu sein. Wie viel freundlicher wirkt eine Küche, wenn die Oberflächen von Krempel befreit sind!

Aber zurück zum Potential der Menschen. Manchmal können wir unsere Träume nicht verwirklichen, wenn wir von zu viel Gerümpel umgeben sind. „Alle haben zuviel“, davon ist Adriana überzeugt. Am Anfang des Ordung-Schaffens steht deshalb fast immer die Aufgabe, sich von Dingen zu trennen. Das fällt umso leichter, als sie ein Netz von Organisationen kennt, die die Dinge gebrauchen können. Umsonst- und Second-Hand-Läden oder Hilfsorganisationen freuen sich über so manches Ding, das an anderem Ort zuviel ist. Dieser respektvolle Umgang mit den Dingen ist ihr sehr wichtig und sie betont ihren nachhaltigen Ansatz mehrfach.

Wie sieht ein Coaching aus?

Am Anfang steht ein kostenloses Erstgespräch, das vor allem dem gegenseitigen Vertrauen dient. Das Vertrauen ist deshalb wichtig, weil die Unordnung im eigenen zu Hause ein sensibles und manchmal auch schambehaftetes Thema ist. Im Erstgespräch dürfen die Klienten erzählen, was sie sich erhoffen, welche eigenen Versuche sie schon unternommen haben, und warum sie mehr Ordnung in ihrem Leben wünschen. Adriana sieht viel, wenn sie in eine Wohnung kommt, und macht auch eigene Vorschläge.

Das eigentlich Coaching hat zwei Säulen: Am Anfang steht fast immer das „Ausmisten“, denn die Unordnung entsteht meistens durch einen Überfluss an Sachen. Die zweite Säule ist das Erarbeiten von hilfreichen Abläufen und Ordnungssystemen. „Ich möchte nicht nur die Symptome angehen, sondern auch die Ursachen“, erklärt sie ihre Vorgehensweise. Aus diesem Grund bedarf es meistens mehrerer Termine, weil die neuen Abläufe auch in der Praxis erprobt werden wollen. Sie müssen zur Lebensrealität der Klienten passen.

Wer sind die Klienten, die sich an Runa Coaching wenden?

Zwar ist jeder Mensch individuell und die Gründe für chronische Unordnung sind vielfältig. Dennoch ergibt sich eine gewisse Typologie der Unordentlichen:

  • Wer Shopping als Hobby hat, akkumuliert zuviel.
  • Es können auch Minimalisten unter Unordnung leiden. Sie kaufen zwar wenig, bewahren aber oft jeden Joghurtbecher und Pappkarton auf, denn „das könnte ja noch mal zu etwas gut sein“.
  • Der Sammler-Typ „rettet“ unnütze Sachen vom Sperrmüll.
  • Die Bastelfee sammelt Unmengen von Material.
  • Auch gesundheitliche und psychische Probleme können die Ursache sein.

Adriana denkt, dass in fast allen Fällen den Dingen zu viel Bedeutung beigemessen wird. Aus ihrer Beschäftigung mit Meditation und buddhistischer Lehre empfiehlt sie ein Haltung des Nicht-Anhaftens.

Du möchtest mehr über Runa Coaching wissen?

adriana@runacoaching.de

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https://www.facebook.com/runa.ordnungscoaching

https://runacoaching.de/

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Adriana Szymanska gehört zu den Gründern des Kieler Glückslokals: Neues Leben in der Alten Mu

(Foto: Lena Viertel Photography)

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Fridays for Future: Demo und Wahlcheck

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Fridays for Future rufen wieder einmal zu einer Demo auf, kurz vor der Landtagswahl. Am 6. Mai um 14 Uhr auf dem Exerzierplatz.

Außerdem haben Fridays for Future und Parents for Future einen Wahlcheck zum Thema Klimaschutz veröffentlicht. Schon einmal vorab: die Grünen liegen beim Klimaschutz deutlich vorne. Hier ein Auszug aus der Pressemitteilung:

Die Landtagswahlen am 08. Mai werden entscheidend dafür sein, ob Schleswig-Holstein in Zukunft eine klimagerechte Politik anstreben wird. Doch was sehen die Programme der zur Wahl stehenden Parteien dazu vor? Auf der Website klimawahlen.de/sh/ veröffentlicht die ForFuture-Bewegung jetzt endlich einen Überblick zu den Bestrebungen der Parteien hinsichtlich der Klimaschutzkriterien.

Der aktuelle Bericht des Weltklimarats IPCC zum Klimawandel führt uns vor Augen: Hitzewellen, Dürren, extreme Wetterereignisse wie Starkregen und Stürme sowie der Anstieg des Meeresspiegels würden schlimmer, je wärmer es wird. Wenn die Erwärmung die 1,5 Grad zeitweise überschreite, wären die Folgen zum Teil nicht mehr rückgängig zu machen. Die Begrenzung der Erderhitzung auf maximal 1,5 °C ist nach
Ansicht des Weltklimarats aber nur noch zu erreichen, wenn der Ausstoß von Treibhausgasen sofort und drastisch verringert wird.1
Stefanie Kubitza, Umweltingenieurin und aktiv bei Parents for Future macht darauf aufmerksam: „Wir können dieses Ziel nur erreichen, wenn wir Parteien in die Parlamente wählen, die sich entschlossen für
Klimaschutzmaßnahmen und besonders die Energiewende einsetzen.“

Der Klima-Wahlcheck soll daher helfen, eine informierte Wahlentscheidung im Bereich Klimaschutz zu treffen. Für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein wurde der Klima-Wahlcheck von den Parents for Future und Fridays for Future Schleswig-Holstein erstellt. Seine Fragen basieren auf den klimapolitischen Forderungen
von FFF, die zum Ziel haben, die globale Erderhitzung durch Reduktion des CO2-Ausstoßes auf deutlich unter 2 °C zu begrenzen.

Der Klima-Wahlcheck gleicht die Fragen aus klimarelevanten Bereichen wie Energie, Verkehr und Landwirtschaft mit den Aussagen der Wahlprogramme der Parteien ab und bewertet deren
Klimafreundlichkeit. Berücksichtigt wurden dabei alle zehn Parteien, die ein spezifisches Programm zur Landtagswahl Schleswig-Holstein aufgestellt haben.

Das mit Abstand klimafreundlichste Programm legten die Grünen vor, es schnitt am besten ab. Laut der ForFuture-Bewegung werden hier in den meisten Themenfeldern Klimaschutzaspekte berücksichtigt. Die
Maßnahmen seien ambitioniert, jedoch insgesamt im Hinblick auf die “überlebenswichtige” 1,5 °C Grenze nicht ausreichend.
Mit deutlichem Abstand zu den Grünen liegen die CDU, SPD und Die Linke in ihrer Gesamtwertung nah beieinander. Diese drei Parteien zeigen zwar auch ein Streben nach Klimaneutralität, jedoch bleiben viele der angesprochenen Maßnahmen zur Zielerreichung sehr vage. So strebt die SPD eine Klimaneutralität erst bis 2040 und die CDU sogar erst bis 2045 an. Lediglich die viertplatzierte Linke sticht positiv mit dem Zieljahr 2035 für Klimaneutralität sowie mit ihrem Bekenntnis zur klimagerechten Mobilität hervor.

Deutlich weniger Punkte konnten die SSW und die FDP erreichen. Das Programm der SSW bekennt sich zwar auch zur Klimaneutralität bis 2035, hat jedoch lediglich im Bereich Mobilität hinreichende
Maßnahmenforderungen. In den anderen Bereichen fehle es, nach Ansicht der Klimaschützer:innen, an Zielen in einzelnen Sektoren sowie konkreten Maßnahmen. Die FPD wiederum vertraue weiterhin auf den freien Markt und zukünftige Technologieentwicklungen. An einigen Stellen, wie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und einer verringerten Förderung für Bio-Landwirtschaft, strebe die Partei sogar eine klar klimaschädliche Entwicklung an.


Ebenfalls wenig überraschend sei das komplette Leugnen der Klimakrise im Programm der AfD. Diese lehnt die Energiewende hin zu erneuerbaren Energien kategorisch ab und will den Individualverkehr weiter ausbauen.

Die ausführliche Analyse der Wahlprogramme schockiert Björn Hildebrand, Aktivist bei Fridays for Future Elmshorn: “Es ist katastrophal, dass noch immer kaum eine Partei in Schleswig-Holstein weiß, wie zukunftsfähige und klimagerechte Politik aussehen kann und muss. Vage formulierte Wünsche müssen durch konkrete Maßnahmen ersetzt werden. Hier muss dringend in den Koalitionsverhandlungen, egal welcher Parteien, nachgebessert werden!”

Weitere Informationen sowie den ausführlichen Klima-Wahlcheck finden sie unter klimawahlen.de/sh/.
Den Klima-Wahlcheck erstellt haben u. a.: Luca Brunsch, Björn Hildebrand, Gunde Kaiser, Stefanie Kubitza und Anett Wolf (Aktivist:innen von FFF und P4F)

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Kiel, der Klimawandel und die Ostsee

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Landtagswahl SH und das Thema medizinische Infrastruktur

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Die medizinische Versorgung – vor allem auf dem Land – ist Thema in den Wahlprogrammen der Parteien, die vor fünf Jahren in den Landtag gewählt wurden: CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW und AfD. (Der SSW ist von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen.)

In einem Punkt herrscht große Übereinstimmung auch wenn die Begrifflichkeit noch nicht entschieden ist: Ein neues Berufsbild im Gesundheitswesen soll eingeführt werden. Das wollen CDU, SPD, Grüne, SSW und FDP, wobei sich die Bezeichnungen unterscheiden, aber im Prinzip sind es ähnliche Konzepte. Die SPD wählt die Bezeichnung der „Vor-Ort-für-dich-Kraft“, die die hausärztliche Versorgung auf dem Land ergänzen soll. Die CDU entwickelt eine ähnliche Vorstellung: hier soll eine „Gemeindekraft“ die Ersteinschätzung und Erstversorgung übernehmen können. Bei den Grünen ist es die „gemeindeübergreifend tätige Pflegefachkraft (Community Health Nurse)“. Bei der FDP könnte der „Nichtärztliche Praxisassist (NäPa) oder Physician Assistant“ eigenständige Hausbesuche machen nach dem Vorbild der Hallig-Pfleger. Der SSW sieht „Gemeindepfleger“, die Pflegebedürftige zu Haus aufsuchen und beraten.

Krankenhäuser: privat oder in öffentlicher Hand?

Unterschiede gibt es in der Beurteilung der Trägerschaft von Krankenhäusern. Eine Frage des Wahlomat lautete: Sollen mehr Krankenhäuser in öffentlicher Hand sein? Die CDU und FDP antworteten mit „Nein“, da sie den Wettbewerb der Systeme gut finden. Die Grünen möchten dagegen ausschließlich Krankenhäuser in öffentlicher Hand. Die SPD möchte Kommunen dabei unterstützen, wenn sie ihre Krankenhäuser rekommunalisieren wollen. Der SSW schrieb: „Wir sind dafür, dass Krankenhäuser in öffentlicher Hand sind und lehnen Privatisierungen im Gesundheitswesen ab.” Die AfD äußerte sich zufrieden mit der derzeitigen Aufteilung unter privaten, kirchlichen und öffentlichen Trägern.

Wahlomat

Impressionen aus dem Programm der SPD

Neben der Vor-Ort-für-dich-Kraft sieht die SPD Versorgungszentren im ländlichen Raum als Möglichkeit, die medizinische Versorgung zu verbessern.

Nach bayerischem Vorbild will die SPD Studienplätze für Studienbewerbende reservieren, die kein Spitzenabitur haben und sich zu einer zehnjährigen Arbeit als Landärzte verpflichten.

Die SPD strebt allgemeinverbindliche Tarifverträge im Gesundheits- und Sozialwesen (Sozialtarifvertrag) an und appelliert an die Tarifvertragsparteien, sich weiter für Branchen- und Tarifstrukturen einzusetzen.

Die Zahl der Hospizplätze soll auf 160 erhöht werden. Außerdem soll es mehr Tagespflege- und Kurzzeitpflegeplätze geben.

Kommunen bekommen Hilfe, wenn sie ihre privaten Krankenhäuser rekommunalisieren möchten.

SPD-Programm: Kapitel zum Thema

CDU und FDP weitgehend zufrieden

Aus den Programmen von CDU und FDP entsteht der Eindruck einer weitgehenden Zufriedenheit mit der medizinischen Infrastruktur, so wie sie derzeit besteht.

Die CDU will mit einer Enquete-Kommission erarbeiten, wie die Krankenhausplanung und -finanzierung der Zukunft aussehe könnnte.

Außerdem möchte sie die wohnortnahe Pflege stärken, unter anderem mit Gesundheitszentren auf dem Land, die mobile Pflege, Tagespflege und haushaltsnahe Dienste bündeln. Ein ähnliches Konzept verfolgt auch die SPD.

Auch die FDP sieht die Notwendigkeit, im ländlichen Raum für eine bessere Erreichbarkeit von medizinischen Diensten zu sorgen. Dabei sieht sie weiterhin die Allgemeinmediziner in der Verantwortung, die auch in der Regel freiberuflich arbeiten sollten. Allerdings möchte die FDP mehr Möglichkeiten für Angestelltenverhältnisse und Teilzeit ermöglichen. Neben Arztpraxen können auch Zweigpraxen und Gesundheitszentren das Angebot auf dem Land verbessern. Auch hier also wieder die Idee der Gesundheitszentren, in denen ein ganzes Bündel an Leistungen erbracht werden kann.

Die FDP kritisiert das System der Vergütung nach Fallpauschalen und will sich auf Bundesebene für eine Reform einsetzen.

Für Fachkräfte aus dem Ausland möchte die FDP leichtere Einsreise- und Anerkennungsverfahren.

Wahlprogramm der CDU , um medizinische Infrastruktur geht es ab Seite 8

Wahlprogramm FDP

Programm der Grünen sehr detailliert

Die Grünen geben dem Thema medizinische Infrastruktur einen großen Raum, sowohl im Vergleich mit anderen Programmen als auch innerhalb des eigenen Programms. Hier einige der Punkte, die in den anderen Programmen nicht erwähnt werden:

  • Abtreibung: die Grünen setzen sich für eine Streichung des §218 ein.
  • Medizin und Pflege soll sich mit der Behandlung von Genitalverstümmelung befassen.
  • Die Übernahme von Dolmetscherkosten soll gewährleistet sein.
  • An den Universitäten soll das Fach Gendermedizin etabliert werden.
  • Ein Quote soll mehr Frauen im Gesundheitswesen in Führungspositionen bringen. Auch nicht-binäre und Trans-Personen sollen bei dieser Quote berücksichtigt werden.
  • In der Diagnostik sollen People of Colour stärker berücksichtigt werden.

Auch die Grünen befürworten Gesundheitszentren auf dem Land und das neue Berufsbild, das ich vorläufig Gemeindeschwester/ -Pfleger nenne. Sie wollen Krankenhäuser finanziell besser ausstatten und lehnen weitere Privatisierungen ab.

Wahlprogramm Grüne

AfD : Corona ist Thema

Das Programm der AfD enthält einige Alleinstehungsmerkmale:

Die AfD will den Heilpraktiker-Beruf erhalten. (Keine der hier berücksichtigen Parteien will diesen Beruf abschaffen, es gab aber vor einigen Jahren auf Bundesebene ein entsprechendes Ansinnen.)

Die AfD ist gegen die Corona-Maßnahmen, und möchte lieber die vulnerablen Gruppen besser schützen, was wohl einer noch strengeren Isolierung gleich käme. Außerdem lehnt die AfD eine allgemeine Impfpflicht gegen den Sars-CoV2-Virus sowie Schutzimpfungen von Kindern in Bezug auf diesen Virus ab. Die AfD möchte die einrichtungsbezogene Imfpflicht wieder abschaffen. Generell soll der Infektionsschutz eine Landesaufgabe sein.

Wie die SPD möchte auch die AfD Anreize für mehr Landarztpraxen setzen. So soll es Stipendien für Medizinstudenten geben, die sich verpflichten, eine gewisse Zeit auf dem Land zu praktizieren.

Außerdem möchte die AfD Krankenhäuser aus Landesmittel besser finanzieren.

Wahlprogramm der AfD

SSW: kurz und knackig

Das Programm des SSW ist wie immer in kurzen Sätzen gehalten und schnell gelesen. Hier einige Punkte:

  • Der SSW möchte die Bürger:innenversicherung, in die alle Menschen einzahlen.
  • Im Krankenhaus soll das Prinzip „ein Haus , ein Tarif „ gelten.
  • Bei Personalmangel soll es „Bettensperren“ geben.
  • Dänische Ausbildungen im Bereich Pflege sollen hier anerkannt werden.

Auch hier soll mehr in Krankenhäuser investiert werden.

SSW zur Landtagswahl SH 2022

Fazit

Auch wenn viele Probleme des Gesundheitswesen nur auf Bundesebene gelöst werden können, gibt es auch auf Landesebene Möglichkeiten der Veränderung. Es fällt auf, dass alle Programme die medizinische Versorgung auf dem Land als Problem erkannt haben.

Welchen Stellenwert hat die medizinische Versorgung für eure Wahlentscheidung am 8. Mai?

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Landtagswahl SH und das Thema Schule

#LandtagswahlSH

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120 Jahre Industriegeschichte in Friedrichsort

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Neulich machte ich den walk’n talk durch das alte Industriegebiet von Friedrichsort mit und kann diese Führung wärmstens empfehlen. Und zwar aus mehreren Gründen: Stadtführer Björn Peterson steckt mit seiner Sachkunde und Begeisterung an. Außerdem bekommt man ohne triftigen Grund sonst keinen Zugang zu diesem eingezäunten Areal. Und letztlich wird dieser faszinierende Teil von Kiel nicht mehr für immer so bleiben wie jetzt, denn die meisten der alten Hallen werden wohl von den neuen Investoren abgerissen werden. Also nutzt die Chance, einen Spaziergang durch Kiels Industriegeschichte zu machen, solange es möglich ist.

Das Industriegebiet in Friedrichsort heißt jetzt StrandOrt

Vor 120 Jahren ließen sich hier die ersten Fabriken nieder. Auf dem Rundgang sieht man viele Backsteinhallen, die 100 Jahre oder mehr auf dem Buckel haben. Einige stehen unter Denkmalschutz. Die ältesten stammen aus der wilhelminischen Zeit, einige andere aus den 20er und 30er Jahren des vergangenen Jahrhundert. „Das wäre ein prima Filmkulisse“, sagt eine Frau aus der Gruppe. Sogar für einen Historienfilm, dachte ich, denn stellenweise wandelt man in einem Ambiente von wie vor 100 Jahren. Es wundert fast, dass keine Pferdedroschke um die Ecke kommt.

Etwa 30 Hallen stehen auf dem 34 Hektar großen Gebiet. In einigen wird noch bzw wieder gearbeitet, etwa in der StrandFabrik oder bei Stahlbau Gebr. Friedrich. Insgesamt sind hier noch 15 Unternehmen mit 374 Angestellten tätig. Viele Hallen stehen jedoch leer. Zum Vergleich: Im Zweiten Weltkrieg stellten 6.000 Menschen hier Munition und Stahl her.

Strandfabrik: Startups in alter Halle

Halle 6 wurde 1905 errichtet, und ist heute unter dem Namen StrandFabrik ein Kreativzentrum für Startups. Etwa 500 Menschen arbeiten hier: sie bauen Autos um oder experimentieren mit Algen oder stellen Yogamatten aus Neopren-Anzügen her.

Zu den kuriosen Gebäuden gehört ein runder Bunker, der heute entfestigt und mit Fenstern versehen ist.

Leider ist das ganze Areal von Überflutung gefährdet, denn der Meeresspiegel wird mit Sicherheit ansteigen.

Die LHKiel erwarb dieses Gelände 2020 und modernisiert es aktuell, um anschließend Investoren zu suchen. Sichtbar ist zur Zeit die Arbeit an den Gleisen. Sie werden nicht nur erneuert sondern auch umverlegt. Diese privaten Schienen sollen das Areal mit der Bundesbahn verbinden.

Nach anderthalb Stunden ist der kurzweilige und informative Rundgang beendet und hat Lust auf mehr gemacht. Auf jeden Fall möchte ich die StrandFabrik bald besuchen.

Anmeldung zum walk’n talk

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Industriegebiet Friedrichsort wird StrandOrt

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Umleitung um das Barkauer Kreuz nach Ostern

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Seit Februar laufen in der Alten Lübecker Chaussee in Höhe Stormarnstraße umfangreiche Kanal- und Straßenbauarbeiten. Die Sperrung der Straße dauert auch in der anstehenden Phase 2 der Bauarbeiten an. Es kommen sogar weitere Sperrungen hinzu, denn gleich nach Ostern beginnt das Tiefbauamt mit Arbeiten zur Grundinstandsetzung der Hochstraße Barkauer Kreuz. Daher ist der „Überflieger“ als Verbindung von der B 404 zur B 76 ab Dienstag, 19. April, ebenso gesperrt wie der Kreuzungsbereich darunter. Der durchgehende Verkehr auf dem Theodor-Heuss-Ring wird dadurch aber nicht beeinträchtigt. Die Gewerbegebiete Stormarnstraße und Tonberg sind jederzeit erreichbar.

Zunächst werden die Hochstraße und der Kreuzungsbereich unter der Hochstraße (Verbindung Alte Lübecker Chaussee / B 404 sowie Abfahrt B 76 zum Tonberg und zur Alten Lübecker Chaussee) gesperrt. Ebenso wird die Abfahrt von der B 76 (Richtung Norden) zur Neuen Hamburger Straße / B 404 (Richtung Segeberg) für den Verkehr gesperrt. Der Aufbau der Verkehrsführung erfolgt in der Nacht von Ostermontag auf Dienstag, 19. April. Diese Sperrungen dauern bis zum 16. Juni. Fußgänger*innen und Radfahrer*innen können die Baustellenbereiche auf zum Teil kombinierten Geh- und Radwegen passieren.

Die Sperrung wegen der Arbeiten an der Hochstraße nutzt das Tiefbauamt auch dazu, die Ampelanlage im Kreuzungsbereich darunter zu modernisieren. Außerdem gibt es neue Asphaltdecken zwischen Stormarnstraße und Barkauer Kreuz, auch auf den beiden stadtauswärts führenden Fahrspuren zur B 404.

Zur Kieler Woche sollen die Hochstraße und die beiden Abfahrten vom Theodor-Heuss-Ring (B 76) zur Neuen Hamburger Straße (B 404) und zum Tonberg planmäßig wieder uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Außerdem kann ab diesem Zeitpunkt die Alte Lübecker Chaussee wieder einspurig je Fahrtrichtung genutzt werden.

Bis dahin müssen Autos und Lkw die ausgeschilderten Umleitungen nutzen. Weiter als zuvor ist der Weg beispielsweise aus dem Gewerbegebiet Stormarnstraße zur B 404: erst auf den Theodor-Heuss-Ring in Richtung Norden, am Waldwiesenkreuz abfahren, durch den Kreisel, zurück auf den Theodor-Heuss-Ring in Richtung Süden und von dort am Barkauer Kreuz zur B 404. Vom Theodor-Heuss-Ring in Fahrtrichtung Süden zum Gewerbegebiet Stormarnstraße geht es nur über die Abfahrt an der Friesenbrücke und die Kreuzung Joachimplatz (Spur ganz links) zurück zur Auffahrt Theodor-Heuss-Ring (Richtung Norden) am Gewerbegebiet. 

An den Kreuzungen Waldwiesenkreisel und Joachimplatz ist mit entsprechend hohem Wendeverkehr zu rechnen. Daher passt das Tiefbauamt dort die Ampelschaltungen an die Umleitungsverkehre an. 

Umleitungspläne und Informationen zu den Bauarbeiten in der Alten Lübecker Chaussee stehen unter www.kiel.de/alteluebecker

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